Ab jetzt ist Schulz – Newsletter 01/17

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

im SPD-Parteivorstand haben wir Martin Schulz am Sonntag einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Wir gehen motiviert in den Bundestagswahlkampf, in dem es nicht nur um ein gerechteres Deutschland, sondern auch maßgeblich um die Zukunft Europas gehen wird! Ich kann mir dafür keinen besseren Kandidaten vorstellen als Martin Schulz, der sich als Präsident des Europäischen Parlamentes stets für ein starkes Europa eingesetzt hat, aber auch als Bürgermeister den Alltag der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland kennengelernt hat.

Ein starkes Europa ist umso wichtiger angesichts der erschreckenden Entwicklung in den USA. Die ersten zehn Tage von Trumps Präsidentschaft waren geprägt von undemokratischen Äußerungen und Entscheidungen, die nichts Gutes für die Zukunft erwarten lassen. Ich baue darauf, dass auch die republikanische Mehrheit diese Gefahr erkennt und sich den Handlungen von Trump entgegenstellt. Der intensive Dialog mit unseren transatlantischen Partnern ist wichtiger denn je!

Diesen Dialog hat unser ehemaliger Außenminister Frank-Walter Steinmeier stets gepflegt. In seiner letzten Rede als Außenminister vor dem Deutschen Bundestag hat er eine Bilanz des außenpolitischen Kurses Deutschlands in den vergangenen Jahren gezogen und auf die anstehenden Herausforderungen aufmerksam gemacht. Ich bin überzeugt, dass unser neuer Außenminister Sigmar Gabriel den Kurs seines Vorgängers fortsetzen wird. Herzlichen Dank an Frank-Walter Steinmeier für seinen unermüdlichen Einsatz und viel Erfolg für die neue Aufgabe!

Zur Bilanz der Bekämpfung des internationalen Terrorismus habe ich am vergangenen Donnerstag im Deutschen Bundestag geredet. Auch und gerade weil eine Bilanz teilweise nüchtern ausfällt, ist und bleibt der Weg, sich zu einem inklusiven Ansatz zu bekennen und einen breiten Instrumentenkasten bereitzuhalten, der richtige. Aus Fehlern der Vergangenheit haben wir bereits gelernt und müssen dies weiterhin tun. Genauso wenig wie Fehler sollten allerdings auch vorhandene Fortschritte nicht verschwiegen werden.

In Hamburg habe ich Anfang des Jahres der Eröffnungszeremonie der Elbphilharmonie beigewohnt. Ich bin dankbar, dass ich diesen historischen Moment gemeinsam mit meinem 97-jährigen Großvater erleben durfte.

Die Entscheidungen des Deutschen Bundestages der vergangenen zwei Wochen finden sich in den politischen Berichten der SPD-Bundestagsfraktion vom 17. Januar und vom 24. Januar.

Auf ein erfolgreiches Jahr 2017!

Herzlich
Niels Annen

Inhalt Newsletter 01/17:

1. Neujahrsempfänge in Eimsbüttel
2. Unterwegs im Wahlkreis
3. BPA-Fahrt nach Berlin
4. Bundeswehrmandate Kurdistan-Irak und MINUSMA
5. FSJ-Seminarwoche
6. Urania-Veranstaltung zu Trump



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