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Mitgliederversammlung in Eimsbüttel Süd - viele neue Gesichter

Am 21. März bin ich nach der Fraktionssitzung in Berlin zur Mitgliederversammlung meines Heimatdistrikts Eimsbüttel Süd gereist. Rund 40 Mitglieder hatten sich zu dieser späten Stunde im Kreishaus eingefunden, darunter viele neue Gesichter. Den Neumitgliederanstieg spüren wir in Eimsbüttel ganz konkret.


„Aufbruch mit Martin Schulz“ – großes Interesse beim bundespolitischen Frühschoppen in Eidelstedt

Volles (Bürger-)Haus am 12. März in Eidelstedt. Über 80 Besucherinnen und Besucher konnten wir zum politischen Frühschoppen der SPD Eidelstedt begrüßen. Bei Kaffee, Kuchen und Brezeln habe ich über die derzeitige Lage in der Bundespolitik und die Schwerpunkte des anstehenden Wahlkampfes berichtet.


23. März 1933 – Nein zur Nazidiktatur

„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“

Vor 84 Jahren, am 23. März 1933, hat Otto Wels als Vorsitzender der SPD-Fraktion bei der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten die letzte freie Rede vor dem Reichstag gehalten.


Rehabilitierung und Wiedergutmachung für die nach §175 StGB verurteilten Homosexuellen

Das Bundeskabinett hat am 22. März einen von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgelegten Gesetzentwurf beschlossen, der vorsieht, strafgerichtliche Urteile wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, die in der Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland oder der DDR ergangen sind, pauschal durch Gesetz aufzuheben.


Bundeswehrmandate verlängert: EUTM Mali, EUTM Somalia, Atalanta

In dieser Sitzungswoche hat der Bundestag drei Bundeswehrmandate verlängert.

Die Mission der EU zur Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) ist Teil eines umfassenden internationalen Ansatzes zur Stabilisierung der Region. Sie soll auf Wunsch der malischen Regierung weiterhin einen Beitrag zur Wiederherstellung der militärischen Fähigkeiten der malischen Streitkräfte leisten.


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