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Bundesparteitag und SondierungsgesprächeSo klingt 2017 aus
Moin, selten hat ein Jahr in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland politisch turbulenter geendet als 2017. Rund drei Monate nach der Bundestagswahl gibt es noch immer keine Gewissheit darüber, welche Regierung im kommenden Jahr gebildet werden wird. Die SPD ist sich ihrer politischen Verantwortung bewusst. Dass wir verantwortungsvoll mit der aktuellen Situation umgehen, haben wir auf unserem ordentlichen Bundesparteitag Anfang Dezember unter Beweis gestellt. Nun bereiten wir uns intensiv auf die Anfang Januar anstehenden Sondierungsgespräche vor. Am 21. Januar wird dann ein Sonderparteitag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union entscheiden. Auch auf der internationalen Ebene war 2017 keineswegs ruhig. Die sich verschärfenden Konflikte zwischen den USA und Nordkorea sowie im Nahen und Mittleren Osten sind dabei nur die Spitze des Eisbergs. Dennoch hat 2017 für mich auch viele positive Begegnungen bereitgehalten. Nicht nur auf meiner Sommertour durch Eimsbüttel, in meinen Bürgersprechstunden, auf Veranstaltungen und im Wahlkampf habe ich mich über viele politische Diskussionen und Anregungen gefreut. Auch die rund 550 Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler, die mich in Berlin besucht und sich vor Ort über meine Arbeit informiert haben, waren eine Bereicherung für meine Arbeit für Eimsbüttel. Ich wünsche Ihnen und Euch besinnliche Feiertage und einen schwungvollen Start ins neue Jahr! Herzlich Inhalt:
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Turbulente Zeiten: SPD-BundesparteitagZwischen #SPD erneuern und GroKo-Aussprache
Seit Anfang November wird unser Büro von Lukas Meyer-Schwickerath unterstützt. Im Rahmen seines Praktikums hatte er unter anderem die Möglichkeit, am ordentlichen Bundesparteitag der SPD vom 7. bis 9. Dezember in Berlin teilzunehmen. |
Niels Annen in den Parteivorstand der SPD wiedergewähltPressemitteilung vom 8.12.2017
Niels Annen wurde am Freitag auf dem ordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin erneut in den SPD-Parteivorstand gewählt. „Ich freue mich sehr über meine Wiederwahl im ersten Wahlgang und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen!“ |
Sieben Bundeswehrmandate verlängertPlanungssicherheit für international geführte Missionen
Der Deutsche Bundestag hat die Fortsetzung der Beteiligung an insgesamt sieben Auslandseinsätzen beschlossen. Da eine langfristige Mandatsverlängerung in der Verantwortung einer neuen Bundesregierung liegt, wurden alle Mandate nur um jeweils drei Monate verlängert. |
Deutschland muss eigenständiger gegenüber den USA auftretenBerlin Foreign Policy Forum der Körper-Stiftung
Am 5. Dezember veranstaltete die Körber-Stiftung in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt das Berlin Foreign Policy Forum, an dem ich als Diskutant teilgenommen habe. Es gab einen kontroversen Austausch über aktuelle Trends in den internationalen Beziehungen. |
Ausbildungsmandat im NordirakRede am 12.12.2017
Am 12.12.2017 wurde die Fortsetzung des Ausbildungsmandates im Nordirak beschlossen. In meiner Rede habe ich hervorgehoben, warum Mandat für die kurdische Region richtig und wichtig war. |
Ausbildungs- und Beratungsmission in AfghanistanRede am 12.12.2017
In meiner Rede zur Verlängerung des RSM-Mandates in Afghanistan habe ich deutlich gemacht, dass die Lage in Afghanistan uns nicht zufrieden stellen kann. Aber die Fortschritte, die es gegeben hat, sollten wir auch nicht leugnen. |
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