Beim diesjährigen Osterstraßenfest war die SPD bei Sonnenschein und bester Stimmung mit einem Stand vor Ort, um über unsere Politik für Eimsbüttel zu informieren.

Impressionen vom Osterstraßenfest

Die SPE-Aktivisten Hamburg haben gemeinsam mit der SPD Hamburg ein Jahr vor der Europawahl eine tolle Veranstaltung auf die Beine gestellt: die Europakonferenz.

Es war mir eine große Freude und Ehre, heute der feierlichen Ordination der ersten Absolventen des Hamburger Rabbinerseminars „Or Jonathan“ beizuwohnen.

Seit 2015 pflegt die Stadtteilschule Eidelstedt eine Schulpartnerschaft mit der Secondary School in Vredendal/ Western Cape/ Südafrika. Derzeit sind acht Schülerinnen und zwei Lehrkräfte zu Besuch in Hamburg und führen hier im Rahmen des Austausches ein medien- und demokratiepädagogisches Projekt durch.

Am Abend des 24. Mai war ich als Inputgeber zu einer Veranstaltung des Forum Internationales der SPD Hamburg eingeladen. Im Gewerkschaftshaus im Besenbinderhof gingen wir an diesem Abend der Frage nach: „Wird internationale Zusammenarbeit obdachlos?“

Die Ev.-Luth. Kirchengemeinde Stellingen hat am Sonntag ihre neue Orgel mit einem Festgottesdienst eingeweiht. Zusammen mit Annika Urbanski, der Vorsitzenden der SPD Stellingen, habe ich gerne gratuliert!

Es ist gut, dass Beschäftigte mit der Elternzeit, Pflegezeit und Familienpflegezeit mittlerweile für bestimmte Lebenslagen das Recht haben, vorübergehend die Arbeitszeit zu reduzieren. Doch das reicht nicht aus.

Mit der Verlegung der Botschaft der USA in Israel nach Jerusalem haben sich die Vereinigten Staaten in der komplexen Frage des Nah-Ost-Konfliktes von dem abgestimmten Weg der Weltgemeinschaft abgewandt ab. Leider haben sich die Befürchtungen hinsichtlich der schwerwiegenden Konsequenzen dieser Entscheidung bestätigt.

Die Bundesregierung hält die Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump für falsch. Unsere Position habe ich im Interview mit dem Vorwärts dargelegt.

Am 18. Mai bin ich nach Paris geflogen, um am Ministertreffen der "Internationalen Partnerschaft gegen Straflosigkeit beim Einsatz von Chemiewaffen" teilzunehmen. Als Mitglied dieses Formats wollen wir ein klares Zeichen zur Stärkung des Chemiewaffenübereinkommens setzen.

In Spanien waren die Beziehungen zu den USA ebenfalls Thema, sowie deren Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran. Daneben kamen wir allerdings auch auf die Katalonienfrage zu sprechen.

Impressionen von meiner Reise.

Bei meiner Reise nach Kuwait, in die Vereinigte Arabischen Emirate und den Oman habe ich mit unseren Partnern in der Region über das Nuklearabkommen mit dem Iran, die Konflikte in Jemen und Syrien und die anhaltende Katar-Krise gesprochen.

Bei der Klausurtagung der Arbeitsgruppe "Außenpoltik" der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag über unsere politischen Leitlinien und Standpunkte diskutiert und dabei als Staatsminister auch die Sicht des Auswärtigen Amtes in die Debatte eingebracht.

Für viele Kinder auf der Welt ist Krieg, Gewalt und Tod allgegenwärtig - auch weil sie als Kindersoldaten missbraucht werden. Der Red Hand Day erinnert uns jedes Jahr daran, dass wir das Schicksal dieser jungen Menschen nicht vergessen dürfen.

Auf 26 laufenden Kilometern sind im Politischen Archiv des Auswärtigen Amtes Dokumente, Verträge und Fotografien archiviert. Die Sammlung spiegelt die bewegte Geschichte der deutschen Außenpolitik von der Weimarer Republik über das NS-Regime und die DDR bis hin zur Bundesrepublik Deutschland wider.