Moin,

in den vergangenen Wochen waren viele engagierte Menschen gemeinsam für die SPD auf den Straßen Eimsbüttels unterwegs und haben für ein gerechtes, soziales und weltoffenes Europa sowie für ein solidarisches, tolerantes und modernes Eimsbüttel gekämpft. Der Ausgang der Europawahl, der Bürgerschaftswahl in Bremen und der Bezirkswahlen u.a. in Eimsbüttel ist mehr als enttäuschend. Auch die Ereignisse der letzten Tage bedauere ich sehr. Es muss uns allen in der SPD klar sein, dass wir die großen Aufgaben, vor denen wir stehen, nur dann meistern können, wenn wir zusammenhalten und unsere eigenen Grundwerte auch nach innen vertreten.

Ich bin froh, dass wir mit Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel für den Parteivorsitz und mit Rolf Mützenich für den Fraktionsvorsitz nun rasch eine stabile Übergangslösung gefunden haben. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir, wenn wir uns wieder gemeinsam unseren Kernaufgaben und Projekten wie z.B. der Grundrente oder dem Klimaschutzgesetz widmen, auch wieder mehr Unterstützung erhalten. Viele solcher Initiativen hat Andrea Nahles bereits angepackt und durchgesetzt. Für ihren unermüdlichen Einsatz bin ich ihr sehr dankbar. 

Aus dem Mai gibt es aber auch Erfreuliches zu berichten: Nachdem es erst im April aus Berlin die Finanzierungszusage für die Sanierung der Sportanlage an der Hagenbeckstraße gab, werden nun drei weitere Objekte in Eimsbüttel aus Bundesmitteln gefördert. Sehr gefreut habe ich mich außerdem, unseren Bundesaußenminister Heiko Maas in Eimsbüttel begrüßen zu dürfen. Bei seinem Besuch ging es u.a. um Spitzenforschung in Eimsbüttel zu Klima und Frieden. 

Auch im Mai war ich wieder unterwegs und habe in New York an einer Debatte des VN-Sicherheitsrates teilgenommen. In meinem Statement habe ich mich für den Schutz von zivilen Einsatzkräfte in Konfliktgebieten eingesetzt. 

Herzlich
Niels Annen

Ich habe mich sehr gefreut, unseren Bundesaußenminister Heiko Maas in Eimsbüttel begrüßen zu dürfen. Gemeinsam haben wir das Exzellenzcluster „Climate, Climatic Change and Society (CliCCS) der Universität Hamburg besucht und uns mit Klimaforscherinnen und Klimaforschern ausgetauscht.

Schon wieder gute Nachrichten für den Bezirk Eimsbüttel aus der Hauptstadt! Nachdem es erst im April aus Berlin die Finanzierungszusage für die Sanierung der Sportanlage an der Hagenbeckstraße gab, werden nun drei weitere Objekte in Eimsbüttel aus Bundesmitteln gefördert. 

Am 22. Januar 2019 haben Deutschland und Frankreich den Vertrag von Aachen unterzeichnet, der den Élysée-Vertrag von 1963 fortschreibt. Wir wollen uns gemeinsam mit einem starken Europa den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen.

Vor 70 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetz unterzeichnet, einen Tag später trat es in Kraft. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen von zwei Weltkriegen und der NS-Diktatur machten die Mütter und Väter des Grundgesetzes die Würde jedes Menschen zum Dreh- und Angelpunkt unserer Verfassung.

Es ist mir wichtig, dass die Frage, ob oder was eine Person studiert, nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt. In den Koalitionsverhandlungen haben wir uns als SPD eindringlich für den Ausbau und die Verbesserung des BAföG eingesetzt. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde am 16. Mai vom Deutschen Bundestag beschlossen – am 1. August 2019 wird es in Kraft treten.

Am 12. Mai war ich zu Gast in der Sendung "Berlin direkt". Im Interview mit der Moderatorin Shakuntala Banerjee habe ich über die aktuellen Entwicklungen bezüglich des Iran-Abkommens gesprochen. 

Per namentlicher Abstimmung hat der Bundestag am 09. Mai drei Auslandsmandate der Bundeswehr für je ein Jahr verlängert. Mali ist Kernland der Sahelzone und spielt damit eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Sahel-Region. Auch weil Terrorismus und irreguläre Migration an Grenzen nicht halt machen.