Moin,
ein auf allen politischen Ebenen turbulentes Jahr 2019 neigt sich dem Ende zu. Zeit, zurück zu blicken auf politische Erfolge aber auch auf Schwierigkeiten und Herausforderungen. In der Bundesregierung konnten wir uns bei vielen Vorhaben durchsetzen und u.a. das Klimapaket, die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung oder die Abschaffung des Soli auf den Weg bringen. Auch in Eimsbüttel gibt es positive Entwicklungen. Ganz besonders freut mich, dass unser erfolgreicher und beliebter Bezirksamtsleiter Kay Gätgens seine Arbeit fortsetzen kann. Die Grün-Schwarze Koalition konnte ihre Mehrheit erneut nicht mobilisieren. Der Versuch, Kay Gätgens zu stürzen, ist damit zum zweiten Mal gescheitert.
Herzlich willkommen heißen möchte ich Dafina Berisha und Til Bernstein, die mein Wahlkreisbüro in Eimsbüttel ab sofort tatkräftig unterstützen werden und sich gerne um die Fragen und Anliegen aller interessierten Eimsbüttlerinnen und Eimsbüttler kümmern.
Anfang Dezember hat die SPD auf dem Bundesparteitag mit der Wahl eines neuen Führungsduos und wichtigen Beschlüssen für einen neuen Sozialstaat, Investitionen und Klimaschutz den Weg für einen Aufbruch #indieneueZeit geebnet. Nach 16 Jahren endet meine Mitgliedschaft im Parteivorstand. Ich danke den sieben Vorsitzenden und fünf kommissarischen Vorsitzenden für die gute Zusammenarbeit. Vor allem aber danke ich Andrea Nahles für ihre Freundschaft. Es war ein Privileg. Meine Arbeit für die SPD und die SPD Hamburg geht weiter! Im Phoenix-Interview am Rande des Parteitages habe ich über die Zukunft und Perspektiven meiner Partei gesprochen. Das Video gibt es hier zu sehen.
Zu guter Letzt noch ein Hinweis: Wer das neue Jahr gleich mit einer spannenden Diskussion über Landes, Bundes- und internationale Politik starten möchte, ist herzlich zu der Veranstaltung "Politik aus erster Hand - Niels Annen im Gespräch mit Marc Schemmel" am 6. Januar 2020 um 19 Uhr (Alte Schule, Tibarg 34) eingeladen.
Frohe Weihnachten und eine guten Start ins neue Jahr!
Herzlich
Niels Annen
