Moin,

mir ist es wichtig, trotz der weiterhin nötigen Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus, mit Eimsbüttelerinnen und Eimsbüttelern und den verschiedenen Institutionen in meinem Wahlkreis in Kontakt zu bleiben. Neben einigen digitalen Formaten, die ich anbiete und nutze, habe ich im Juni aber auch wieder Besuche - natürlich unter Einhaltung der notwendigen Schutzmaßnahmen - durchgefüht. So konnte ich mich u.a. über die Lage der Sportvereine in Eimsbüttel informieren.

Aus Berlin gibt es derweil Erfreuliches zu berichten: Um die Folgen der Pandemie abzufedern, haben wir ein Konjunkturpaket "mit Wumms" verabschiedet, das klar die sozialdemokratische Handschrift der SPD trägt. Auch mit einem weiteren wichtigen Kernanliegen konnten wir uns als SPD durchsetzen und haben in der letzten Sitzungwoche vor der Sommerpause die Grundrente im Bundestag beschlossen! Damit unterstützen wir ab Januar 2021 rund 1,3 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten. Beschlossen wurde in der letzten Sitzungswoche auch ein Gesetz zum Kohleausstieg. Als erstes hochindustrialisiertes Land steigt Deutschland gesetzlich fixiert aus Atom und (!) Kohle aus.

Während das Parlament nun in die "parlamentarische Sommerpause" geht, also keine Sitzungen durchführt, bleibt der Sommer politisch spannend. Denn seit dem 01. Juli hat Deutschland die Ratspräsidentschaft in der EU übernommen. Unter dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ wollen wir einen engagierten Beitrag dafür leisten, dass wir Europäerinnen und Europäer diese herausforderndste Krise seit der Gründung der Europäischen Union gemeinsam und solidarisch bewältigen. Gleichzeitig wollen wir dabei auch strategische Zukunftsfragen in den Blick nehmen.

Auch für mich stehen bald ein paar Urlaubstage an. Im August werde ich dann meine jährliche Sommertour durch Eimsbüttel starten und freue mich schon jetzt auf den Austausch digital oder in Person.

Herzlich

Niels Annen

Mir ist es wichtig, trotz der weiterhin nötigen Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus, mit Eimsbüttelerinnen und Eimsbüttelern und den verschiedenen Institutionen in meinem Wahlkreis in Kontakt zu bleiben. Neben verschiedenen digitalen Formaten, die ich anbiete und nutze, konnte ich im Juni aber auch wieder Besuche...

Auch im Juni stand die politische Arbeit trotz der  positiven Tendenzen bei der Eindämmung der Pandemie immer noch sehr im Zeichen des Coronavirus. Somit habe ich aufgrund der bestehenden Kontaktbeschränkungen an vielen Onlinekonferenzen und -veranstaltungen mit den Eimsbütteler Distrikten und Mitgliedern...

Viele Menschen haben ihr Leben lang hart und fleißig gearbeitet. Wenn sie dann in Rente gehen, haben sie trotzdem kaum etwas im Portemonnaie. Sie kommen kaum über die Runden, weil Ihre Löhne so niedrig waren. Das betrifft dabei in einem hohen Maße ausgerechnet die Menschen, die in der Corona...

Am Weltflüchtlingstag (20. Juni) blicken wir auf die 79,5 Millionen Menschen, die vor Krieg, Konflikt & Verfolgung fliehen mussten. Mit dem Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) setzen wir uns weltweit für bessere Lebensbedingungen für sie ein. Hier mein Statement...

Mit dem Beschluss des Nationalen Volkskongresses hat die Volksrepublik China angekündigt, ein Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong zu erlassen. Dieses geplante Gesetz, zu dem noch nicht alle Details bekannt sind, ist bereits seit Langem Gegenstand politischer Auseinandersetzung. In meiner Rede...

Vor 75 Jahren, am 26. Juni 1945, haben sich die Vertreter von 50 Staaten in San Francisco zusammengefunden, um nach zwei Weltkriegen mit der Unterzeichnung der Charta der Vereinten Nationen die weltumspannende UNO zu gründen und damit ein neues Kapitel...

Nach einer zweitägigen Sitzung hat sich der Koalitionsausschuss auf ein großes Konjunkturprogramm geeinigt, mit dem die Wirtschaft durch eine Stärkung der Nachfrage sowie durch Zukunftsinvestitionen wieder in Gang gebracht werden soll. Die Handschrift der SPD ist dabei deutlich zu erkennen, da das Programm sowohl die Entlastung und Unterstützung wirtschaftlich Schwächerer, Familien und Kommunen beinhaltet und...

Als Wahlkreisabgeordneter möchte ich direkt mit Ihnen, den Eimsbüttelerinnen und Eimsbüttelern, ins Gespräch kommen. Zum Beispiel in meiner regelmäßigen Bürgersprechstunde, bei von mir organisierten Veranstaltungen, an SPD-Infoständen oder auch im Rahmen von Wohnzimmergesprächen.