Moin,

mit dem Jahr 2021 geht ein aufregendes, aber auch ein anstrengendes Jahr zu Ende, das leider stärker im Zeichen der Corona-Pandemie stand als zu Anfang gehofft. 

Aufregend waren auch die letzten Wochen im politischen Berlin. Die Ampel-Parteien haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, der eine klare Handschrift der SPD trägt. Mit Mut, Entschlossenheit und neuen Ideen wollen wir vorankommen – ob beim Engagement für eine Gesellschaft des Respekts, im Kampf gegen die Klimakrise, oder der Modernisierung unseres Landes.

Am 08. Dezember war es dann soweit: Olaf Scholz wurde zum vierten sozialdemokratischen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Für mich war es ein besonderer Moment, Olaf Scholz, den ich seit vielen Jahren kenne, meine Stimme als Bundestagsabgeordneter zu geben. 

Am Wochenende nach der Kanzlerwahl fand der Bundesparteitag der SPD statt, den ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen vom Tagespräsidium leiten konnte. Wir haben u.a. Lars Klingbeil und Saskia Esken als neues Führungsduo für den Parteivorsitz und Kevin Kühnert als Generalsekretär der SPD gewählt. Mit dieser starken Besetzung sind wir bereit für die bevorstehenden Aufgaben.

Auch für mich gibt es spannende Neuigkeiten: Ich freue mich sehr, in den kommenden vier Jahren als Parlamentarischer Staatssekretär Svenja Schulze in ihrer neuen Funktion als Entwicklungsministerin unterstützen zu können. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bearbeitet zentrale Zukunftsaufgaben, vom weltweiten Kampf gegen die Pandemie über die Eindämmung der Klimakrise bis zur Armutsbekämpfung. 

Trotz der neuen Aufgabe bleibe ich Abgeordneter für Eimsbüttel und werde mich natürlich auch weiterhin für die Interessen der Stadt und des Bezirks einsetzen und unseren Einrichtungen, Vereinen und den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadtteile bei ihren Anliegen zur Verfügung stehen. So ging auch im Dezember die Arbeit im Wahlkreis weiter, ob bei einem Besuch in der Osterstraße mit Finanzsenator Andreas Dressel, einem Online-Austausch mit Selbstständigen aus Eimsbüttel oder bei Bürgergesprächen in Niendorf.

Nun ist es an der Zeit kurz durchzuatmen. Ich wünsche – trotz der nach wie vor schwierigen Umstände durch die Pandemie – erholsame Feiertage und einen optimistischen Start ins neue Jahr 2022*. 

Herzlich,

Niels Annen

*Die ab Januar 2022 geltenden gesetzlichen Neuregelungen können hier nachgelesen werden

Auch wenn die letzten Wochen besonders vom Zustandekommen der neuen Ampelkoalition, der Wahl von Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler sowie der Neuaufstellung von Bundesregierung und parlamentarischen Ausschüssen bestimmt waren, gab es auch in meinem Wahlkreis in Eimsbüttel wieder eine Reihe von Terminen und spannender Gespräche. Ende November wurde im Bezirk die Koalition von Grünen und CDU aufgekündigt, die sich nach den letzten...

Es war ein historischer Tag. Nach den sozialdemokratischen Kanzlern Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder ist am 26.11. Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Für mich als Bundestagsabgeordneter...

Am vergangenen Mittwoch hat Olaf Scholz zusammen mit den Vorsitzenden von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP den Koalitionsvertrag zwischen  den drei Parteien vorgestellt. Das Leitmotiv dieser neuen Koalition lautet  „Mehr Fortschritt wagen“ – und das zieht sich durch alle Politikbereiche. Mit Mut, Entschlossenheit und neuen Ideen wollen wir vorankommen – ob beim Engagement für eine Gesellschaft des Respekts, im Kampf gegen...

Der Eimsbütteler Bundestagsabgeordnete Niels Annen ist zum neuen Parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ernannt worden. "Ich freue mich sehr, dass mich die neue Ministerin Svenja Schulze für diese...

In meiner Funktion als Staatsminister im Auswärtigen Amt bin ich Mitte November für politische Gesprächen nach Washington, D.C. und zu den Vereinten Nationen nach New York City gereist. Aufgrund meines Studiums und meiner Arbeit in den USA bin ich dem Land schon lange eng verbunden...

„Deutschland und Europa haben ein großes Interesse an der Stabilität der Golfregion. Mit der jüngst verabredeten Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und dem Golfkooperationsrat setzen wir auf Zusammenarbeit nicht nur bei Sicherheitsfragen sondern auch bei der Transformation weg von der Ölwirtschaft hinzu Gesellschaften, die auf erneuerbare Energien und grünen Wasserstoff setzen."

Jannes Musch unterstützt mich seit September 2021 tatkräftig in meinem Berliner Bundestagsbüro. Der 18-jährige Eimsbütteler ist Teilnehmer des Programmes „Freiwilliges Soziales Jahr Politik“ (FSJ-P). Es bietet Jugendlichen die Möglichkeit, die Arbeit des Bundestages über einen längeren Zeitraum kennen zu lernen und so Einblicke in politische Prozesse zu erlangen...

An dieser Stelle berichtet Jannes Musch, der ein FSJ-P in meinem Bundestagsbüro absolviert, unregelmäßig über seine Erlebnisse: Mein Samstag startete früh. Schon um kurz nach 07:00 Uhr morgens traf ich Niels Annen...

In der neuen Folge von „Aus meinem Bücherregal“ geht es um Uwe Wittstocks Buch „Februar 33“. Darin schreibt dieser über die Machtergreifung der Nazis und deren unmittelbare Auswirkung auf die Schriftstellerinnen und Schriftsteller in Deutschland.