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Mein Rückblick auf die 18. WahlperiodeNewsletter 06/17
Moin, zum Abschluss seiner letzten regulären Sitzungswoche hat der 18. Deutsche Bundestag mit deutlicher Mehrheit eine wichtige und längst überfällige Entscheidung für Gleichberechtigung und Gerechtigkeit getroffen. Die Ehe für Alle wird damit endlich auch in Deutschland Realität! Die nun anstehende parlamentarische Sommerpause werde ich wie jedes Jahr nutzen, um viele Orte in meinem Wahlkreis Eimsbüttel zu besuchen, mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und zu Veranstaltungen mit prominenten Gästen aus der Bundespolitik einzuladen. Auch im Juni war ich wieder viel in Eimsbüttel unterwegs und habe z.B. Stadtteilfeste und Schulen besucht, Wohnzimmergespräche geführt und mich an Infoständen mit Bürgerinnen und Bürgern ausgetauscht. Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Dortmund habe ich als Mitglied des Tagungspräsidiums den Beschluss des Wahlprogramms begleitet. Das Programm gibt es hier zum Download. Ausführliche Informationen zu den Entscheidungen des Deutschen Bundestages in den beiden vergangenen Sitzungswochen gibt es in den politischen Berichten der SPD-Bundestagsfraktion vom 20. und 27. Juni 2017. Herzlich Niels Annen Inhalt Newsletter 06/17 1. Rückblick auf die Legislaturperiode
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Rückblick auf die LegislaturperiodeBilanz der Großen Koalition
Im Juni haben die letzten beiden regulären Sitzungswochen dieser Legislaturperiode im Deutschen Bundestag stattgefunden. In den vergangenen vier Jahren hat die SPD-Bundestagsfraktion in der Großen Koalition viel erreicht. Vier Jahre lang waren wir die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit. Wir haben zahlreiche wichtige Themen durchsetzen können, nicht selten gegen den Widerstand der Union. Einen umfassenden und anschaulichen Überblick über unsere Arbeit von 2013 bis 2017 bietet die Broschüre „gesagt, getan, gerecht“. Hier geht es zum Download.
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Unterwegs im Juni in EimsbüttelStadtteilfeste, Wohnzimmergespräch, Infostände, Schulbesuche
Auch im Juni war wieder jede Menge los in meinem Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel. Ein beliebtes Format zum politischen Austausch sind meine Wohnzimmergespräche. Am 16. Juni war ich zu Gast im Lokstedter Lohkoppelweg und konnte bei Jürgen und Heimke Näther über aktuelle politische Fragen diskutieren. Vielen Dank für die Gastfreundschaft und den netten Abend!
Hier gibt es den ausführlichen Bericht über meine Juni-Termine in Eimsbüttel.
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„Hoffnungsland“Ein Gespräch mit Olaf Scholz im „Mazza“
Am 8. Juni konnte ich zu meiner großen Freude Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz in meinem Wahlkreis begrüßen. Olaf Scholz war meiner Einladung in das Eimsbüttler „Mazza“ gefolgt, um über sein Buch „Hoffnungsland“ zu diskutieren. Rund 200 Eimsbüttlerinnen und Eimsbüttler füllten den Saal im Moorkamp bis auf den letzten Platz.
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Ausblick: Unterwegs im WahlkreisMeine öffentlichen Termine im Sommer in Eimsbüttel
Nach vielen interessanten Besuchen und Gesprächen im letzten Monat stehen auch im Juli und August wieder spannende Termine für mich an: Hier gibt es die Details zu den Terminen.
Diskussionsveranstaltung in Rotherbaum: Im Gespräch mit Thomas Oppermann Zeit für gute Arbeit und mehr Gerechtigkeit
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Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler in BerlinPolitische Bildungsfahrt vom Bundespresseamt
Am 15. und 16. Juni konnte ich das letzte Mal in dieser Legislaturperiode Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis im Rahmen einer sogenannten BPA-Fahrt in Berlin begrüßen. Das Bundespresseamt (BPA) gibt allen Bundestagsabgeordneten die Möglichkeit, drei Mal im Jahr Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis nach Berlin einzuladen.
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Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik
In der 239. Sitzung des Deutschen Bundestages am 21.06.2017 habe ich mich in meiner Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik geäußert. Die Entscheidung, unsere Soldatinnen und Soldaten abzuziehen und nach Jordanien zu verlegen, ist richtig und überfällig. Hier gibt es die Rede als Video.
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Bundeswehrmandate verlängertKFOR, UNIFIL und EUNAVFOR MED SOPHIA
In den vergangenen zwei Sitzungswochen hat der Bundestag die Auslandsmandate KFOR, UNIFIL und EINAVFOR MED SOPHIA der Bundeswehr um jeweils ein Jahr bis zum 30. Juni 2018 verlängert. Meine Rede zu der Verlängerung des UNIFIL-Mandates finden Sie hier.
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Steuerkonzept der SPDZeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern.
Deutschland ist ein starkes Land. Die Wirtschaft wächst und die Beschäftigungslage ist gut. Damit das so bleibt, müssen wir heute investieren. Und: Wir müssen dafür sorgen, dass alle am Wohlstand teilhaben. Unter den Industrieländern hat Deutschland eine der schlechtesten öffentlichen Investitionsquoten. Wir als Sozialdemokratie wollen unser Land modernisieren und Geld für unsere Kinder, für eine leistungsfähige Infrastruktur und für den sozialen Zusammenhalt in die Hand nehmen. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land dafür sorgen, dass wir auch in Zukunft erfolgreich sind. Hier erfahren Sie mehr über unser Investitions- und Steuerkonzept: www.spd.de/standpunkte/investitionen-steuern/
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