Rede zum NATO-Antrag der LINKEN

07.07.2016 (183. Sitzung des 18. Deutschen Bundestags)

Hier sehen Sie meine Rede zum Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE, in dem eine Abschaffung der NATO gefordert und diese für sämtliche gegenwärtige Spannungen in Europa verantwortlich gemacht wurde. Ich habe deutlich gemacht, dass der Antrag teilweise absurde Passagen enthält und wichtige Tatsachen, wie beispielsweise den demokratischen Willensbildungsprozess innerhalb der NATO völlig verkennt. Auch wird die Bundesregierung der Kriegstreiberei bezichtigt; ein Vorwurf, dem ich angesichts des immensen Einsatzes des Bundesaußenministers und der Bundeskanzlerin für diplomatische Lösungen entschieden widersprochen habe.