#EuropeUnited

Die Europäische Union ist derzeit mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Mehr denn je gilt es daher, die europäische Zusammenarbeit zu intensivieren und in wichtigen Punkten eine einheitliche europäische Haltung einzunehmen. Ebenso ist es in diesen Zeiten von besonderer Bedeutung, auch mit unseren internationalen Freunden und Partnern die Zusammenarbeit aktiv zu stärken.
Am Donnerstag, den 31.05.2018 reiste ich daher zum ersten Mal in meiner Funktion als Staatsminister im Auswärtigen Amt nach Brüssel und führte in diesem Rahmen Gespräche mit der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, weiteren Mitgliedern der EU-Kommission, der Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes und der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin.

Federica Mogherini, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, und ich kennen uns bereits seit unserer gemeinsamen Arbeit in der International Union of Socialist Youth vor rund 20 Jahren. Im Mittelpunkt unseres Gesprächs stand das weitere Vorgehen der EU nach dem Austritt der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran. Wir sprachen in diesem Zusammenhang auch über das Maßnahmenpaket der EU-Kommission. Es ist von hoher Bedeutung, die EU in dieser wichtigen Frage geschlossen zu halten. Des Weiteren sprachen wir über den aktuellen Stand der EU-Beitrittsgespräche mit den Ländern des westlichen Balkans.

Auch im Gespräch mit der Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes Helga Schmid ging es um das weitere Verfahren mit dem Atomabkommen mit dem Iran. Zudem sprachen wir über die humanitäre Katastrophe im Jemen. Hier braucht es aus meiner Sicht umgehend einen Waffenstillstand, ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe und eine Rückkehr aller Konfliktparteien an den Verhandlungstisch. Ausdrücklich unterstütze ich hierbei die Arbeit des Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen, Martin Griffiths. 

Mit Johannes Hahn, dem Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, sprach ich ebenfalls über die EU-Erweiterung im westlichen Balkan. Daneben thematisierten wir die Lage der Ukraine mit Blick auf deren Beziehung zu Europa, sowie speziell die aktuellen Geschehnisse in der Ost-Ukraine.

Im Mittelpunkt meines Gespräches mit Frans Timmermanns, dem Ersten Vizepräsident der Europäischen Union, stand die Justizreform in Polen und das von der EU-Kommission eingeleitete Verfahren nach Artikel 7.

Nach den Terminen bei der EU fuhr ich in das neue NATO-Hauptquartier und tauschte mich mit der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller über den Stand der Vorbereitungen für das Gipfeltreffen der Allianz im Juli aus. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nahm sich die Zeit, kurz zu dem Gespräch dazu zu stoßen.

Einblicke in meine Arbeit in Berlin und Eimsbüttel:

• "Die Gläserne Decke durchbrechen" - Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Helen Clark

• "Europakonferenz in Hamburg" - Diskussionen und Workshops zu den derzeitigen europäischen Fragen