Schlagwort: Außenpolitik

• Niels Annen Meine Reise mit dem Bundespräsidenten in die Türkei Anlässlich des hundertjährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen unseren Ländern war Frank-Walter Steinmeier für drei Tage auf Staatsbesuch in der Türkei Mitte April habe ich in meiner Rolle als Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unseren Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier auf seine Reise in die Türkei begleitet. Der Anlass dieser Reise war auch das hundertjährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei ...
• Die Lage im Nahen Osten Meine Reise nach Jordanien und in die palästinensischen Gebiete Die Lage im Nahen Osten hat sich zuletzt immer weiter zugespitzt. Der brutale Terrorakt der Hamas am 7. Oktober 2023 war eine Zäsur. Nach diesem hat Israel ein Recht auf Selbstverteidigung. Gleichzeitig kann die aktuelle Lage im Hinblick auf die palästinensische Zivilbevölkerung in der Region, insbesondere in Gaza, nur besorgen ...
• Die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier wiedergewählt Am Sonntag, den 13. Februar 2022 war es soweit: Der Bundespräsident wurde nach Art. 54 des Grundgesetzes (GG) von der Bundesversammlung gewählt. Zur Bundespräsidentin oder zum Bundespräsidentin ist jede/r Deutsche wählbar, der das 40. Lebensjahr vollendet hat. Die Amtszeit ist auf fünf Jahre begrenzt und kann einmalig wiederholt werden ...
• Ein Neustart für die amerikanische Demokratie und die transatlantischen Beziehungen Anlässlich der heutigen Amtseinführung Joe Bidens als neuer US-Präsident Der 20. Januar ist traditionell ein Festtag der US-amerikanischen Demokratie. Alle vier Jahre wird an diesem Datum die Amtseinführung des Gewinners bzw. der Gewinnerin der im November zuvor durchgeführten Präsidentschaftswahlen zelebriert. Durch die Amtseinführung wird Akzeptanz des Ausgangs freier und fairer Wahlen zum Ausdruck gebracht und die friedliche Machtübergabe vollzogen ...
• „We are the force that is keeping all this together!” Im Interview mit Sarah Kelly in dem Format „Conflict Zone“ der Deutschen Welle Im Rahmen des Interview-Formates „Conflict Zone“ der Deutschen Welle habe ich mit der Journalistin Sarah Kelly über aktuelle Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik gesprochen. Im Kontext des Fall Nawalny habe ich deutlich gemacht, dass der besonnene und gleichzeitig entschiedene, europäische Ansatz Deutschlands der richtige Weg ist ...
• Das hohe Maß an Autonomie Hongkongs darf nicht ausgehöhlt werden Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Thema Sicherheitsgesetz für Hongkong Mit dem Beschluss des Nationalen Volkskongresses hat die Volksrepublik China angekündigt, ein Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong zu erlassen. Dieses geplante Gesetz, zu dem noch nicht alle Details bekannt sind, ist bereits seit Langem Gegenstand politischer Auseinandersetzung. In meiner heutigen Rede vor dem Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung die Entwicklung in Hongkong sehr genau verfolgt.
• Außenpolitik in Zeiten der Corona-Pandemie Im Interview mit Marina Kormbaki vom Redaktionsnetzwerk Deutschland Gestern habe ich in einer Videoschalte mit Marina Kormbaki vom RND über Außenpolitik im Homeoffice gesprochen. Da Reisen und persönliche Begegnungen derzeit nicht möglich sind, ist die Diplomatie gewissermaßen ihres wichtigsten Instrumentes beraubt...
• Diplomatie aus dem Homeoffice Außenpolitik in Zeiten der Corona-Pandemie Die Corona-Pandemie und ihre weitreichenden Folgen betreffen unsere Gesellschaft in vielfältiger Hinsicht - in kürzester Zeit haben wir unsere Gewohnheiten und Lebensrealitäten den neuartigen Umständen anpassen müssen und sehen uns mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert. Um den bereits existenten sowie ...
• Über Lehren, den moralischen Kompass und Ermutigung Meine Rede anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „150 Jahre Auswärtiges Amt“ "Ich freue mich, dass ich die Gelegenheit habe, vor dem Start eines wichtigen Jubiläumsjahres hier ein paar Worte an Sie zu richten darf - noch vor der offiziellen Auftaktveranstaltung im März - und das in einem ja fast schon, wenn ich das so sagen, familiären Kreis als Freunde und Familienangehörige und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Auswärtigen Amts ...
• (No) Future Europe? Meine Keynote-Rede anlässlich der 2019 Hamburg (Insecurity) Sessions A strong and united Europe in the Common Foreign and Security Policy We are currently seeing a tectonic shift in the world’s geopolitical and economic make-up that is threatening the very foundation on which the EU’s foreign and security policy has been built. Instability at Europe’s borders is a brutal, omnipresent reality creating challenges whose effects are being felt by people across the EU ...
• Es ist Teil unserer Verantwortung, Frieden und Stabilität zu fördern. Meine Rede bei dem MSC Core Group Meeting Cairo Cairo is a vantage point. It overlooks not only the Middle East, but also the entire African continent. So, if we consider today’s crises that stretch from Syria to Sudan, then Cairo is a good choice for the first of this year‘s Core Group meetings – particularly in the year of the Egyptian Presidency of the African Union ...
• Die Türkei muss ihre völkerrechts- widrige Offensive sofort beenden Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Aktuellen Stunde zum Einmarsch der Türkei in Syrien In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung den völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in Syrien auf das Schärfste kritisiert und verurteilt. Vor einer Woche hat die türkische Regierung ihre militärische Offensive in Nordostsyrien gestartet - unmittelbar nachdem der amerikanische Präsident Donald Trump den Rückzug der US- Truppen befohlen hatte ...
• Ein Nachweis und Ausdruck unserer tiefen Freundschaft Meine Rede vor dem Bundesrat zum Aachener Vertrag Am 22. Januar 2019 haben Deutschland und Frankreich den Vertrag von Aachen unterzeichnet, der den Élysée-Vertrag von 1963 fortschreibt. Damit schließt der neue Vertrag an diesen bedeutenden Beitrag zur historischen Versöhnung zwischen unseren beiden Ländern an und ist ein Ausdruck unserer Freundschaft und ein Bekenntnis zur weiteren Vertiefung unserer Beziehungen ...
• "Wir wollen, dass der libanesische Brückenschlag gelingt" Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Verlängerung des UNIFIL-Mandats Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission  UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Nach 15 Jahren Bürgerkrieg haben sich die Bürgerinnen und Bürger des Libanons seit einigen Jahren eine fragile Stabilität erarbeitet ...
• Wir brauchen mehr gemeinsames Handeln Anlässlich des Internationalen Tages des Multilateralismus und der Diplomatie für Frieden Heute ist der erste Internationale Tag des Multilateralismus und der Diplomatie für Frieden. Das internationale norm- und regelbasierte System, das die Welt nach dem 2. Weltkrieg errichtet hat, muss sich den wachsenden Herausforderungen von Protektionismus und Isolationismus stellen. Wir brauchen mehr gemeinsames Handeln bei globalen Themen ...
• Eine Erfolgsgeschichte Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu 70 Jahren NATO Die Geschichte der NATO ist eine Erfolgsgeschichte. Gemeinsam mit der Europäischen Union ist und bleibt die NATO die Grundlage für das friedliche Zusammenleben in Europa . Auch heute ist die NATO das zentrale Forum für den Austausch und die transatlantische Debatte. Der deutsche Beitrag dafür bleibt zentral, und er hat sich in den letzten Jahren gewandelt ...
• "Gewalt und Repression wie seit der Diktatur nicht mehr" Tote, Folter, Verhaftungswellen: Nicaragua erlebt die schwerste Krise seit dem Bürgerkrieg. Verletzte, die auf Motorrädern transportiert werden, Eltern, die vor Gefängnissen kampieren, Menschen, die auf der Straße verbluten. Seit drei Monaten erreichen uns diese Bilder aus Nicaragua beinahe täglich. Mit ZEIT ONLINE habe ich über die Lage vor Ort gesprochen und erklärt, warum der nationale Dialog - zum Schutz der Zivilbevölkerung - unbedingt fortgeführt werden muss...
• Politik über den Dächern der Hauptstadt Britischer Staatsminister Alistair Burt zu Gast in Berlin Über den Dächern von Berlin habe ich mich am Mittwoch lange und intensiv mit meinem Kollegen, dem britischen Staatsminister Alistair Burt, ausgetauscht. Angesichts vieler besorgniserregender Krisen, beispielsweise im Nahen und Mittleren Osten, wollen wir auch nach dem Brexit eng mit Großbritannien kooperieren. Als strategische Partner in der Außen- & Sicherheitspolitik wollen wir zum Abbau der Spannungen in der Region und zur Lösung der Konflikte im Jemen und in Syrien beitragen.
• Im Interview mit den Tagesthemen: Der Trump-Putin-Gipfel "Wir wissen nicht, was verabredet und was besprochen wurde" Es ist wichtig, dass die Vereinigten Staaten und Russland ️in den Dialog getreten sind. "Jedes Gespräch hilft." Ich hätte mir allerdings erhofft, dass Donald J. Trump die Verbündeten der USA in die Vorbereitungen miteinbezieht. Das war leider nicht der Fall. "Dass er allerdings soweit geht, die Europäische Union als 'Feind' zu bezeichnen, zeigt, dass wir uns stärker auf unsere eigene Kraft besinnen müssen. Die Antwort kann nur ein starkes, geeintes Europa sein." #EuropeUnited
• "Verteidigung der multilateralen, regelbasierten Weltordnung" Deutschland Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Ziele und Erwartungen" Vor wenigen Tagen wurde Deutschland mit großem Zuspruch in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt. Wir werden damit unserem eigenen Anspruch, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, gerecht. In den zwei Jahren wollen wir kein passives sondern ein gestaltendes Mitglied sein. Meine Rede bei der Konferenz für deutsche Beschäftige internationaler Organisationen und europäischer Institutionen...