Schlagwort: SPD-Bundestagsfraktion

• Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag über das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt. Nach über zwei Jahren Corona-Pandemie ist bei vielen Bürgerinnen und Bürgern zu Recht ein starker Wunsch nach einer Rückkehr zur Normalität vorhanden, zu einem Leben, wie wir es vor der Pandemie kannten ...
• Die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier wiedergewählt Am Sonntag, den 13. Februar 2022 war es soweit: Der Bundespräsident wurde nach Art. 54 des Grundgesetzes (GG) von der Bundesversammlung gewählt. Zur Bundespräsidentin oder zum Bundespräsidentin ist jede/r Deutsche wählbar, der das 40. Lebensjahr vollendet hat. Die Amtszeit ist auf fünf Jahre begrenzt und kann einmalig wiederholt werden ...
• Die Kanzlerwahl Olaf Scholz ist zum Kanzler gewählt worden Es war ein historischer Tag. Nach den sozialdemokratischen Kanzlern Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder ist am 26.11. Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden.
• Jünger, diverser, fortschrittlicher Die neue SPD-Bundestagsfraktion Die SPD wird im neu gewählten 20. Deutschen Bundestag die stärkste Fraktion bilden. Mit 206 Parlamentarierinnen und Parlamentarier wächst die Fraktion um rund 35 Prozent. Sehr stolz bin ich, dass nicht nur der Anteil von weiblichen Abgeordneten mit 42 Prozent deutlich über dem Durchschnitt der anderen Fraktionen liegt auch hat sich die Fraktion stark verjüngt ...
• SPD gemeinsam erneuern Ein Aufruf der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion Gemeinsam mit 23 weiteren Parteimitgliedern unterstütze ich den Aufruf der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion: "Die SPD hat in den vergangenen Wochen intensiv und leidenschaftlich über den Eintritt in eine Große Koalition diskutiert. Diese Debatte war nicht nur notwendig, sie war beispielhaft für eine lebhafte innerparteiliche Demokratie ...
• Niels Annen einstimmig als außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt Pressemitteilung vom 30. Januar 2018 Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Niels Annen einstimmig als außenpolitischen Sprecher wiedergewählt. „Ich bedanke mich für die Bestätigung und das Vertrauen meiner Fraktion in meine bisherige Arbeit und freue auf die weitere enge Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen“, so Annen nach seiner Wahl ...
• Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018 Ausschreibung für den Wettbewerb der SPD-Bundestagsfraktion Bereits zum sechsten Mal verleiht die SPD-Bundestagsfraktion im nächsten Jahr den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens der Völker und Kulturen immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.
• Statement zur Lage im Iran Regierung muss Versammlungsfreiheit garantieren Die Demonstrationen im Iran zeigen, wie groß die Unzufriedenheit mit der ökonomischen und politischen Lage des Landes ist. Wir erwarten von der Regierung in Teheran, die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit zu garantieren.
• SPD-Bundestagsfraktion im Dialog Unterwegs in Eimsbüttel Selbstverständlich suche ich auch nach der Wahl weiterhin bei vielen Gesprächsformaten den direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises Eimsbüttel. Im Rahmen einer Aktionswoche war ich vom 13. bis 19. November jeden Tag in allen Stadtteilen unterwegs. Mir ging es darum, allen Interessierten zuzuhören, über Gründe und Konsequenzen des Wahlergebnisses zu sprechen und gemeinsam zu überlegen, was wir im Bundestag künftig besser machen können.
• Diskutieren Sie mit mir! Dialogwoche der SPD-Bundestagsfraktion Der Bundestag muss der Ort sein, an dem die Themen zur Sprache kommen, die Sie bewegen. Die Probleme, um die es wirklich geht. Die Fragen, die Sie zuhause am Küchentisch diskutieren. Ich will Sprachrohr sein. Deshalb setze ich auf den Dialog mit Ihnen.
• Freihandelsabkommen: „Chancen nutzen, Befürchtungen ernst nehmen" Auf Einladung des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, habe ich am 15. Mai 2014 in Heidelberg auf einer Veranstaltung zum Freihandelsabkommen TTIP geredet. TTIP – Freihandelsabkommen mit den USA – Europawahlen ernst nehmen! Seit Juli 2013 verhandeln die EU-Kommission und die USA über das TTIP-Abkommen ...