Schlagwort: China

• Meine Reise auf die Philippinen, in die Mongolei und nach Jordanien In den letzten Wochen war ich wieder in meiner Rolle als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium (BMZ) auf mehreren Erdteilen unterwegs.
• „We are the force that is keeping all this together!” Im Interview mit Sarah Kelly in dem Format „Conflict Zone“ der Deutschen Welle Im Rahmen des Interview-Formates „Conflict Zone“ der Deutschen Welle habe ich mit der Journalistin Sarah Kelly über aktuelle Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik gesprochen. Im Kontext des Fall Nawalny habe ich deutlich gemacht, dass der besonnene und gleichzeitig entschiedene, europäische Ansatz Deutschlands der richtige Weg ist ...
• Mit dem Sicherheitsgesetz für Hongkong unterminiert China das Vertrauen in gegebene Zusagen Im Interview mit der Deutschen Welle zu der Beschneidung des Autonomiestatus Hongkongs und den EU-China Beziehungen Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses Chinas hat am 30. Juni das Gesetz über nationale Sicherheit in Hongkong verabschiedet und es daraufhin noch am selben Tag in Hongkong verkündet. Die Europäische Union unterstreicht ihre große Besorgnis darüber, dass dieses Gesetz ohne echte vorherige Konsultation des Legislativrats und der Zivilgesellschaft von Hongkong beschlossen wurde ...
• Das hohe Maß an Autonomie Hongkongs darf nicht ausgehöhlt werden Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Thema Sicherheitsgesetz für Hongkong Mit dem Beschluss des Nationalen Volkskongresses hat die Volksrepublik China angekündigt, ein Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong zu erlassen. Dieses geplante Gesetz, zu dem noch nicht alle Details bekannt sind, ist bereits seit Langem Gegenstand politischer Auseinandersetzung. In meiner heutigen Rede vor dem Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung die Entwicklung in Hongkong sehr genau verfolgt.