Schlagwort: Demokratie

• Auf meinem Schreibtisch Die Correctiv-Recherchen haben gezeigt, welche menschenverachtenden Gedanken von AfD-Mitgliedern diskutiert werden. Die Gefahr von Rechts ist real und unübersehbar. Es ist ein wichtiges Zeichen, dass in den vergangenen Tagen in Hamburg und ganz Deutschland so viele Menschen für unsere Demokratie und gegen Rechts auf die Straßen gegangen sind ...
• Vitali Klitschko erhält den Preis der Deutschen Gesellschaft e.V. 2023 Als Co-Vorsitzender durfte den Kiewer Bürgermeister auszeichnen Es ist ein jährliches Highlight der Tätigkeiten der Deutschen Gesellschaft e.V. und so natürlich auch für mich als Co-Vorsitzender: Die Verleihung des Preises für Verdienste um die deutsche und europäische Verständigung. 2005 wurde dieser von unserem Verein ins Leben gerufen, um Persönlichkeiten, die sich in besonderer Weise für das Ziel der innerdeutschen bzw ...
• Konstituierende Sitzung des neuen Bundestages Am 26. Oktober hat sich im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes in Berlin der 20. Deutsche Bundestag konstituiert. Ein guter Tag für unsere Demokratie, aber auch ein besonderer Tag für mich. Denn dank der Unterstützung der Hamburgerinnen und Hamburger darf ich zum vierten Mal Mitglied unseres Parlaments sein. Es war auch ein besonderer Tag, weil die SPD nach langer Zeit wieder stärkste Kraft ist und somit die Bundestagspräsidentin stellen darf...
• Meine Reise nach Algerien, Tunesien und Libyen „Die Stabilität Nordafrikas, seine wirtschaftliche Entwicklung & die politische Teilhabe der Bevölkerung sind ein zentrales Anliegen Deutschlands und der Europäischen Union.“ Algerien: Algerien ist seit Jahren in einer komplizierten Situation. Die Wirtschaftslage ist fragil ...
• Europa zu Gast im Hamburger Rathaus Über die heutige Sitzung des Ministerkomitees des Europarats und das Ende des deutschen Vorsitzes Im Hamburger Rathaus hat Bundesaußenminister Heiko Maas heute die 131. Sitzung des Ministerkomitees des Europarats eröffnet. Es war die letzte Sitzung des sechsmonatigen deutschen Vorsitz, in dessen Rahmen Deutschland besonders die Themen „Stärke des Rechts“, „Zukunft gestalten“ und „Europa und seine Bürgerinnen und Bürger“ in den Mittelpunkt gestellt hatte ...
• Ein Neustart für die amerikanische Demokratie und die transatlantischen Beziehungen Anlässlich der heutigen Amtseinführung Joe Bidens als neuer US-Präsident Der 20. Januar ist traditionell ein Festtag der US-amerikanischen Demokratie. Alle vier Jahre wird an diesem Datum die Amtseinführung des Gewinners bzw. der Gewinnerin der im November zuvor durchgeführten Präsidentschaftswahlen zelebriert. Durch die Amtseinführung wird Akzeptanz des Ausgangs freier und fairer Wahlen zum Ausdruck gebracht und die friedliche Machtübergabe vollzogen ...
• Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz im Deutschen Bundestag Mein Video-Statement zu der Abstimmung am 18. November In diesem kurzen Video blicke zurück auf eine Sitzungswoche (16 bis 20. November), die ich so schnell nicht vergessen werde: Mit dem Infektionsschutzgesetz haben wir einen wichtigen Schritt unternommen, um die Menschen zu schützen und die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gesetzlich abzusichern ...
• Das hohe Maß an Autonomie Hongkongs darf nicht ausgehöhlt werden Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Thema Sicherheitsgesetz für Hongkong Mit dem Beschluss des Nationalen Volkskongresses hat die Volksrepublik China angekündigt, ein Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong zu erlassen. Dieses geplante Gesetz, zu dem noch nicht alle Details bekannt sind, ist bereits seit Langem Gegenstand politischer Auseinandersetzung. In meiner heutigen Rede vor dem Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung die Entwicklung in Hongkong sehr genau verfolgt.
• Darwin Veser erhält Sonderpreis der SPD-Bundestagsfraktion Einmal im Jahr vergibt die SPD-Bundestagsfraktion den Otto-Wels-Preis für Demokratie. Der Kreativwettbewerb ruft Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 16 bis 20 Jahren dazu auf, kreative Ideen in Form von Essays, Reden, Videos, Plakate, Illustrationen und Präsentationen zum Thema „Miteinander statt Ausgrenzung“ zu entwickeln ...