Schlagwort: Heiko Maas

• Europa zu Gast im Hamburger Rathaus Über die heutige Sitzung des Ministerkomitees des Europarats und das Ende des deutschen Vorsitzes Im Hamburger Rathaus hat Bundesaußenminister Heiko Maas heute die 131. Sitzung des Ministerkomitees des Europarats eröffnet. Es war die letzte Sitzung des sechsmonatigen deutschen Vorsitz, in dessen Rahmen Deutschland besonders die Themen „Stärke des Rechts“, „Zukunft gestalten“ und „Europa und seine Bürgerinnen und Bürger“ in den Mittelpunkt gestellt hatte ...
• Die neue US-Administration ist zu einer guten Zusammenarbeit bereit Im Phoenix Tagesgespräch zur Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden Vier Jahre lang habe ich auf den gestrigen Tag gewartet. Die neue US-Administration ist zu einer guten Zusammenarbeit bereit. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die transatlantische Partnerschaft gemeinsam wieder stärken und unsere Zusammenarbeit intensivieren können. Im Phoenix Tagesgespräch ging es am Tag nach der Inauguration von Joe Biden um die nächsten Schritte und die zukünftigen transatlantischen Beziehungen ...
• Virtuelle Sitzung des VN-Sicherheitsrates zu Syrien Aus dem Auswärtigen Amt heraus habe ich eine Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen geleitet. Dabei hat mich ein Kamera-Team des NDR-Hamburg-Journals begleitet. Am vergangenen Donnerstag habe ich eine Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen geleitet. Dabei hat mich ein Kamera-Team des NDR-Hamburg-Journals begleitet. Im Rahmen unseres derzeitigen Vorsitzes haben wir die Lage der Menschen in Syrien auf die Tagesordnung gesetzt. Die Bundesregierung fordert Rechenschaft für Gefangene und Vermisste ...
• Mit dem Sicherheitsgesetz für Hongkong unterminiert China das Vertrauen in gegebene Zusagen Im Interview mit der Deutschen Welle zu der Beschneidung des Autonomiestatus Hongkongs und den EU-China Beziehungen Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses Chinas hat am 30. Juni das Gesetz über nationale Sicherheit in Hongkong verabschiedet und es daraufhin noch am selben Tag in Hongkong verkündet. Die Europäische Union unterstreicht ihre große Besorgnis darüber, dass dieses Gesetz ohne echte vorherige Konsultation des Legislativrats und der Zivilgesellschaft von Hongkong beschlossen wurde ...
• Und so nicht Trump stellt die Zahlungen an die WHO ein, Iran und Venezuela werden weiter sanktioniert – globale Krisenbekämpfung geht anders. Der Weltgesundheitsorganisation kommt aktuell bei der weltweiten Antwort auf die Pandemie eine Schlüsselrolle zu. Dass nun US-Präsident Trump ausgerechnet die WHO angreift und ihr wichtige Ressourcen im Kampf gegen das Coronavirus entzieht, ist daher nicht nur unverantwortlich, sondern vor allem politisch kurzsichtig ...
• Russland am Vorabend der WM Diskussion mit Genossinnen und Genossen der SPD Berlin-Adlershof In wenigen Tagen beginnt die 21. Fußball-Weltmeisterschaft in Russland. Mit der SPD Berlin-Adlershof habe ich deshalb über das deutsch-russische Verhältnis diskutiert. Dabei ging es um die Haltung von Heiko Maas, den Fall Skripal und ein tief sitzendes Gefühl der Enttäuschung.