Schlagwort: Olaf Scholz

• "Wir sind für euch da" Olaf Scholz' Rede beim SPD-Bundesparteitag Es wird keinen Abbau des Sozialstaats geben. Das hat unser Bundeskanzler Olaf Scholz beim diesjährigen Bundesparteitag der SPD in seiner Rede betont. Wir Sozialdemokrat:innen stehen zu unseren Worten: Im schrecklichen Angriffskrieg Putins werden wir nicht von der Seite der Ukraine weichen.
• Zahl des Monats Zur Halbzeit hat die Ampel 64% ihrer Vorhaben angepackt Zwei Jahre nach der Bundestagswahl belegt eine Studie der Bertelsmann Stiftung: 64% der im Koalitionsvertrag verankerten Vorhaben sind bereits umgesetzt oder auf dem Weg ...
• Auftakt unserer Klimapartnerschaft mit dem Westbalkan Mein Bericht vom ersten Treffen zur Regionalen Klimapartnerschaft Deutschlands mit dem Westbalkan in Albanien In meiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär im Entwicklungsministerium bin ich für die Bundesregierung zum ersten Treffen der Regionalen Klimapartnerschaft Deutschlands mit dem Westbalkan nach Tirana in Albanien gereist ...
• Phoenix-Interview zum Russland-Ukraine-Konflikt Mein Interview im Phoenix Tagesgespräch am 07. Februar 2022 Im Tagesgespräch bei Phoenix ging es heute u.a. um das Engagement der Bundesregierung für die Ukraine sowie die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz in die USA. Dabei habe ich auch über meine Reise nach Kiew in der vergangenen Woche berichtet.
• Mit dem FSJ-P Programm auf dem Bundesparteitag Ich durfte Niels Annen auf den Bundesparteitag der SPD begleiten An dieser Stelle berichtet Jannes Musch, der ein FSJ-P in meinem Bundestagsbüro absolviert, unregelmäßig über seine Erlebnisse: Mein Samstag startete früh. Schon um kurz nach 07:00 Uhr morgens traf ich Niels Annen am Südkreuz. Von hier aus nahm er mich mit zum Gelände des Parteitages, dem CityCube in Berlin.
• Niels Annen, MdB zum Staatssekretär für Entwicklungszusammenarbeit ernannt Neue Rolle im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Der Eimsbütteler Bundestagsabgeordnete Niels Annen ist zum neuen Parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ernannt worden. "Ich freue mich sehr, dass mich die neue Ministerin Svenja Schulze für diese wichtige Aufgabe vorgesehen hat und ich an dieser Stelle meine Erfahrungen aus der bisherigen Arbeit im Parlament und als Staatsminister im Auswärtigen Amt einbringen kann", so Annen ...
• Die Kanzlerwahl Olaf Scholz ist zum Kanzler gewählt worden Es war ein historischer Tag. Nach den sozialdemokratischen Kanzlern Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder ist am 26.11. Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden.
• Meine Reise nach Washington, D.C. und New York City In meiner Funktion als Staatsminister im Auswärtigen Amt bin ich in der vergangenen Woche für eine Reihe von politischen Gesprächen nach Washington, D.C. und New York City gereist. Aufgrund meines Studiums und meiner Arbeit in den USA habe ich mich dem Land schon lange eng verbunden. Es ist eine gute Nachricht, dass Deutschland und Europa mit der US-Administration von Präsident Joe Biden ...
• Mit dem FSJP-Programm im Bundestag Turbulente erste Wochen Jannes Musch unterstützt mich seit September 2021 tatkräftig in meinem Berliner Bundestagsbüro. Der 18-jährige Eimsbütteler ist Teilnehmer des Programmes „ Freiwilliges Soziales Jahr Politik“ (FSJ-P).Es bietet Jugendlichen die Möglichkeit, die Arbeit des Bundestages über einen längeren Zeitraum kennen zu lernen und so Einblicke in politische Prozesse zu erlangen ...
• Jünger, diverser, fortschrittlicher Die neue SPD-Bundestagsfraktion Die SPD wird im neu gewählten 20. Deutschen Bundestag die stärkste Fraktion bilden. Mit 206 Parlamentarierinnen und Parlamentarier wächst die Fraktion um rund 35 Prozent. Sehr stolz bin ich, dass nicht nur der Anteil von weiblichen Abgeordneten mit 42 Prozent deutlich über dem Durchschnitt der anderen Fraktionen liegt auch hat sich die Fraktion stark verjüngt ...
• „Die letzten Wochen waren wahrscheinlich die intensivsten dieser Legislaturperiode“ Meine Sicht auf die letzten Sitzungswochen vor der Bundestagswahl und mein Blick auf die kommenden Wochen Die letzte Sitzungswoche dieser 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages ist gestern zu Ende gegangen und die sogenannte parlamentarische Sommerpause beginnt. Entsprechend waren die vergangenen Wochen noch einmal sehr intensiv. In teilweise sehr schwierigen Verhandlungen mit der Union haben wir als SPD aber noch einmal wichtige Anliegen auf den Weg bringen können, worüber ich sehr froh bin ...
• Verlängerung des Teil-Lockdowns notwendig Die wichtigsten Maßnahmen auf einen Blick Bund und Länder haben sich auf die weiteren Schutzmaßnahmen bezüglich der Coronapandemie geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann aber trotzdem im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. Unser Finanzminister Olaf Scholz wies darauf hin, dass sich der Lockdown zwar verlängere, aber die umfassenden Finanzhilfen ebenso.
• Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat Mein Statement im Interview mit dem Radiosender NDR 90,3 Unser ehemaliger Erster Bürgermeister und heutiger Vizekanzler, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, ist der Politiker, der die meiste Erfahrung mitbringt und der in dieser schwierigen internationalen Lage dieses Land führen kann. Deshalb ist die Entscheidung unserer Parteivorsitzenden eine sehr richtige, über die ich mich freue ...
• Investitionen in unser Land Der Bundestag hat den Haushalt für 2018 verabschiedet Mit Olaf Scholz als Finanzminister können wir als SPD wichtige Impulse in der Koalition setzen. Das hat sich auch bei den Haushaltsverhandlungengezeigt. Der beschlossene Bundeshaushalt für 2018 trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift!
• „Hoffnungsland“ Ein Gespräch mit Olaf Scholz im „Mazza“ Am 8. Juni konnte ich zu meiner großen Freunde Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz in meinem Wahlkreis begrüßen. Olaf Scholz war meiner Einladung in das Eimsbüttler „Mazza“ gefolgt, um über sein Buch „Hoffnungsland“ zu diskutieren. Rund 200 Eimsbüttlerinnen und Eimsbüttler füllten den Saal im Moorkamp bis auf den letzten Platz ...