„Hoffnungsland“

Am 8. Juni konnte ich zu meiner großen Freude Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz in meinem Wahlkreis begrüßen. Olaf Scholz war meiner Einladung in das Eimsbüttler „Mazza“ gefolgt, um über sein Buch „Hoffnungsland“ zu diskutieren. Rund 200 Eimsbüttlerinnen und Eimsbüttler füllten den Saal im Moorkamp bis auf den letzten Platz.

Auch wenn die Flüchtlingsbewegung inzwischen nicht mehr der Schlagzeilen der Medien bestimmen, betonte der Bürgermeister die Aktualität der Thematik. Zwar sei die die Anzahl der Einwanderer und Flüchtlinge nach Deutschland im Vergleich zu den letzten beiden Jahren stark zurückgegangen. Sie liege aber weiterhin deutlich höher als beispielsweise in den Jahren 2012 oder 2013. Leider sei eine nüchterne Betrachtungsweise dieser Zahlen in der Politik alles andere als selbstverständlich.

Drei Kategorien der Einwanderung

Olaf Scholz machte gleich zu Beginn deutlich, dass Einwanderung in drei Kategorien zu unterteilen sei: Zunächst gäbe es die Migration innerhalb der EU, dann die Flucht von Verfolgten und Bedrohten aus der ganzen Welt sowie die Einwanderung von arbeitssuchenden Menschen von außerhalb der Europäischen Union. Der Umgang mit den ersten beiden Personengruppen sei im Rahmen des EU-Rechts und im Asylrecht bereits umfassend festgelegt. Für die dritte Gruppe bestehe noch Regelungsbedarf. Hierfür habe die SPD-Bundestagsfraktion im letzten Jahr jedoch einen gut durchdachten Vorschlag für ein Einwanderungsgesetz vorgelegt.

Bürgermeister Olaf Scholz betonte allerdings, dass eine rein nationale Lösung für die Zuwanderung nicht ausreichen werde. Er machte deutlich, dass eine europäische Regelung notwendig sei, damit der Umgang mit Flüchtlingen die Freizügigkeit in der EU nicht gefährde. „Unsere Grenzen sind die Grenzen der europäischen Union“, stellte er klar. Auch wenn wir geographisch betrachtet kaum Außengrenzen der EU besaßen, müsse sich Deutschland dafür verantwortlich fühlen, so Olaf Scholz weiter.

Ein starkes Europa für eine europäische Lösung

Voraussetzung für eine europäische Lösung, da waren wir uns einig, sei ein Europa, in dem sich die Menschen als Europäer fühlten. Auf meinen Hinweis, dass die SPD historisch von dieser Frage stark geprägt sei, schließlich habe die SPD bereits im Heidelberger Programm aus dem Jahr 1925 die Vereinigten Staaten von Europa gefordert, schmunzelte der Erste Bürgermeister: So weit, würde er aktuell nicht gehen wollen. Die derzeitige Stimmungslage zeige eine Europa-Skepsis der Bürgerinnen und Bürger, der es zunächst zu begegnen gälte. Hierfür hat Olaf Scholz klare Vorstellungen. Es brauche einen Politikwechsel: Weg von einer europäischen Politik für den Handel hin zu einer europäischen Politik für die Menschen. „Wir brauchen ein politisches Europa, kein bürokratisches!“