Schlagwort: EU

• Deine Wahl: Die Europa- und Bezirkswahlen stehen vor der Tür Wer am 9. Juni in Eimsbüttel für die SPD kandidiert und wie Personen aus dem EU-Ausland an der Europawahl teilnehmen können. In diesen Wochen steht die Eimsbütteler SPD bei vielen Terminen und Aktionen mit unseren Kandidierenden für die Europa- und Bezirkswahlen in allen Eimsbütteler Stadtteilen Rede und Antwort. Ob bei Früh- bzw. Spätverteilungen an Bahnstationen, Tür-zu-Tür Verteilungen oder bei Infoständen. Auch ich konnte dabei in den letzten Wochen wieder unterstützen ...
• Kurz geschnackt mit Laura Frick Wofür sich unsere SPD-Spitzenkandidatin in Hamburg im EU-Parlament einsetzen möchte Liebe Laura, in diesem Jahr sind neben den Wahlen der Bezirksversammlungen in Hamburg auch die Wahlen zum Europäischen Parlament. Du kandidierst als Spitzenkandidatin der SPD-Hamburg. Was hat dich dazu bewogen? Für mich ist es unglaubliches Glück, in einem friedlichen und geeinten Europa aufgewachsen zu sein ...
• Wie wir Armenien bei der Transformation unterstützen Meine Dienstreise in den Südkaukasus Am 20. November stand für mich meine nächste Dienstreise vor der Tür: Für Regierungsverhandlungen bin ich in die armenische Hauptstadt Jerewan gereist. Das Land ist mit großen Herausforderungen konfrontiert: Nach der militärischen Eskalation Aserbaidschans im Bergkarabach-Konflikt Mitte September hat Armenien weit über 100 ...
• Deutschland unterstützt Moldau auf dem Weg in die Europäische Union Wir unterstützen die Republik Moldau bei der Bewältigung der Folgen des russischen Angriffskrieges, der wirtschaftlichen Stärkung des Landes und der Umsetzung von Reformen auf dem Weg in die EU Anlässlich der deutsch-moldauischen Regierungsverhandlungen war ich Anfang Juli in Chisinau, der Hauptstadt Moldaus. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges unterstützen wir als Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung die Republik Moldau mit rund 160 Millionen Euro. Bei ...
• Wir sichern Fachkräfte für die Zukunft! Mehr Fachkräfte für Deutschland Der Fachkräftemangel hat unseren Alltag längst erreicht. Die Kita schließt früher, das Dach kann erst in ein paar Monaten gedeckt werden oder beim Arzt lässt sich überhaupt kein Termin mehr bekommen. Dennoch stehen wir erst am Beginn dieser Jahrhundertaufgabe für Wirtschaft, Gesellschaft und Politik ...
• Auftakt unserer Klimapartnerschaft mit dem Westbalkan Mein Bericht vom ersten Treffen zur Regionalen Klimapartnerschaft Deutschlands mit dem Westbalkan in Albanien In meiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär im Entwicklungsministerium bin ich für die Bundesregierung zum ersten Treffen der Regionalen Klimapartnerschaft Deutschlands mit dem Westbalkan nach Tirana in Albanien gereist ...
• Meine Reise in die Golfregion „Deutschland und Europa haben ein großes Interesse an der Stabilität der Golfregion. Mit der jüngst verabredeten Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und dem Golfkooperationsrat setzen wir auf Zusammenarbeit nicht nur bei Sicherheitsfragen sondern auch bei der Transformation weg von der ...
• Wir müssen noch stärker europäisch denken und handeln Im Interview zum Abzug amerikanischer Soldaten aus Deutschland Die amerikanische Entscheidung, einen beträchtlichen Teil ihrer Soldaten aus Deutschland abzuziehen, nehmen wir zur Kenntnis. Auch wenn von dieser Entscheidung keine wirkliche Gefahr für die deutsche und europäische Sicherheit ausgeht, ist dies dennoch bedauerlich, weil die NATO dadurch eine unnötige politische Schwächung erfährt.
• Mit dem Sicherheitsgesetz für Hongkong unterminiert China das Vertrauen in gegebene Zusagen Im Interview mit der Deutschen Welle zu der Beschneidung des Autonomiestatus Hongkongs und den EU-China Beziehungen Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses Chinas hat am 30. Juni das Gesetz über nationale Sicherheit in Hongkong verabschiedet und es daraufhin noch am selben Tag in Hongkong verkündet. Die Europäische Union unterstreicht ihre große Besorgnis darüber, dass dieses Gesetz ohne echte vorherige Konsultation des Legislativrats und der Zivilgesellschaft von Hongkong beschlossen wurde ...
• Wir brauchen eine belastbare Vereinbarung über einen Waffenstillstand Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Aktuellen Stunde zu der Eskalation in Idlib und den Folgen für Europa In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich über die aktuelle Situation in Idlib gesprochen. Die Vereinten Nationen sehen in Idlib die größte humanitäre Katastrophe seit Ausbruch des Syrien-Krieges. Fast eine Million Menschen - 80 Prozent davon sind Kinder und Frauen - befinden sich auf der Flucht ...
• (No) Future Europe? Meine Keynote-Rede anlässlich der 2019 Hamburg (Insecurity) Sessions A strong and united Europe in the Common Foreign and Security Policy We are currently seeing a tectonic shift in the world’s geopolitical and economic make-up that is threatening the very foundation on which the EU’s foreign and security policy has been built. Instability at Europe’s borders is a brutal, omnipresent reality creating challenges whose effects are being felt by people across the EU ...
• Ein Nachweis und Ausdruck unserer tiefen Freundschaft Meine Rede vor dem Bundesrat zum Aachener Vertrag Am 22. Januar 2019 haben Deutschland und Frankreich den Vertrag von Aachen unterzeichnet, der den Élysée-Vertrag von 1963 fortschreibt. Damit schließt der neue Vertrag an diesen bedeutenden Beitrag zur historischen Versöhnung zwischen unseren beiden Ländern an und ist ein Ausdruck unserer Freundschaft und ein Bekenntnis zur weiteren Vertiefung unserer Beziehungen ...
• Unterwegs in Eimsbüttel im März 2019 Auch im März gab es wieder eine gut besuchte Bürgersprechstunde und spannende Termine in unseren Eimsbütteler Stadtteilen ...
• Europa zu Gast in Eimsbüttel Diskussion mit unserer Justizministerin und SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley Im bis auf den Platz und darüber hinaus gefüllten Mazza durfte ich am vergangenen Donnerstag Katarina Barley, Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, und Knut Fleckenstein, Hamburgs Abgeordneten im EU-Parlament begrüßen. 
• #EuropeUnited Mein Antrittsbesuch bei der Europäischen Union und der NATO Die Europäische Union ist derzeit mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Mehr denn je gilt es daher, die europäische Zusammenarbeit zu intensivieren und in wichtigen Punkten eine einheitliche europäische Haltung einzunehmen. Ebenso ist es in diesen Zeiten von besonderer Bedeutung, auch mit unseren internationalen Freunden und Partnern die Zusammenarbeit aktiv zu stärken ...
• „Hoffnungsland“ Ein Gespräch mit Olaf Scholz im „Mazza“ Am 8. Juni konnte ich zu meiner großen Freunde Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz in meinem Wahlkreis begrüßen. Olaf Scholz war meiner Einladung in das Eimsbüttler „Mazza“ gefolgt, um über sein Buch „Hoffnungsland“ zu diskutieren. Rund 200 Eimsbüttlerinnen und Eimsbüttler füllten den Saal im Moorkamp bis auf den letzten Platz ...
• Bericht aus Berlin zu Merkels geplantem Besuch in den USA Im Bericht aus Berlin habe ich anlässlich des nun verschobenen Besuchs von Kanzlerin Merkel in den USA  über die Handelspolitik von Donald Trump gesprochen. Ich bin mir ganz sicher, wenn es um Handelsfragen geht, wird unsere Antwort sein: Wenden Sie sich an die Europäische Union!" Hier können Sie sich den Beitrag ansehen ...