Schlagwort: Politik

• Lotse in unruhiger Zeit Meine Würdigung von Helmut Schmidt Für das Buchprojekt „Deutschlands bedeutendste Politiker nach 1949“ des Journalisten Aljoscha Kertesz und des Historikers Bernd Haunfelder habe ich eine Würdigung für unseren ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt geschrieben. Als Hamburger und stellvertretendes Kuratoriumsmitglied der Helmut-Schmidt-Stiftung habe ich mich sehr gefreut, diesen Beitrag beizusteuern.
• Luna Schreiner Erfahrungsbericht: Mein Praktikum im Bundestagsbüro von Niels Annen Zwei Wochen hat die Eimsbüttelerin Luna Schreiner meine Arbeit in Berlin unterstützt. Hier schreibt sie, wie sie die Zeit erlebt hat. Im Sommer 2023 habe ich mein Bachelorstudium der Internationalen Beziehungen in den Niederlanden abgeschlossen und mich dafür entschieden die nächsten 12 Monate dafür zu nutzen, Praktikumserfahrungen im politischen Bereich zu sammeln. Nach Praktika bei zwei NGO, die sich im internationalen Bereich engagieren, konnte ich durch mein Praktikum bei Niels Annen nun die Arbeit in einem Bundestagsbüro kennenlernen ...
• Erfolg für Eimsbüttel Bund stellt Mittel für zwei wichtige Projekte bereit Ich freue mich über zwei sehr gute Nachrichten für Eimsbüttel und Hamburg. In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am letzten Donnerstag wurde bis spät in die Nacht verhandelt. Nun steht fest: Der Bund stellt Mittel für zwei wichtige Projekte bereit: Der Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge geht den nächsten Schritt ...
• Deine Wahl Eimsbüttels Spitzenkandidat:innen für die Bezirkswahl stehen fest Eimsbüttel hat seine Spitzenkandidat:innen für die Bezirkswahl am 09. Juni 2024! Wie im letzten Newsletter angekündigt, stelle ich euch heute die weiteren Kandidat:innen vor: Der Bezirksabgeordnete Ralf Meiburg kandidiert für Eimsbüttel-Nord. Der ehemalige Polizeibeamte und Vorsitzende von Grün-Weiß Eimsbüttel möchte sich weiterhin für Eimsbüttel stark machen ...
• Regierungsmonitor Welche Projekte Regierung und Ampel-Fraktionen im Bundestag vorangebracht haben In den letzten Wochen haben die Regierung und die Ampel-Fraktionen im Bundestag wichtige Projekte vorangetrieben. Darunter: Die Kindergrundsicherung. Bald werden wir sie im Bundestag beschließen. Sie wird Kinder besser vor Armut schützen und mehr gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen ...
• Europäisches Eimsbüttel Laura Frick ist Hamburger Spitzenkandidatin für die Europawahl Die Hamburger SPD hat auf ihrem Landesparteitag entschieden: Laura Frick ist unsere Kandidatin für Europa. Durch die Nominierung als unsere Spitzenkandidatin soll sie den aussichtsreichsten Hamburger Platz auf der SPD-Bundesliste für die Europawahl bekommen. Die Referatsleiterin in der Wirtschaftsbehörde möchte ein soziales Europa, das die Menschen in den Mittelpunkt stellt ...
• Wie wir die Weltbank auf die Höhe der Zeit bringen Bei der Weltbank-Jahrestagung in Marrakesch haben wir eine ambitionierte Reform auf den Weg gebracht Am Mittwoch, den 11. Oktober habe ich mich gemeinsam mit Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze auf den Weg nach Marrakesch in Marokko gemacht. Dort fand bis Samstag, den 14. Oktober die diesjährige Herbsttagung der Weltbank (WB) statt. Die Weltbank ist die wichtigste internationale Institution zur Finanzierung nachhaltiger Entwicklung auf dem ganzen Globus ...
• Kurz geschnackt – mit Dafina Berisha Welche Pläne die neugewählte Co-Vorsitzende der Hamburger Jusos hat Dafina Berisha aus Eimsbüttel ist zur neuen Co-Vorsitzenden der Hamburger Jusos gewählt worden. In Kurz geschnackt — dem kürzesten Interview Eimsbüttels verrät sie uns mehr über Ihre Pläne ...
• Bewegungsmelder In einer Frage bewegt sich leider weiterhin nichts: Seit Januar hat Eimsbüttel keine neue Bezirksamtsleitung In einer Frage bewegt sich weiterhin leider nichts in Eimsbüttel: Seit Januar haben wir keine neue Bezirksamtsleitung. Kay Gätgens, der einen tollen Job für unseren Bezirk gemacht hat, musste nach 6 Jahren sein Büro räumen ...
• Halbzeitbilanz: Was wir noch vorhaben Mit diesen diesen Initiativen stärken wir in den nächsten 2 Jahren den sozialen Zusammenhalt. Wir stehen vor großen Herausforderungen: Die Spätfolgen der Corona-Pandemie klingen noch nach, die Konsequenzen der Klimakrise treffen uns mit zunehmender Wucht und Russlands Präsident Putin hat mit seinem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine alle Prinzipien der regelbasierten internationalen Ordnung gebrochen ...
• Halbzeitbilanz: Was wir bereits umgesetzt haben Seit zwei Jahren arbeiten wir als Ampel-Koalition für mehr Fortschritt und sozialen Zusammenhalt. Wir stehen vor großen Herausforderungen: Die Spätfolgen der Corona-Pandemie klingen noch nach, die Konsequenzen der menschengemachten Klimakrise treffen uns mit zunehmender Wucht und Russlands Präsident Putin hat mit seinem schrecklichen Angriffskrieg gegen die Ukraine alle Prinzipien der regelbasierten internationalen Ordnung gebrochen ...
• Klimafreundliches und bezahlbares Heizen für alle Die wichtigsten Infos zum Gebäudeenergiegesetz für Euch zusammengefasst Am vergangenen Freitag haben wir im Bundestag das Gebäudeenergiegesetz (GEG) – in den letzten Monaten häufig auch „Heizungsgesetz“ genannt – beschlossen. Vorangegangen sind eine breit geführte Debatte und ein intensives parlamentarisches Verfahren. Am Ende ist uns nun gelungen, was wir mit dem Gesetz ursprünglich erreichen wollten: den Einstieg in die sozial gerechte Wärmewende ...
• Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat Mein Statement im Interview mit dem Radiosender NDR 90,3 Unser ehemaliger Erster Bürgermeister und heutiger Vizekanzler, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, ist der Politiker, der die meiste Erfahrung mitbringt und der in dieser schwierigen internationalen Lage dieses Land führen kann. Deshalb ist die Entscheidung unserer Parteivorsitzenden eine sehr richtige, über die ich mich freue ...
• Mit dem Sicherheitsgesetz für Hongkong unterminiert China das Vertrauen in gegebene Zusagen Im Interview mit der Deutschen Welle zu der Beschneidung des Autonomiestatus Hongkongs und den EU-China Beziehungen Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses Chinas hat am 30. Juni das Gesetz über nationale Sicherheit in Hongkong verabschiedet und es daraufhin noch am selben Tag in Hongkong verkündet. Die Europäische Union unterstreicht ihre große Besorgnis darüber, dass dieses Gesetz ohne echte vorherige Konsultation des Legislativrats und der Zivilgesellschaft von Hongkong beschlossen wurde ...
• Das größte Konjunkturpaket in der Geschichte Deutschlands Ergebnisse des Koalitionsausschusses zur Bekämpfung der Corona-Folgen Nach einer zweitägigen Sitzung hat sich der Koalitionsausschuss auf ein großes Konjunkturprogramm geeinigt, mit dem die Wirtschaft durch eine Stärkung der Nachfrage sowie durch Zukunftsinvestitionen wieder in Gang gebracht werden soll. Die Handschrift der SPD ist dabei deutlich zu erkennen, da das Programm ...
• Vom ÖPNV in Eimsbüttel zu Grundwerten in der Politik Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Dörpsweg zu Gast im Bundestag Zu später Stunde ging am Donnerstag nochmal Richtung Reichstagsgebäude. Die Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Dörpsweg, mit denen ich zum Gespräch verabredet war, hatten eine ganze Menge Fragen im Gepäck.  Neben Regeln für soziale Netzwerke, Verkehrsprojekte in Eimsbüttel und Grundwerte in der Politik haben wir auch über meinen Einfluss als Abgeordneter diskutiert.
• Die junge Generation im Blick behalten Schülerinnen und Schüler der Stadtteilschule Stellingen zu Gast im Bundestag Eine Stunde lang konnte ich am Donnerstag mit Schülerinnen und Schülern aus Hamburg über aktuelle politische Fragen diskutieren. Das ist etwas, was ich aus der Wahlanalyse der SPD mitgenommen habe. Wir müssen noch stärker den Dialog mit jungen Leuten suchen. Die heutige Schülergeneration im Blick zu behalten ist ein wesentlicher Baustein, um unsere Demokratie langfristig zu stärken.
• Politik für Eimsbüttel und die Welt Mein gesamtes Team hat sich zur Büroklausur im Auswärtigen Amt getroffen Mir ist es wichtig, dass ich mein neues Amt als Staatsminister mit meinem Mandat als Wahlkreisabgeordneter für Eimsbüttel gut vereinbaren kann. Wie das gelingen kann, habe ich am Montag mit meinem gesamten Team aus Hamburg und Berlin besprochen. Danke für eure tatkräftige Unterstützung!
• Eine Stunde Weltpolitik Schülerinnen und Schüler aus Niendorf zu Gast im Bundestag Zwischen all den Terminen im Auswärtigen Amt freue ich mich auch immer, Schülerinnen und Schüler aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen zu dürfen. Am Donnerstag war die 12. Klasse der Stadtteilschule Niendorf zu Gast im Bundestag.