Schlagwort: Berlin

• Ein neues Momentum für die Internationale Zusammenarbeit Es ist ein wichtiger Erfolg, dass beim UN-Zukunftsgipfel eine Einigung zur Reform der internationalen Ordnung erreicht wurde. Die Störmanöver blieben erfolglos. Und das ist gut, denn wir brauchen mehr, nicht weniger mutlilaterale Zusammenarbeit. Der Zukunftspakt greift viele wichtige Themen auf: die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats, die internationale Finanzarchitektur, aber auch neuere Themen, wie KI ...
• Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen Viele Zuschriften haben mich dazu erreicht. Wie meine Fraktion bin ich dafür. In den letzten Wochen haben mich viele Zuschriften v.a. von Bürgerinnen zum Thema Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen erreicht. Sie fordern die Streichung des §218 aus dem Strafgesetzbuch. Als SPD-Fraktion haben wir uns dazu klar positioniert. Zu Beginn dieser Legislatur haben wir den §219a StGB gestrichen ...
• Kolja Jacklofsky Erfahrungsbericht: Mein Praktikum im Bundestagsbüro von Niels Annen Zwei Wochen hat der Eimsbütteler Kolja Jacklofsky meine Arbeit in Berlin unterstützt. Hier schreibt er, wie er die Zeit erlebt hat. Ich hatte die Möglichkeit, von Anfang bis Mitte Mai ein Praktikum im Bundestagsbüro von Niels Annen zu machen. Auch wenn es nur zwei Wochen waren, hat mir das Praktikum umfassende Einblicke in den Arbeitsalltag in einem Bundestagsbüro ermöglicht. ...
• Das STARTCHANCEN-Programm kommt Was es damit auf sich hat und was das für Hamburg bedeutet In Deutschland und auch bei uns in Hamburg bestimmt das Einkommen der Eltern noch immer maßgeblich über den Bildungserfolg der Kinder. Das beginnt schon in der Grundschule. Studien zeigen, dass sich Kinder aus prekären Einkommensverhältnissen schon in der Grundschule beim Rechnen und Schreiben schwerer tun, weil sie nicht im richtigen Maße gefördert werden ...
• Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge geht den nächsten Schritt: Haushaltsausschuss gibt 13,2 Millionen Euro frei Gemeinsame Pressemitteilung von Metin Hakverdi, MdB und Niels Annen, MdB Die Entscheidung im Haushaltsausschuss über die 13,2 Millionen Euro ermöglicht den nun anstehenden Architekturwettbewerb. Eine Machbarkeitsstudie hat bereits erste Grundlagen geschaffen, wie die Synagoge wiederaufgebaut werden kann. Nun sollen die architektonischen Details folgen.
• Halbzeitbilanz: Was wir noch vorhaben Mit diesen diesen Initiativen stärken wir in den nächsten 2 Jahren den sozialen Zusammenhalt. Wir stehen vor großen Herausforderungen: Die Spätfolgen der Corona-Pandemie klingen noch nach, die Konsequenzen der Klimakrise treffen uns mit zunehmender Wucht und Russlands Präsident Putin hat mit seinem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine alle Prinzipien der regelbasierten internationalen Ordnung gebrochen ...
• Halbzeitbilanz: Was wir bereits umgesetzt haben Seit zwei Jahren arbeiten wir als Ampel-Koalition für mehr Fortschritt und sozialen Zusammenhalt. Wir stehen vor großen Herausforderungen: Die Spätfolgen der Corona-Pandemie klingen noch nach, die Konsequenzen der menschengemachten Klimakrise treffen uns mit zunehmender Wucht und Russlands Präsident Putin hat mit seinem schrecklichen Angriffskrieg gegen die Ukraine alle Prinzipien der regelbasierten internationalen Ordnung gebrochen ...
• Klimafreundliches und bezahlbares Heizen für alle Die wichtigsten Infos zum Gebäudeenergiegesetz für Euch zusammengefasst Am vergangenen Freitag haben wir im Bundestag das Gebäudeenergiegesetz (GEG) – in den letzten Monaten häufig auch „Heizungsgesetz“ genannt – beschlossen. Vorangegangen sind eine breit geführte Debatte und ein intensives parlamentarisches Verfahren. Am Ende ist uns nun gelungen, was wir mit dem Gesetz ursprünglich erreichen wollten: den Einstieg in die sozial gerechte Wärmewende ...
• Nachhaltige Entwicklung weltweit finanzieren Mein Artikel für den Hamburger Kurs über aktuelle und zukünftige Aufgaben der Weltbank. Unsere Zeit ist geprägt durch mehrere, gleichzeitig stattfindende Krisen (Pandemie, Klimakrise, Biodiversitätsverlust, Verschuldung, Krieg und Instabilität). In vielen Entwicklungs- und Schwellenländern haben diese zu einer dramatischen Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage geführt. So sind durch den Anstieg der Lebensmittel- oder Düngerpreise, ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, viele Menschen in existenzielle Not geraten ...
• Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler zu Besuch in Berlin Zwei Tage in der Hauptstadt Am 21. und 22. März war eine Gruppe von Eimsbüttelerinnen und Eimsbüttelern in Begleitung meines Wahlkreisbüros in Berlin, um einen Blick hinter die Kulissen des politischen Betriebes zu werfen und sich über meine Arbeit im Deutschen Bundestag und im Auswärtigen Amt zu informieren.
• Hamburger Themen im Bundestag – Bundespolitik in Hamburg Austausch mit einer Gruppe junger VerwaltungsmitarbeiterInnen unserer Stadt Rund 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hamburger Verwaltung haben mich vorletzte Woche im Bundestag besucht. Die Nachwuchskräfte aus verschiedenen Hamburger Behörden waren für eine zweitägige Exkursion in der Hauptstadt und informierten sich über die Berührungspunkte zwischen ihrer Arbeit in Hamburg und der Politik in Berlin.
• Politik für Eimsbüttel und die Welt Mein gesamtes Team hat sich zur Büroklausur im Auswärtigen Amt getroffen Mir ist es wichtig, dass ich mein neues Amt als Staatsminister mit meinem Mandat als Wahlkreisabgeordneter für Eimsbüttel gut vereinbaren kann. Wie das gelingen kann, habe ich am Montag mit meinem gesamten Team aus Hamburg und Berlin besprochen. Danke für eure tatkräftige Unterstützung!
• Berliner Luft für einen Tag Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler auf Tagesfahrt Die Präsenztage des Deutschen Bundestages am 4. und 5. September habe ich genutzt, um in Berlin die Teilnehmerinnen und Teilnehmer meiner letzten Tagesfahrt in dieser Legislaturperiode zu begrüßen und ihnen meine Arbeit in Berlin vorzustellen. Unser anschließendes Gespräch drehte sich vor allem um die wichtigen Themen, die viele Wählerinnen und Wähler derzeit beschäftigen ...