Schlagwort: Türkei

• Niels Annen Meine Reise mit dem Bundespräsidenten in die Türkei Anlässlich des hundertjährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen unseren Ländern war Frank-Walter Steinmeier für drei Tage auf Staatsbesuch in der Türkei Mitte April habe ich in meiner Rolle als Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unseren Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier auf seine Reise in die Türkei begleitet. Der Anlass dieser Reise war auch das hundertjährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei ...
• Meine Reise in den Libanon, nach Jordanien und in die Türkei Der Libanon befindet sich in einer schweren Phase. Die tiefe Wirtschafts- und Finanzkrise breitet sich derzeit zu einer massiven Versorgungskrise aus. So haben viele Haushalte im Libanon nur wenige Stunden pro Tag Strom. Und der libanesische Pfund hat seit Anfang 2020 einen Wertverlust von 95 % erlitten...
• Wir brauchen eine belastbare Vereinbarung über einen Waffenstillstand Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Aktuellen Stunde zu der Eskalation in Idlib und den Folgen für Europa In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich über die aktuelle Situation in Idlib gesprochen. Die Vereinten Nationen sehen in Idlib die größte humanitäre Katastrophe seit Ausbruch des Syrien-Krieges. Fast eine Million Menschen - 80 Prozent davon sind Kinder und Frauen - befinden sich auf der Flucht ...
• Die Türkei muss ihre völkerrechts- widrige Offensive sofort beenden Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Aktuellen Stunde zum Einmarsch der Türkei in Syrien In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung den völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in Syrien auf das Schärfste kritisiert und verurteilt. Vor einer Woche hat die türkische Regierung ihre militärische Offensive in Nordostsyrien gestartet - unmittelbar nachdem der amerikanische Präsident Donald Trump den Rückzug der US- Truppen befohlen hatte ...
• Münchner Sicherheitskonferenz und Bundestagsdebatte zur Lage im Nahen und Mittler Osten Die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz, fand unter der Überschrift „Hin zum Abgrund - und zurück?“ statt. Besonders viel Sicherheit hat diese Konferenz bei Leibe nicht ausgestrahlt. Ganz im Gegenteil. Die meisten Reden waren konfrontativ und man hatte den Eindruck, dass viele Redner allein ihre nationale Öffentlichkeit adressiert haben ...
• Deniz Yücel ohne Auflagen aus Untersuchungshaft entlassen Pressemitteilung vom 16.02.2018 Michelle Müntefering, kultur- und medienpolitische Sprecherin; Niels Annen, außenpolitischer Sprecher: Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie. „Deniz Yücel hat als Journalist in der Türkei gearbeitet ...
• Deniz Yücel ohne Auflagen aus Untersuchungshaft entlassen Pressemitteilung vom 16.02.2018 Michelle Müntefering, kultur- und medienpolitische Sprecherin; Niels Annen, außenpolitischer Sprecher: Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie. „Deniz Yücel hat als Journalist in der Türkei gearbeitet ...
• Freiheit für Deniz Yücel Pressemitteilung vom 14.2.2018 Mit Deniz Yücel ist ein deutscher Journalist nun seit einem Jahr ohne rechtsstaatliches Verfahren in türkischer Haft. Sein Fall steht symbolisch für das Schicksal zahlreicher Journalistinnen, Journalisten und politisch Engagierter, die ebenfalls aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert sind. Darunter befinden sich auch fünf weitere Deutsche.
• Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik In der 239. Sitzung des Deutschen Bundestages am 21.06.2017 habe ich mich in meiner Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik geäußert. Die Entscheidung, unsere Soldatinnen und Soldaten abzuziehen und nach Jordanien zu verlegen ist richtig und überfällig. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und Besuche durch die Bundestagsabgeordeten müssen eine Selbstverständlichkeit sein ...
• "Erheblicher Schaden für das Deutsch-Türkische Verhältnis" In der Rheinischen Post habe ich den Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei kommentiert. Erdogan hat dem deutsch-türkischen Verhältnis mit seiner bewusst herbeigeführte Polarisierung  erhebliche Schäden zugefügt. Der Unterstützung der rund 50 Prozent der Bevölkerung, die mit Nein und damit für die Demokratie gestimmt haben, muss nun besondere Priorität in der deutschen Türkei-Politik eingeräumt werden ...
• Interview mit radioeins (rbb) zum Verfassungsreferendum in der Türkei In einem Interview mit radioneins (rbb) habe ich über den Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei gesprochen. Angesichts des zweifelsfrei unfairen Wahlkampfs ist es eigentlich erstaunlich, das trotzdem etwa die Hälfte derjenigen, die sich beteiligt haben, gegen Erdogans Pläne gestimmt haben ...
• "Gespaltenes Land wieder zusammenführen" Mit der Welt habe ich über die Folgen des Referendums in der Türkei gesprochen. Erdogan muss sein tief gespaltenes Land nun wieder zusammenführen. Auch in einem Präsidialsystem sind Meinungs- und Pressefreiheit zu gewährleisten. Ein wichtiger Schritt wäre auch, auf die geplante Wiedereinführung der Todesstrafe zu verzichten – und das nicht nur, um den Weg in die EU nicht endgültig zu verbauen ...
• "Deniz Yücel als politische Geisel" In der Rheinischen Post habe ich zu den jüngsten Aussagen des türkischen Präsidenten Erdogan über den inhaftierten Deutschtürken Deniz Yücel Stellung genommen. Die Aussagen von Erdogan zeigen, dass er Deniz Yücel als politische Geisel betrachtet. Seine Einlassungen sind auch deshalb erschreckend, weil sie bestätigen, dass es in der heutigen Türkei keine Rechtsstaatlichkeit mehr gibt ...
• Interview mit radioeins (rbb) zu Deniz Yücel Im Interview mit radioeins (rbb) habe ich über die weiterhin schwierige Lage des inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel gesprochen. So wie es aussieht, werden nun Mitarbeiter der deutschen Botschaft erstmalig Zugang zu ihm erhalten. In den angespannten Beziehungen zur Türkei ist dies ein kleiner Hoffnungsschimmer – mehr jedoch nicht ...
• Interview im rbb-Inforadio zum Thema Türkei Im rbb-Inforadio habe ich zu dem Auftritt des türkischen Außenministers in Hamburg und seinen teils provokanten Äußerungen Stellung genommen. Der Vorwurf, Deutschland wende Nazi-Methoden an, ist eine besondere Gemeinheit und eine gezielte Provokation. Nun müssen wir daran arbeiten, das deutsch-türkische Verhältnis wieder zu normalisieren, denn das Land ist und bleibt ein wichtiger Partner für Deutschland ...
• Interview mit der Deutschen Welle (DW) zur Türkei Über das angespannte Verhältnis zur Türkei habe ich auch mit der Deutschen Welle (DW) gesprochen. Die aggressive türkische Rhetorik hat es auch zum Ziel, stark zu wirken um Schwäche zu kaschieren. Hier können Sie sich das englische Video ansehen.
• "Auftritte sollten wir nicht generell verbieten" Mit der Heilbronner Stimme habe ich über das deutsch-türkische Verhältnis gesprochen. Solange in der Türkei selbst kein fairer Wahlkampf möglich ist, bin ich der Meinung, dass Auftritte von türkischen Regierungsmitgliedern in Deutschland nicht stattfinden sollten. Ich bin aber grundsätzlich gegen ein Verbot, das ja auch rechtlich schwierig wäre ...