Freiheit für Deniz Yücel

Michelle Müntefering, kultur- und medienpolitische Sprecherin und
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:

Vor einem Jahr wurde Deniz Yücel verhaftet. Er wartet bis heute auf seine Anklageschrift. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Recht, das weltweit verteidigt werden muss.

„Mit Deniz Yücel ist ein deutscher Journalist nun seit einem Jahr ohne rechtsstaatliches Verfahren in türkischer Haft. Sein Fall steht symbolisch für das Schicksal zahlreicher Journalistinnen, Journalisten und politisch Engagierter, die ebenfalls aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert sind. Darunter befinden sich auch fünf weitere Deutsche.

Seine Meinung frei und ungehindert in Wort, Schrift oder Bild zu äußern, ist in unserem Grundgesetz, der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert. Gleichwohl wird dieses Recht tagtäglich in vielen Ländern bedroht. Auch deshalb hat der Deutsche Bundestag auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion in der 18. Wahlperiode den Antrag beschlossen, das Amt eines UN-Sonderbeauftragten zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten zu schaffen.

Der türkische Ministerpräsident Yildirim hatte anlässlich seines Berlin-Besuchs gesagt, dass er eine baldige Freilassung Yücels erwarte. Wir setzen darauf, dass dies nicht nur freundliche Worte bleiben, sondern schnell konkrete Taten folgen. Der türkischen Justiz sind bereits massive Einschnitte in ihrer Unabhängigkeit widerfahren. Umso dringlicher ist gerade jetzt ihr Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Wir appellieren an die türkische Justiz, Deniz Yücel und alle, die sein Schicksal teilen, umgehend aus der Haft zu entlassen und für faire und rechtsstaatliche Verfahren zu sorgen.

Das Ziel deutscher Außenpolitik muss es weiterhin sein, mit der Türkei wieder in einen vernünftigen Dialog zu kommen. Die innenpolitische Lage, wie auch die aktuelle türkische Außenpolitik in Nordsyrien, machen dies leider schwierig.“

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