Schlagwort: Sicherheit

• Solidarität mit Israel Im Angesicht der terroristischen Angriffe der Hamas gilt unsere Solidarität Israel Uns alle erschüttern in diesen Tagen die Bilder der brutalen Angriffe der Hamas auf Israel. Die Anzahl der Toten auf israelischer Seite ist inzwischen auf mindestens 1.200 gestiegen, mehr als 2.700 wurden verletzt. Diese barbarischen Angriffe sind durch nichts zu rechtfertigen. Israel hat das Recht, sich gegen diese zu verteidigen ...
• Mit dem FSJ-P Programm auf dem Bundesparteitag Ich durfte Niels Annen auf den Bundesparteitag der SPD begleiten An dieser Stelle berichtet Jannes Musch, der ein FSJ-P in meinem Bundestagsbüro absolviert, unregelmäßig über seine Erlebnisse: Mein Samstag startete früh. Schon um kurz nach 07:00 Uhr morgens traf ich Niels Annen am Südkreuz. Von hier aus nahm er mich mit zum Gelände des Parteitages, dem CityCube in Berlin.
• Deutschlands Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat – meine Bilanz Meine Bilanz anlässlich des Endes Deutschlands zweijähriger nicht-ständiger Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat Am 31.12.2020 endet unsere Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. In diesem Video blicke ich zurück auf zwei turbulente Jahre. Ich bin stolz darauf, dass wir die humanitären Prinzipien verteidigt haben. Trotz der anhaltenden Blockade des Rates haben wir wichtige Akzente setzen können ...
• 20 Jahre Resolution 1325: Frauen, Frieden und Sicherheit Eine wichtige Resolution des VN-Sicherheitsrates feiert Geburtstag Vor 20 Jahren, am 31. Oktober 2000, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1325 - Frauen, Frieden und Sicherheit. Sie gilt als Meilenstein auf dem Weg zu geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik.
• Wir müssen noch stärker europäisch denken und handeln Im Interview zum Abzug amerikanischer Soldaten aus Deutschland Die amerikanische Entscheidung, einen beträchtlichen Teil ihrer Soldaten aus Deutschland abzuziehen, nehmen wir zur Kenntnis. Auch wenn von dieser Entscheidung keine wirkliche Gefahr für die deutsche und europäische Sicherheit ausgeht, ist dies dennoch bedauerlich, weil die NATO dadurch eine unnötige politische Schwächung erfährt.
• Virtuelle Sitzung des VN-Sicherheitsrates zu Syrien Aus dem Auswärtigen Amt heraus habe ich eine Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen geleitet. Dabei hat mich ein Kamera-Team des NDR-Hamburg-Journals begleitet. Am vergangenen Donnerstag habe ich eine Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen geleitet. Dabei hat mich ein Kamera-Team des NDR-Hamburg-Journals begleitet. Im Rahmen unseres derzeitigen Vorsitzes haben wir die Lage der Menschen in Syrien auf die Tagesordnung gesetzt. Die Bundesregierung fordert Rechenschaft für Gefangene und Vermisste ...
• Mit dem Sicherheitsgesetz für Hongkong unterminiert China das Vertrauen in gegebene Zusagen Im Interview mit der Deutschen Welle zu der Beschneidung des Autonomiestatus Hongkongs und den EU-China Beziehungen Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses Chinas hat am 30. Juni das Gesetz über nationale Sicherheit in Hongkong verabschiedet und es daraufhin noch am selben Tag in Hongkong verkündet. Die Europäische Union unterstreicht ihre große Besorgnis darüber, dass dieses Gesetz ohne echte vorherige Konsultation des Legislativrats und der Zivilgesellschaft von Hongkong beschlossen wurde ...
• Teilnahme an einer Online-Sitzung des VN-Sicherheitsrates Statement zum Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten Auch und gerade in Zeiten der Corona-Krise bleibt außenpolitischer Dialog wichtig. Deshalb habe ich gerne an der heutigen Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen als Vertreter der Bundesrepublik Deutschland teilgenommen
• Und so nicht Trump stellt die Zahlungen an die WHO ein, Iran und Venezuela werden weiter sanktioniert – globale Krisenbekämpfung geht anders. Der Weltgesundheitsorganisation kommt aktuell bei der weltweiten Antwort auf die Pandemie eine Schlüsselrolle zu. Dass nun US-Präsident Trump ausgerechnet die WHO angreift und ihr wichtige Ressourcen im Kampf gegen das Coronavirus entzieht, ist daher nicht nur unverantwortlich, sondern vor allem politisch kurzsichtig ...
• (No) Future Europe? Meine Keynote-Rede anlässlich der 2019 Hamburg (Insecurity) Sessions A strong and united Europe in the Common Foreign and Security Policy We are currently seeing a tectonic shift in the world’s geopolitical and economic make-up that is threatening the very foundation on which the EU’s foreign and security policy has been built. Instability at Europe’s borders is a brutal, omnipresent reality creating challenges whose effects are being felt by people across the EU ...
• Diskussionen zu Integration und Sicherheit Aydan Özoguz und Heiko Maas in Eimsbüttel Am 23. August habe ich mit Aydan Özoguz und vielen Eimsbüttelerinnen und Eimsbüttelern zum Thema "Wie gelingt Integration?" im Bürgerhaus Lokstedt diskutiert. Am 28. August ging es bei der Diskussion mit Heiko Maas im Tibarg Center um Sicherheit im Alltag.