Schlagwort: Sicherheitspolitik

• Internationales Parkett Mitte Februar habe ich an der 60. Münchner Sicherheitskonferenz teilgenommen. Angesichts der zahlreichen Krisen in der Welt gab es viel zu besprechen. Naturgemäß spielen klassisch sicherheitspolitische Fragen auf der Konferenz eine zentrale Rolle. „Ohne Sicherheit ist alles nichts,” sagte Bundeskanzler Scholz angelehnt an Willy Brandt ...
• Solidarität mit Israel Im Angesicht der terroristischen Angriffe der Hamas gilt unsere Solidarität Israel Uns alle erschüttern in diesen Tagen die Bilder der brutalen Angriffe der Hamas auf Israel. Die Anzahl der Toten auf israelischer Seite ist inzwischen auf mindestens 1.200 gestiegen, mehr als 2.700 wurden verletzt. Diese barbarischen Angriffe sind durch nichts zu rechtfertigen. Israel hat das Recht, sich gegen diese zu verteidigen ...
• Deutschlands Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat – meine Bilanz Meine Bilanz anlässlich des Endes Deutschlands zweijähriger nicht-ständiger Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat Am 31.12.2020 endet unsere Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. In diesem Video blicke ich zurück auf zwei turbulente Jahre. Ich bin stolz darauf, dass wir die humanitären Prinzipien verteidigt haben. Trotz der anhaltenden Blockade des Rates haben wir wichtige Akzente setzen können ...
• Debatte im VN-Sicherheitsrat zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit Warum sich der VN-Sicherheitsrat intensiver mit sicherheitspolitischen Auswirkungen globaler Pandemien, des Klimawandels sowie von Unterentwicklung und Menschenrechtsverletzungen auseinandersetzen sollte Heute habe ich an der „offenen Debatte des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zum Thema „Peacebuilding and Sustaining Peace: Contemporary Drivers of Conflict and Insecurity“ teilgenommen. Im Mittelpunkt dieser Debatte standen verschiedene aktuelle Herausforderungen, welche Konflikte begünstigen bzw. verstärken.
• 20 Jahre Resolution 1325: Frauen, Frieden und Sicherheit Eine wichtige Resolution des VN-Sicherheitsrates feiert Geburtstag Vor 20 Jahren, am 31. Oktober 2000, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1325 - Frauen, Frieden und Sicherheit. Sie gilt als Meilenstein auf dem Weg zu geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik.
• Es ist Teil unserer Verantwortung, Frieden und Stabilität zu fördern. Meine Rede bei dem MSC Core Group Meeting Cairo Cairo is a vantage point. It overlooks not only the Middle East, but also the entire African continent. So, if we consider today’s crises that stretch from Syria to Sudan, then Cairo is a good choice for the first of this year‘s Core Group meetings – particularly in the year of the Egyptian Presidency of the African Union ...
• Die Türkei muss ihre völkerrechts- widrige Offensive sofort beenden Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Aktuellen Stunde zum Einmarsch der Türkei in Syrien In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung den völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in Syrien auf das Schärfste kritisiert und verurteilt. Vor einer Woche hat die türkische Regierung ihre militärische Offensive in Nordostsyrien gestartet - unmittelbar nachdem der amerikanische Präsident Donald Trump den Rückzug der US- Truppen befohlen hatte ...