Schlagwort: Bundeswehr

• Politische Gespräche in einem kriegs- und krisengebeutelten Land Meine Reise in den Libanon Vom 4. bis zum 6. Februar bin ich für politische Gespräche nach Beirut, in die Hauptstadt des Libanon, gereist. Es war eine wichtige Reise in einer greifbar angespannten Lage im gesamten Nahen Osten. Im Libanon hat die in Deutschland als Terrororganisation eingestufte Hisbollah insbesondere im Süden Landes de facto die Macht übernommen ...
• Auf meinem Schreibtisch Mein Redemanuskript: Warum unsere Unterstützung für den Irak wichtig bleibt Auf meinem Schreibtisch liegt noch mein Redemanuskript aus der letzten Sitzungswoche. Thema war die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Irak ...
• Warum unsere Unterstützung für den Irak wichtig bleibt Meine Bundestagsrede zu der Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes und unserem umfassenden Engagement In meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich mich heute für die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Irak ausgesprochen. Seit 2015 haben unsere Soldatinnen und Soldaten einen großen Beitrag zur Bekämpfung des sogenannten IS und der Stabilisierung des Irak geleistet. So sind auch Spielräume für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit entstanden ...
• Meine Reise nach Washington, D.C. und New York City In meiner Funktion als Staatsminister im Auswärtigen Amt bin ich in der vergangenen Woche für eine Reihe von politischen Gesprächen nach Washington, D.C. und New York City gereist. Aufgrund meines Studiums und meiner Arbeit in den USA habe ich mich dem Land schon lange eng verbunden. Es ist eine gute Nachricht, dass Deutschland und Europa mit der US-Administration von Präsident Joe Biden ...
• Zur aktuellen Lage in Afghanistan Am Freitag habe ich versucht, einige Fragen zur dramatischen Lage in Afghanistan zu beantworten, die mir in den letzten Tagen häufig gestellt wurden. Die Antworten finden Sie hier. Da sich die Lage ständig ändert, gibt es aktualisierte Informationen zur Lage hier: https://www.auswaertiges-amt.de/ ...
• Der "Offene Himmel" schafft Vertrauen Meine heutige Rede anlässlich der Übergabe des Airbus A319 „Offener Himmel“ in Hamburg In Hamburg wurde heute der neue Airbus A319 von der Lufthansa Technik übergeben. Dieses Beobachtungsflugzeug gibt uns und unseren Partnern die Fähigkeit an die Hand, effektiv wichtige Langstrecken-Missionen im Rahmen des Vertrages über den Offenen Himmel zu absolvieren. Und dies mit Beobachtungsgerät auf höchstem technischem Niveau. Das ist wichtiger Beitrag zur Rüstungskontrolle und zur Sicherheit in Europa.
• "Wir wollen, dass der libanesische Brückenschlag gelingt" Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Verlängerung des UNIFIL-Mandats Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission  UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Nach 15 Jahren Bürgerkrieg haben sich die Bürgerinnen und Bürger des Libanons seit einigen Jahren eine fragile Stabilität erarbeitet ...
• Eine Erfolgsgeschichte Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu 70 Jahren NATO Die Geschichte der NATO ist eine Erfolgsgeschichte. Gemeinsam mit der Europäischen Union ist und bleibt die NATO die Grundlage für das friedliche Zusammenleben in Europa . Auch heute ist die NATO das zentrale Forum für den Austausch und die transatlantische Debatte. Der deutsche Beitrag dafür bleibt zentral, und er hat sich in den letzten Jahren gewandelt ...
• "Ein Wiederaufflammen der Konflikte wäre ein Alptraum" Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Libanon (UNIFIL) Die Bundesregierung hat beschlossen, das UNIFIL-Mandat, also die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Libanon, zu verlängern. Einen entsprechenden Antrag habe ich am Donnerstag im Deutschen Bundestag eingebracht. Warum es wichtig ist, dass wir den Libanon in seiner unruhigen Nachbarschaft weiter unterstützen:
• "Der Krieg ist noch immer nicht vollständig überwunden" Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Kosovo (KFOR) Am Donnerstag habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag zur Verlängerung des KFOR-Mandates eingebracht. Hinter der Abkürzung verbirgt sich die Friedensmission im Kosovo, an der auch deutsche Streitkräfte beteiligt sind. Warum es auch in unserem Interesse ist, dieses Engagement fortzusetzen.
• Bundeswehreinsatz in Mali Rede vom 21. März 2018 Am 21. März habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) eingebracht.
• Unterstützung für Darfur Rede vom 15. März 2018 Am 15. März habe ich zudem den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der sogenannten Hybrid-Operation UNAMID (United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur) der Afrikanischen Union (AU) und der Vereinten Nationen in der westsudanesischen Provinz Darfur eingebracht. Das derzeitige Mandat soll längstens bis zum 31. März 2019 dauern.
• Friedensmission verlängern Rede vom 15. März 2018 In der 20. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages habe ich in der Debatte um die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS) meine erste Rede als Staatsminister gehalten.
• Bundeswehrmandate verlängert Planungssicherheit für international geführte Missionen In der 4. und 5. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages am 12. und 13. Dezember 2017 wurde über die Fortsetzung der Beteiligung der deutschen Bundeswehr an insgesamt sieben Auslandseinsätzen beraten und abgestimmt. Damit bedurfte es für etwa die Hälfte der insgesamt dreizehn bestehenden Bundeswehrmandate neuer Parlamentsbeschlüsse. Denn die laufenden Mandate für diese sieben Missionen enden in den kommenden zwei Monaten.
• Ausbildungsmandat im Nordirak Rede am 12.12.2017 In der 4. Sitzung des Deutschen Bundestages am 12.12.2017 wurde die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte beschlossen. In meiner Rede habe ich hervorgehoben, warum das Ausbildungsmandat für die kurdische Region im Nordirak richtig und wichtig war.
• Beratungsmission in Afghanistan Rede am 12.12.2017 Am 12.12.2017 wurde die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support in Afghanistan beschlossen. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass die Lage in Afghanistan uns nicht zufrieden stellen kann. Aber die Fortschritte, die es gegeben hat, sollten wir auch nicht leugnen.
• Fortsetzung der Beteiligung an MINUSMA Rede am 22.11.2017 In der 3. Sitzung des Deutschen Bundestages am 22.11.2017 habe ich in meiner Rede für die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) geworben .
• Bundeswehrmandate verlängert KFOR, UNIFIL und EUNAVFOR MED SOPHIA In den vergangenen zwei Sitzungswochen hat der Bundestag die Auslandsmandate KFOR, UNIFIL und EUNAVFOR MED SOPHIA der Bundeswehr um jeweils ein Jahr bis zum 30. Juni 2018 verlängert.
• Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandats im Libanon (UNIFIL) In der 243. Sitzung des Deutschen Bundestages am 29.06.2017 habe ich in meiner Rede für die Verlängerung des Mandats zur Entsendung der Bundeswehr an die UN-Mission UNIFIL im Libanon geworben. Ich habe die hohe Bedeutung dieser stabilisierenden Maßnahme in dieser unruhigen Region hervorgehoben und daran ...
• Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik In der 239. Sitzung des Deutschen Bundestages am 21.06.2017 habe ich mich in meiner Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik geäußert. Die Entscheidung, unsere Soldatinnen und Soldaten abzuziehen und nach Jordanien zu verlegen ist richtig und überfällig. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und Besuche durch die Bundestagsabgeordeten müssen eine Selbstverständlichkeit sein ...