Bundeswehrmandate verlängert

In den vergangenen zwei Sitzungswochen hat der Bundestag drei Auslandsmandate der Bundeswehr um jeweils ein Jahr bis zum 30. Juni 2018 verlängert.

KFOR:

Seit 1999 sind Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr Teil von KFOR. Ihre Aufgabe ist unverändert die militärische Absicherung der Friedensregelung für Kosovo. Die Lage in der Republik Kosovo ist weiterhin überwiegend ruhig und stabil, allerdings verbleibt ein Konflikt- und Eskalationspotenzial insbesondere im kosovo-serbisch dominierten Norden. In Folge eines NATO-Beschlusses wird der Schwerpunkt des Einsatzes zunehmend von Eingreifkräften zu Aufklärungs- und Beratungsfähigkeiten verlegt. In Umsetzung dieser Schritte wurde die Personalobergrenze für die deutsche Beteiligung an KFOR von 1.350 auf 800 Soldatinnen und Soldaten verringert.

UNIFIL:

Verlängert wurde ebenfalls die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL). Aufgabe von UNIFIL ist es, die libanesische Regierung auf deren Anforderung hin bei der Sicherung der Grenzen zu unterstützen. Es soll unter anderem verhindert werden, dass Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial ohne Zustimmung der libanesischen Regierung in den Libanon gelangen. Die Aufnahme von bis zu zwei Millionen Flüchtlingen im Libanon stellt hohe Anforderungen an die Leistungsfähigkeit des Staates und der libanesischen Armee. Die Entlastung der Armee durch die UNIFIL-Truppen ist daher ein wichtiges Element zur Sicherung der Stabilität des Libanons. Die personelle Obergrenze des Mandats bleibt bei 300 Soldatinnen und Soldaten.

Meine Rede zu der Verlängerung des UNIFIL-Mandates finden Sie hier.

EUNAVFOR MED SOPHIA:

Die Operation SOPHIA der Krisenbewältigungsoperation EUNAVFOR MED ist ein wichtiges Element innerhalb der Gesamtinitiative der EU zur Unterbindung des Geschäftsmodells der Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetzwerke im südlichen und zentralen Mittelmeer. Die EU-Initiative beinhaltet darüber hinaus die Beteiligung der deutschen Streitkräfte an der Ausbildung und dem Kapazitätsaufbau der libyschen Küstenwache sowie die Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegenüber Libyen. Die deutsche Beteiligung wird mit unveränderter personaler Obergrenze von 950 Soldatinnen und Soldaten fortgesetzt.

Zur weiteren Information finden Sie hier den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo, den Antrag der Bundesregierung Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL), sowie den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation SOPHIA .