Schlagwort: Corona

• Zahl des Monats Zur Halbzeit hat die Ampel 64% ihrer Vorhaben angepackt Zwei Jahre nach der Bundestagswahl belegt eine Studie der Bertelsmann Stiftung: 64% der im Koalitionsvertrag verankerten Vorhaben sind bereits umgesetzt oder auf dem Weg ...
• Die Rolle der Entwicklungszusammenarbeit in Globaler Gesundheit und bei Flucht und Migration Viele spannende Gespräche auf meiner Reise nach Genf In meiner Rolle als Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung (BMZ) bin ich Mitte Juni für hochrangige Gesprächstermine nach Genf gereist. Die Stadt ist u.a. Sitz der Vereinten Nationen (VN) und vieler weiterer internationaler Organisationen. Deutschland unterstützt die Arbeit dieser Institutionen finanziell und politisch.
• Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag über das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt. Nach über zwei Jahren Corona-Pandemie ist bei vielen Bürgerinnen und Bürgern zu Recht ein starker Wunsch nach einer Rückkehr zur Normalität vorhanden, zu einem Leben, wie wir es vor der Pandemie kannten ...
• Die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier wiedergewählt Am Sonntag, den 13. Februar 2022 war es soweit: Der Bundespräsident wurde nach Art. 54 des Grundgesetzes (GG) von der Bundesversammlung gewählt. Zur Bundespräsidentin oder zum Bundespräsidentin ist jede/r Deutsche wählbar, der das 40. Lebensjahr vollendet hat. Die Amtszeit ist auf fünf Jahre begrenzt und kann einmalig wiederholt werden ...
• Niels Annen, MdB zum Staatssekretär für Entwicklungszusammenarbeit ernannt Neue Rolle im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Der Eimsbütteler Bundestagsabgeordnete Niels Annen ist zum neuen Parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ernannt worden. "Ich freue mich sehr, dass mich die neue Ministerin Svenja Schulze für diese wichtige Aufgabe vorgesehen hat und ich an dieser Stelle meine Erfahrungen aus der bisherigen Arbeit im Parlament und als Staatsminister im Auswärtigen Amt einbringen kann", so Annen ...
• Die Kanzlerwahl Olaf Scholz ist zum Kanzler gewählt worden Es war ein historischer Tag. Nach den sozialdemokratischen Kanzlern Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder ist am 26.11. Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden.
• Meine Reise nach Algerien, Tunesien und Libyen „Die Stabilität Nordafrikas, seine wirtschaftliche Entwicklung & die politische Teilhabe der Bevölkerung sind ein zentrales Anliegen Deutschlands und der Europäischen Union.“ Algerien: Algerien ist seit Jahren in einer komplizierten Situation. Die Wirtschaftslage ist fragil ...
• Meine Reise in den Libanon, nach Jordanien und in die Türkei Der Libanon befindet sich in einer schweren Phase. Die tiefe Wirtschafts- und Finanzkrise breitet sich derzeit zu einer massiven Versorgungskrise aus. So haben viele Haushalte im Libanon nur wenige Stunden pro Tag Strom. Und der libanesische Pfund hat seit Anfang 2020 einen Wertverlust von 95 % erlitten...
• Mein Rückblick auf die 19. Wahlperiode Über die Themen, Erfolge und Herausforderungen der vergangenen vier Jahre Die 19. Wahlperiode neigt sich ihrem Ende zu. Seit Wochen werbe ich quer durch Eimsbüttel für die Ideen der SPD. Eine gute Gelegenheit, einen Blick darauf zu werfen, was wir in den vergangenen vier Jahren erreicht haben.
• SPD setzt Lieferkettengesetz durch Für Menschenrechte und gute Arbeit weltweit Zum Ende der Legislaturperiode konnte die SPD ein weiteres wichtiges Vorhaben in die Tat umsetzen: Nach langen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner und zeitweisen Blockaden des Wirtschaftsministeriums, wurde in der vorletzten Sitzungswoche das sogenannte Lieferkettengesetz verabschiedet. Ziel dieses Gesetzes ist es, einen Schritt zur globalen Sicherung für Arbeits- und Menschenrechte durchzusetzen ...
• Europa zu Gast im Hamburger Rathaus Über die heutige Sitzung des Ministerkomitees des Europarats und das Ende des deutschen Vorsitzes Im Hamburger Rathaus hat Bundesaußenminister Heiko Maas heute die 131. Sitzung des Ministerkomitees des Europarats eröffnet. Es war die letzte Sitzung des sechsmonatigen deutschen Vorsitz, in dessen Rahmen Deutschland besonders die Themen „Stärke des Rechts“, „Zukunft gestalten“ und „Europa und seine Bürgerinnen und Bürger“ in den Mittelpunkt gestellt hatte ...
• Unser Parteitag: Tag 1 der Aufholjagd Einblicke hinter die Kulissen unseres ersten digitalen Parteitags und Vorstellung unseres Zukunftsprogrammes Gestern hat die SPD auf ihrem Bundesparteitag ihr Zukunftsprogramm (hier zum Download) beschlossen. Das Programm enthält viele konkrete Vorschläge und Forderungen, wie wir in unserer Gesellschaft ein neues Wir-Gefühl erlangen können und eine gute Zukunft für alle schaffen. Als SPD sorgen wir für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont ...
• Gemeinsam gegen die Corona-Pandemie Besuch des Impfzentrums und des Gesundheitsamtes Eimsbüttel Die aktuelle pandemische Lage in Hamburg und in meinem Wahlkreis sowie die Erfahrungen aus über einem Jahr Pandemie waren nur einige von vielen Themen, über die ich mich bei einem Besuch im Gesundheitsamt Eimsbüttel mit Fachamtsleiterin Dr. Gudrun Rieger-Ndakorerwa und Sozialdezernent Holger Requardt austauschen konnte ...
• #GeradeJetzt Corona darf nicht zum Bremser der Gleichstellung werden. Im Gegenteil. Die Coronapandemie zeigt uns deutlich: Menschen in "systemrelevanten Jobs" also Berufen, ohne die unsere Gesellschaft zusammenbrechen würde, verdienen nicht nur Anerkennung, sondern höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen! Am heutigen #Frauentag sollte aber auch angemerkt werden: In diesen Berufen, z ...
• Deutschlands Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat – meine Bilanz Meine Bilanz anlässlich des Endes Deutschlands zweijähriger nicht-ständiger Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat Am 31.12.2020 endet unsere Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. In diesem Video blicke ich zurück auf zwei turbulente Jahre. Ich bin stolz darauf, dass wir die humanitären Prinzipien verteidigt haben. Trotz der anhaltenden Blockade des Rates haben wir wichtige Akzente setzen können ...
• Verlängerung des Teil-Lockdowns notwendig Die wichtigsten Maßnahmen auf einen Blick Bund und Länder haben sich auf die weiteren Schutzmaßnahmen bezüglich der Coronapandemie geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann aber trotzdem im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. Unser Finanzminister Olaf Scholz wies darauf hin, dass sich der Lockdown zwar verlängere, aber die umfassenden Finanzhilfen ebenso.
• Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz im Deutschen Bundestag Mein Video-Statement zu der Abstimmung am 18. November In diesem kurzen Video blicke zurück auf eine Sitzungswoche (16 bis 20. November), die ich so schnell nicht vergessen werde: Mit dem Infektionsschutzgesetz haben wir einen wichtigen Schritt unternommen, um die Menschen zu schützen und die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gesetzlich abzusichern ...
• Schutzmaßnahmen gesetzlich präzisieren Warum in der aktuellen Lage eine Anpassung des Infektionsschutzgesetz nötig ist Die Corona-Pandemie hat uns leider weiterhin fest im Griff. Auch diesen Winter bleibt es besonders wichtig, dass wir uns selbst und andere schützen. Also: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen sowie regelmäßiges Lüften und die Corona-Warn-App nutzen. Aus aktuellem Anlass und weil mich ...
• Debatte im VN-Sicherheitsrat zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit Warum sich der VN-Sicherheitsrat intensiver mit sicherheitspolitischen Auswirkungen globaler Pandemien, des Klimawandels sowie von Unterentwicklung und Menschenrechtsverletzungen auseinandersetzen sollte Heute habe ich an der „offenen Debatte des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zum Thema „Peacebuilding and Sustaining Peace: Contemporary Drivers of Conflict and Insecurity“ teilgenommen. Im Mittelpunkt dieser Debatte standen verschiedene aktuelle Herausforderungen, welche Konflikte begünstigen bzw. verstärken.
• 20 Jahre Resolution 1325: Frauen, Frieden und Sicherheit Eine wichtige Resolution des VN-Sicherheitsrates feiert Geburtstag Vor 20 Jahren, am 31. Oktober 2000, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1325 - Frauen, Frieden und Sicherheit. Sie gilt als Meilenstein auf dem Weg zu geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik.