Die Kanzlerwahl

Merkel verfolgt auf der Plenartribüne die Wahl ihres Nachfolgers

• Florian Gaertner/photothek.de

Es war ein historischer Tag. Nach den sozialdemokratischen Kanzlern Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder ist am 26.11. Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Für mich als Bundestagsabgeordneter war es ein wirklich besonderer Moment, Olaf Scholz, den ich seit vielen Jahren kenne, zum Kanzler wählen zu dürfen. Die CDU stellte mit Angela Merkel 16 Jahre lang die Bundeskanzlerin. Nun ist uns mit der neuen Koalition ein echtes Zeichen des Aufbruchs gelungen.

Bei Bundespräsident Steinmeier erhält Olaf Scholz seine Ernennungsurkunde

• Thomas Imo/photothek.de

Mein Tag begann mit einem Zählappel in der SPD-Bundestagsfraktion. Hier verschaffen sich die Fraktionsvorsitzenden, bei uns Rolf Mützenich, ein Überblick wie viele Abgeordnete anwesend sind. Gerade in Zeiten der Coronapandemie fallen immer wieder Abgeordnete durch Krankheit oder Quarantäne aus. Durch den Zählappel wird gesichert, dass die Mehrheiten nicht gefährdet sind und wir ausreichend Abgeordnete haben, damit Olaf Scholz ohne Probleme zum Bundeskanzler gewählt wird.

Danach ging es weiter ins Plenum. Auf Grund der rasant steigenden Infektionszahlen hat unsere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas 2G+ für das Plenum angeordnet. Da Teile der AfD-Fraktion nicht geimpft sind mussten diese Abgeordneten oben auf der Tribüne platz nehmen.

Wir, die Abgeordneten aus Hamburg, beglückwünschen unseren ehemaligen Bürgermeister

• Florian Gaertner/photothek.de

Dann war es so weit: Mit 395 Stimmen wurde Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt. Anschließend fuhr er direkt in das Schloss Bellevue zu Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Hier erhielt er von unserem Bundespräsidenten seine Ernennungsurkunde.

Seinen Amtseid leistete unser neuer Bundeskanzler wieder zurück im Bundestag bei unserer Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Aus der Urschrift des Grundgesetzes liest er hierfür Artikel 56 des Grundgesetzes vor:

Unsere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zusammen mit unserem Bundeskanzler Olaf Scholz

• Janine Schmitz/photothek.de

"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."

Den Amtseid leisteten nachdem Olaf Scholz vereidigt wurde auch noch die 16 Ministerinnen und Minister des Kabinetts Scholz. Danach ging es auch für die Ministerinnen und Minister in das Schloss Bellevue zu Bundespräsident Steinmeier. Hier erhielten sie dann ihre Ernennungsurkunde. Im Laufe des Tages gab es dann noch in allen Ministerien die offizielle Übergabe der Geschäfte.