Schlagwort: Ukraine

• Außenpolitik in der Zeitenwende Meine Sommertour-Veranstaltung am 8. August um 18 Uhr live auf Instagram Die Zeitenwende, ausgelöst durch den brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022, markiert einen Wendepunkt in der europäischen Geschichte und eine Zäsur für die deutsche Außenpolitik. Seitdem leben wir in einer anderen Welt. Die Folgen des Krieges betreffen jede:n Einzelne:n von uns Tag für Tag, z ...
• Warum wir in den Wiederaufbau der Ukraine investieren müssen Es gibt Gemeinden in der Ukraine, in denen 80 % der Wohnhäuser zerstört sind. Besonders im Wohnbereich, aber auch bei der Energieinfrastruktur besteht in der Ukraine großer Bedarf für den Wiederaufbau. Deshalb sind über 2.000 Vertreter:innen aus Politik und Wirtschaft aus über 60 Ländern in Berlin zur Ukraine Recovery Conference (URC) zusammengekommen ...
• Kurz geschnackt – mit Vitali Klitschko Ein kurzes Gespräch mit dem KyiverBürgermeister und Preisträger 2023 der Deutschen Gesellschaft In unserem Gespräch ging es um seine Gedanken, mit denen er den Preis der Deutschen Gesellschaft 2023 annimmt, seine Botschaft an Deutschland und die engen Beziehungen zwischen Hamburg und Kyiv.
• Deutschland unterstützt Moldau auf dem Weg in die Europäische Union Wir unterstützen die Republik Moldau bei der Bewältigung der Folgen des russischen Angriffskrieges, der wirtschaftlichen Stärkung des Landes und der Umsetzung von Reformen auf dem Weg in die EU Anlässlich der deutsch-moldauischen Regierungsverhandlungen war ich Anfang Juli in Chisinau, der Hauptstadt Moldaus. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges unterstützen wir als Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung die Republik Moldau mit rund 160 Millionen Euro. Bei ...
• Entwicklungspolitik in einem globalen Krisenjahr Meine Arbeit als Parlamentarischer Staatssekretär im BMZ im Zeichen der "Zeitenwende" Auch meine Arbeit als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze, war in diesem Jahr natürlich von dem völkerrechtswidrigen russichen Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt. Im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit ...
• Die Rolle der Entwicklungszusammenarbeit in Globaler Gesundheit und bei Flucht und Migration Viele spannende Gespräche auf meiner Reise nach Genf In meiner Rolle als Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung (BMZ) bin ich Mitte Juni für hochrangige Gesprächstermine nach Genf gereist. Die Stadt ist u.a. Sitz der Vereinten Nationen (VN) und vieler weiterer internationaler Organisationen. Deutschland unterstützt die Arbeit dieser Institutionen finanziell und politisch.
• Kornkrieg: Hunger als Waffe Mein gemeinsamer Namensartikel mit der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Katja Keul, zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die globale Ernährungssicherheit Mein gemeinsamer Namensartikel mit der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Katja Keul, zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die globale Ernährungssicherheit
• Entlastungspaket Koalitionsausschussbeschließt sozial gerechte Entlastungen Weges des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind die Energiepreise massiv angestiegen. Die Ampelkoalition hat nun ein zweites Maßnahmenpaket vorgelegt, das alle Menschen in diesem Land entlastet – besonders die mit kleinen und mittleren Einkommen. Es enthält fünf Punkte für sozial gerechte Entlastung bei den Energiekosten.
• Meine Reise in die Repu­blik Mol­dau Deutschland unterstützt auch und gerade in Krisenzeiten Der völker­rechts­widrige Überfall Russ­lands bringt nicht nur uner­mess­liches Leid über die Ukraine. Er erschüttert die ganze Region und stellt die euro­päische Friedens­ordnung infrage. Deshalb steht Deutsch­land gerade in diesen Krisenzeiten fest an der Seite unserer reform­orien­tierten...
• Phoenix-Interview zum Russland-Ukraine-Konflikt Mein Interview im Phoenix Tagesgespräch am 07. Februar 2022 Im Tagesgespräch bei Phoenix ging es heute u.a. um das Engagement der Bundesregierung für die Ukraine sowie die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz in die USA. Dabei habe ich auch über meine Reise nach Kiew in der vergangenen Woche berichtet.
• "Russland muss seine Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen erfüllen" Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) habe ich über die Reise nach Moskau des bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer gesprochen.  „Ich erwarte von Horst Seehofer, dass er sich an das hält, was sowohl die Bundeskanzlerin als auch Außenminister Sigmar Gabriel bei ihren Gesprächen mit Putin immer hervorheben: Dass Russland seine Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen erfüllen muss ...
• "Russland lässt seine Partner im Unklaren" Langfristig war es nie gut, wenn das Verhältnis der EU zu Russland nicht zumindest konstruktiv und pragmatisch war. Das war eine meiner Aussagen im Interview mit n-tv.de. Das ganze Interview lesen Sie unter: http://www.n-tv.de/politik/Russland-laesst-seine-Partner-im-Unklaren-article12831456.html
• Militärbeobachter: Koalitionspolitiker empört über Gauweilers OSZE-Kritik "Die Entführung und Zurschaustellung unbewaffneter Beobachter und nicht ihre Entsendung ist der Skandal, über den man sich empören sollte." Lesen Sie hier mein Interview mit Spiegel Online
• Ukraine kann auf Unterstützung und Solidarität zählen Heute reise ich nach Kiew, um vor Ort Gespräche mit Mitgliedern des Parlaments zu führen. Vor der Abreise habe ich ein Interview gegeben, das Sie hier nachlesen können: http://www.spdfraktion.de/themen/ukraine-kann-auf-unterst%C3%BCtzung-und-solidarit%C3%A4t-z%C3%A4hlen
• Zwei Reden in der 17. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages Am 20. Februar 2014 habe ich in der 17. Sitzung des Deutschen Bundestages zwei Reden gehalten. Das Video meiner Rede in der Vereinbarten Debatte zur Lage in der Ukraine finden Sie hier. Das Video meiner Rede zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten militärischen Ausbildungsmission "EUTM Mali" finden Sie hier ...
• Die Ukraine braucht jetzt einen Prozess der nationalen Versöhnung Hier können Sie meinen aktuellen O-Ton zur Einigung in der Ukraine nachlesen: http://www.spdfraktion.de/themen/die-ukraine-braucht-jetzt-einen-prozess-der-nationalen-vers%C3%B6hnung