Meine Reise in die Repu­blik Mol­dau

Besichtigung des Grenzübergangs zwischen der Ukraine und der Republik Moldau. Dieser wurde von einigen Jahren mit Hilfe der EU modernisiert.

Der völker­rechts­widrige Überfall Russ­lands bringt nicht nur uner­mess­liches Leid über die Ukraine. Er erschüttert die ganze Region und stellt die euro­päische Friedens­ordnung infrage. Deshalb steht Deutsch­land gerade in diesen Krisenzeiten fest an der Seite unserer reform­orien­tierten ost­euro­päischen Partner. 

Im Übergangslager an der ukrainisch moldawischen Grenze

Einer dieser Partner ist die an die Ukraine grenzende Republik Moldau. Mehr als 100.000 Kinder, Frauen und Männer sind bisher hierhin geflohen. Um mir ein Bild von der Lage vor Ort zu machen, politische Gespräche zu führen und gezielte Unterstützung anzubieten, bin ich Anfang März für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

nach Chișinău, der Hauptstadt der Republik Moldau und ins Grenzgebiet zur Ukraine gereist. 

Moldau gehört zu den ärmsten Ländern in Europa. Der Staat verfügt kaum über wirtschaftliche Ressourcen und hat kein nennenswertes eigenes Militär – man fürchtet, das nächste Ziel Putins zu sein. Aber die Probleme fangen schon damit an, dass das Land extrem abhängig von russischem Gas ist. 

Zum Empfang bei Natalia Gavrilița, der Ministerpräsidentin der Republik Moldau

Seit fast 30 Jahren begleitet Deutsch­land die Republik Moldau als verlässlicher ent­wicklungs­politi­scher Partner bei ihrem Trans­forma­tions­pro­zess hin zu sozialer Markt­wirt­schaft, Rechts­staat­lich­keit und Demokratie. Die Präsidentin Maia Sandu setzt Reformen um und bekämpft Korruption; die aktuelle Regierung ist vielleicht die beste Regierung, die das Land je hatte.

Im Gespräch mit Filippo Grandi, dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen

Auf den Krieg in der Ukraine hat die Republik Moldau sehr schnell reagiert: Innerhalb weniger Stunden wurde ein Durchgangslager für Menschen auf der Flucht an der Grenze zur Ukraine errichtet. Die Besichtigung des Lagers und des Grenzübergang war die erste Station meiner Reise. Weil der Luftraum gesperrt war, mussten wir über Rumänien anreisen. Auf der Fahrt in die Hauptstadt Chișinău per Reisebus nahm wir einige Geflüchtete mit.

In der Hauptstadt angekommen, empfing mich dann die Premierminisitern Natalia Gavrilița zu einem Gespräch, in dem wir über konkrete Kooperation mit Deutschland sprechen konnten. Später am Tag traf ich Filippo Grandi, den hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen. Dabei ging es natürlich um die Lage der Geflüchteten in der Region. 

Die Menschen, die vor dem Krieg und der Gewalt in der Ukraine geflohen sind, wurden in Moldau von der Bevöl­ke­rung sowie von staat­lichen Stellen mit großer Soli­dari­tät und Hilfs­bereit­schaft auf­genom­men. Das Land und seine Menschen leisten Außer­gewöhn­liches. In dieser Krisen­situa­tion wollen wir gezielte Unter­stüt­zung an­bieten, vor allem auch für die auf­neh­menden Kom­munen, und so zur Stabili­sierung der Lage beitragen. Allein im letzten Jahr konnte die Bundes­regierung das Land mit 37,5 Millionen Euro in den Bereichen kommunale Ent­wicklung, Wirtschafts­för­derung und Berufs­bildung unter­stützen. Dieses Engagement setzen wir weiter fort.