Schlagwort: Mandat

• "Wir fallen nicht zurück in den Nationalismus" Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Anti-IS-Mandat In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich über die gegenwärtige Lage im Irak gesprochen. Dieser ist derzeit sowohl mit großen innenpolitischen, aber auch wirtschaftspolitischen Herausforderungen konfrontiert. Aufgrund des seit September andauernden komplizierten Regierungsbildungsprozesses liegen wichtige Reformen und Sicherheitsvorhaben, natürlich auch wirtschaftspolitische Sicherheitsvorhaben, auf Eis ...
• Wir leisten einen dreifachen Beitrag zur Sicherheit im Mittelmeerraum Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu der maritimen Sicherheitsoperation "SEA GUARDIAN" im Mittelmeer Mit unserer Beteiligung leisten wir einen dreifachen wichtigen Beitrag zur Sicherheit im Mittelmeerraum: Wir helfen unseren Verbündeten und Partnern als verlässlicher Partner. Wir schützen Menschen, die dort vor Ort Opfer von kriminellen Netzwerken werden und wir sichern zudem Frieden und Sicherheit auch hier in Deutschland ...
• "Ein Wiederaufflammen der Konflikte wäre ein Alptraum" Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Libanon (UNIFIL) Die Bundesregierung hat beschlossen, das UNIFIL-Mandat, also die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Libanon, zu verlängern. Einen entsprechenden Antrag habe ich am Donnerstag im Deutschen Bundestag eingebracht. Warum es wichtig ist, dass wir den Libanon in seiner unruhigen Nachbarschaft weiter unterstützen:
• Ausbildungsmandat im Nordirak Rede am 12.12.2017 In der 4. Sitzung des Deutschen Bundestages am 12.12.2017 wurde die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte beschlossen. In meiner Rede habe ich hervorgehoben, warum das Ausbildungsmandat für die kurdische Region im Nordirak richtig und wichtig war.
• Beratungsmission in Afghanistan Rede am 12.12.2017 Am 12.12.2017 wurde die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support in Afghanistan beschlossen. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass die Lage in Afghanistan uns nicht zufrieden stellen kann. Aber die Fortschritte, die es gegeben hat, sollten wir auch nicht leugnen.
• Rede zur Verlängerung des Atalanta-Mandates Am 22. Mai 2014 habe ich in der 36. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias geredet. Das Video meiner Rede können Sie sich hier ansehen: http://dbtg ...
• Eine verlässliche Partnerschaft mit Afghanistan ist wichtig In einer öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses Anfang April haben Expertinnen und Experten mit den Mitgliedern über die aktuelle Lage in Afghanistan diskutiert. Dabei wurden auch Fragen nach den Erfolgen des internationalen ISAF-Einsatzes erörtert und wie ein deutscher Beitrag zur Stabilisierung des Landes nach dem Truppenabzug 2015 aussehen sollte ...
• Zwei Reden in der 17. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages Am 20. Februar 2014 habe ich in der 17. Sitzung des Deutschen Bundestages zwei Reden gehalten. Das Video meiner Rede in der Vereinbarten Debatte zur Lage in der Ukraine finden Sie hier. Das Video meiner Rede zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten militärischen Ausbildungsmission "EUTM Mali" finden Sie hier ...
• Rede zur Verlängerung des ISAF-Mandates Am 13. Februar 2014 habe ich in der 14. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan unter Führung der NATO eine Rede gehalten. Das Video finden Sie hier ...
• Rede zur Verlängerung des OAE-Mandates Am 29. Januar 2014 habe ich in der 10. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten "Operation Active Endevour" im gesamten Mittelmeer eine Rede gehalten. Das Video finden Sie hier.