Schlagwort: Israel

• Die Lage im Nahen Osten Meine Reise nach Jordanien und in die palästinensischen Gebiete Die Lage im Nahen Osten hat sich zuletzt immer weiter zugespitzt. Der brutale Terrorakt der Hamas am 7. Oktober 2023 war eine Zäsur. Nach diesem hat Israel ein Recht auf Selbstverteidigung. Gleichzeitig kann die aktuelle Lage im Hinblick auf die palästinensische Zivilbevölkerung in der Region, insbesondere in Gaza, nur besorgen ...
• Solidarität mit Israel Im Angesicht der terroristischen Angriffe der Hamas gilt unsere Solidarität Israel Uns alle erschüttern in diesen Tagen die Bilder der brutalen Angriffe der Hamas auf Israel. Die Anzahl der Toten auf israelischer Seite ist inzwischen auf mindestens 1.200 gestiegen, mehr als 2.700 wurden verletzt. Diese barbarischen Angriffe sind durch nichts zu rechtfertigen. Israel hat das Recht, sich gegen diese zu verteidigen ...
• "Wir wollen, dass der libanesische Brückenschlag gelingt" Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Verlängerung des UNIFIL-Mandats Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission  UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Nach 15 Jahren Bürgerkrieg haben sich die Bürgerinnen und Bürger des Libanons seit einigen Jahren eine fragile Stabilität erarbeitet ...
• Diplomatie in Krisenzeiten Die Lage in Israel und im Iran Mit der Verlegung der Botschaft der USA in Israel nach Jerusalem haben sich die Vereinigten Staaten in der komplexen Frage des Nah-Ost-Konfliktes von dem abgestimmten Weg der Weltgemeinschaft abgewandt ab. Leider haben sich die Befürchtungen hinsichtlich der schwerwiegenden Konsequenzen dieser Entscheidung bestätigt.
• Münchner Sicherheitskonferenz und Bundestagsdebatte zur Lage im Nahen und Mittler Osten Die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz, fand unter der Überschrift „Hin zum Abgrund - und zurück?“ statt. Besonders viel Sicherheit hat diese Konferenz bei Leibe nicht ausgestrahlt. Ganz im Gegenteil. Die meisten Reden waren konfrontativ und man hatte den Eindruck, dass viele Redner allein ihre nationale Öffentlichkeit adressiert haben ...
• Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandats im Libanon (UNIFIL) In der 243. Sitzung des Deutschen Bundestages am 29.06.2017 habe ich in meiner Rede für die Verlängerung des Mandats zur Entsendung der Bundeswehr an die UN-Mission UNIFIL im Libanon geworben. Ich habe die hohe Bedeutung dieser stabilisierenden Maßnahme in dieser unruhigen Region hervorgehoben und daran ...
• "Anlass für Optimismus sehe ich nicht.“ In der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) habe ich mich zu dem israelischen Vorhaben, weitere Siedlungen im Westjordanland zu bauen, geäußert. Ich hoffe, dass die US-Regierung trotz der problematischen Aussagen von Präsident Donald Trump einen positiven Einfluss auf die israelische ausüben wird. Der Beschluss zur Gründung einer neuen Siedlung lässt mich ernsthaft zweifeln, ob eine Zwei-Staaten-Lösung von israelischer Seite überhaupt noch angestrebt wird ...