Warum unsere Unterstützung für den Irak wichtig bleibt Meine Bundestagsrede zu der Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes und unserem umfassenden Engagement In meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich mich heute für die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Irak ausgesprochen. Seit 2015 haben unsere Soldatinnen und Soldaten einen großen Beitrag zur Bekämpfung des sogenannten IS und der Stabilisierung des Irak geleistet. So sind auch Spielräume für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit entstanden ...
Zur aktuellen Lage in Afghanistan Am Freitag habe ich versucht, einige Fragen zur dramatischen Lage in Afghanistan zu beantworten, die mir in den letzten Tagen häufig gestellt wurden. Die Antworten finden Sie hier. Da sich die Lage ständig ändert, gibt es aktualisierte Informationen zur Lage hier: https://www.auswaertiges-amt.de/ ...
"Wir wollen, dass der libanesische Brückenschlag gelingt" Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Verlängerung des UNIFIL-Mandats Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Nach 15 Jahren Bürgerkrieg haben sich die Bürgerinnen und Bürger des Libanons seit einigen Jahren eine fragile Stabilität erarbeitet ...
"Der Krieg ist noch immer nicht vollständig überwunden" Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Kosovo (KFOR) Am Donnerstag habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag zur Verlängerung des KFOR-Mandates eingebracht. Hinter der Abkürzung verbirgt sich die Friedensmission im Kosovo, an der auch deutsche Streitkräfte beteiligt sind. Warum es auch in unserem Interesse ist, dieses Engagement fortzusetzen.
Fortsetzung der Beteiligung an MINUSMA Rede am 22.11.2017 In der 3. Sitzung des Deutschen Bundestages am 22.11.2017 habe ich in meiner Rede für die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) geworben .
Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandats im Libanon (UNIFIL) In der 243. Sitzung des Deutschen Bundestages am 29.06.2017 habe ich in meiner Rede für die Verlängerung des Mandats zur Entsendung der Bundeswehr an die UN-Mission UNIFIL im Libanon geworben. Ich habe die hohe Bedeutung dieser stabilisierenden Maßnahme in dieser unruhigen Region hervorgehoben und daran ...
Auslandsmandate der Bundeswehr verlängert In der vergangenen Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag ebenfalls zwei Auslandsmandate der Bundeswehr verlängert. Der Bundestag beschloss, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission EUNAVFOR MED Operation SOPHIA im Mittelmeer sowie der Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL) fortzusetzen ...
Bundeswehrmandate verlängert: EUTM Mali, EUTM Somalia, Atalanta In dieser Sitzungswoche hat der Bundestag drei Bundeswehrmandate verlängert. Die Mission der EU zur Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) ist Teil eines umfassenden internationalen Ansatzes zur Stabilisierung der Region. Sie soll auf Wunsch der malischen Regierung weiterhin einen Beitrag zur Wiederherstellung der militärischen Fähigkeiten der malischen Streitkräfte leisten ...
Rede zu den Parlamentsrechten bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr Am 14. März 2014 habe ich in der 21. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zur Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr geredet. Das Video finden Sie hier.