Bundeswehrmandate verlängert: EUTM Mali, EUTM Somalia, Atalanta
In dieser Sitzungswoche hat der Bundestag drei Bundeswehrmandate verlängert.
Die Mission der EU zur Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) ist Teil eines umfassenden internationalen Ansatzes zur Stabilisierung der Region. Sie soll auf Wunsch der malischen Regierung weiterhin einen Beitrag zur Wiederherstellung der militärischen Fähigkeiten der malischen Streitkräfte leisten. Die Sicherheitslage in Mali hat Auswirkungen auf die Lage im gesamten Sahel-Raum und ist daher auch in Bezug auf Migrationsfragen wichtig. Die personelle Obergrenze des Mandats bleibt unverändert bei 300 Soldatinnen und Soldaten. Es ist befristet bis zum 31. Mai 2018.
Die Mission EUTM Somalia hat zum Ziel, in Somalia zum Aufbau tragfähiger staatlicher Strukturen beizutragen und das Land beim Demokratieaufbau, bei der Befriedung und der Bewältigung der Folgen des langjährigen Bürgerkriegs zu unterstützen. Hierzu werden somalische Streitkräfte ausgebildet, um zur Stabilisierung der weiterhin fragilen Lage in dem Land beizutragen. Die personelle Obergrenze bleibt unverändert bei bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten. Es ist befristet bis zum 31. März 2018.
Um die Stärkung der staatlichen Sicherheitsstrukturen in Somalia geht es auch bei dem dritten verlängerten Bundeswehrmandat: Die EU-geführte Mission ATALANTA wird von Deutschland seit 2008 unterstützt und hat die Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias zum Ziel. In den vergangenen Jahren ist es gelungen, die Piraterie am Horn von Afrika erfolgreich zurückzudrängen, doch der Aufbau von somalischen Sicherheitsbehörden an Land und zur See bedarf weiterhin umfassender Unterstützung. Die personelle Obergrenze der Operation bleibt unverändert bei 600 Soldatinnen und Soldaten bestehen. Es ist befristet bis zum 31. Mai 2018.
Zur weiteren Information finden Sie hier die Anträge der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali), zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Somalia und zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias.