Schlagwort: IS

• Auf meinem Schreibtisch Mein Redemanuskript: Warum unsere Unterstützung für den Irak wichtig bleibt Auf meinem Schreibtisch liegt noch mein Redemanuskript aus der letzten Sitzungswoche. Thema war die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Irak ...
• "Wir fallen nicht zurück in den Nationalismus" Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Anti-IS-Mandat In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich über die gegenwärtige Lage im Irak gesprochen. Dieser ist derzeit sowohl mit großen innenpolitischen, aber auch wirtschaftspolitischen Herausforderungen konfrontiert. Aufgrund des seit September andauernden komplizierten Regierungsbildungsprozesses liegen wichtige Reformen und Sicherheitsvorhaben, natürlich auch wirtschaftspolitische Sicherheitsvorhaben, auf Eis ...
• Wir brauchen eine belastbare Vereinbarung über einen Waffenstillstand Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Aktuellen Stunde zu der Eskalation in Idlib und den Folgen für Europa In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich über die aktuelle Situation in Idlib gesprochen. Die Vereinten Nationen sehen in Idlib die größte humanitäre Katastrophe seit Ausbruch des Syrien-Krieges. Fast eine Million Menschen - 80 Prozent davon sind Kinder und Frauen - befinden sich auf der Flucht ...
• Die Türkei muss ihre völkerrechts- widrige Offensive sofort beenden Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Aktuellen Stunde zum Einmarsch der Türkei in Syrien In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung den völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in Syrien auf das Schärfste kritisiert und verurteilt. Vor einer Woche hat die türkische Regierung ihre militärische Offensive in Nordostsyrien gestartet - unmittelbar nachdem der amerikanische Präsident Donald Trump den Rückzug der US- Truppen befohlen hatte ...
• Rede zur Verlängerung des Anti-IS-Mandates Hier sehen Sie meine Rede in der 199. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 10. November 2016 zur Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS. Ich habe deutlich gemacht, dass es sich bei dem Mandat nicht um einen Einsatz für die Türkei und erst recht nicht für die türkische Regierung und ihren Präsidenten Erdogan handelt ...