Schlagwort: Syrien

• Die Lage im Nahen Osten Meine Reise nach Jordanien und in die palästinensischen Gebiete Die Lage im Nahen Osten hat sich zuletzt immer weiter zugespitzt. Der brutale Terrorakt der Hamas am 7. Oktober 2023 war eine Zäsur. Nach diesem hat Israel ein Recht auf Selbstverteidigung. Gleichzeitig kann die aktuelle Lage im Hinblick auf die palästinensische Zivilbevölkerung in der Region, insbesondere in Gaza, nur besorgen ...
• 20 Jahre Resolution 1325: Frauen, Frieden und Sicherheit Eine wichtige Resolution des VN-Sicherheitsrates feiert Geburtstag Vor 20 Jahren, am 31. Oktober 2000, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1325 - Frauen, Frieden und Sicherheit. Sie gilt als Meilenstein auf dem Weg zu geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik.
• Virtuelle Sitzung des VN-Sicherheitsrates zu Syrien Aus dem Auswärtigen Amt heraus habe ich eine Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen geleitet. Dabei hat mich ein Kamera-Team des NDR-Hamburg-Journals begleitet. Am vergangenen Donnerstag habe ich eine Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen geleitet. Dabei hat mich ein Kamera-Team des NDR-Hamburg-Journals begleitet. Im Rahmen unseres derzeitigen Vorsitzes haben wir die Lage der Menschen in Syrien auf die Tagesordnung gesetzt. Die Bundesregierung fordert Rechenschaft für Gefangene und Vermisste ...
• Teilnahme an einer Online-Sitzung des VN-Sicherheitsrates Statement zum Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten Auch und gerade in Zeiten der Corona-Krise bleibt außenpolitischer Dialog wichtig. Deshalb habe ich gerne an der heutigen Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen als Vertreter der Bundesrepublik Deutschland teilgenommen
• Diplomatie aus dem Homeoffice Außenpolitik in Zeiten der Corona-Pandemie Die Corona-Pandemie und ihre weitreichenden Folgen betreffen unsere Gesellschaft in vielfältiger Hinsicht - in kürzester Zeit haben wir unsere Gewohnheiten und Lebensrealitäten den neuartigen Umständen anpassen müssen und sehen uns mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert. Um den bereits existenten sowie ...
• "Wir fallen nicht zurück in den Nationalismus" Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Anti-IS-Mandat In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich über die gegenwärtige Lage im Irak gesprochen. Dieser ist derzeit sowohl mit großen innenpolitischen, aber auch wirtschaftspolitischen Herausforderungen konfrontiert. Aufgrund des seit September andauernden komplizierten Regierungsbildungsprozesses liegen wichtige Reformen und Sicherheitsvorhaben, natürlich auch wirtschaftspolitische Sicherheitsvorhaben, auf Eis ...
• Wir brauchen eine belastbare Vereinbarung über einen Waffenstillstand Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Aktuellen Stunde zu der Eskalation in Idlib und den Folgen für Europa In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich über die aktuelle Situation in Idlib gesprochen. Die Vereinten Nationen sehen in Idlib die größte humanitäre Katastrophe seit Ausbruch des Syrien-Krieges. Fast eine Million Menschen - 80 Prozent davon sind Kinder und Frauen - befinden sich auf der Flucht ...
• Die Türkei muss ihre völkerrechts- widrige Offensive sofort beenden Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Aktuellen Stunde zum Einmarsch der Türkei in Syrien In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung den völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in Syrien auf das Schärfste kritisiert und verurteilt. Vor einer Woche hat die türkische Regierung ihre militärische Offensive in Nordostsyrien gestartet - unmittelbar nachdem der amerikanische Präsident Donald Trump den Rückzug der US- Truppen befohlen hatte ...
• Politik über den Dächern der Hauptstadt Britischer Staatsminister Alistair Burt zu Gast in Berlin Über den Dächern von Berlin habe ich mich am Mittwoch lange und intensiv mit meinem Kollegen, dem britischen Staatsminister Alistair Burt, ausgetauscht. Angesichts vieler besorgniserregender Krisen, beispielsweise im Nahen und Mittleren Osten, wollen wir auch nach dem Brexit eng mit Großbritannien kooperieren. Als strategische Partner in der Außen- & Sicherheitspolitik wollen wir zum Abbau der Spannungen in der Region und zur Lösung der Konflikte im Jemen und in Syrien beitragen.
• "Das sind wir den Opfern schuldig" Internationale Partnerschaft gegen Straflosigkeit beim Einsatz von Chemiewaffen Noch immer werden Chemiewaffen skrupellos gegen Zivilisten eingesetzt. Vom gestrigen Ministertreffen in Paris ging ein klares Signal aus: Diese Verbrechen müssen aufgeklärt und jeglicher Einsatz von Chemiewaffen, egal durch wen und wo, endgültig unterbunden werden!
• Humanitäre Katastrophe in Syrien Die Staatengemeinschaft muss eine politische Lösung finden! Die Kämpfe in Syrien haben in sieben Jahren über 400.000 Tote und 1,2 Millionen Verletzte gefordert. Derzeit gehen die Vereinten Nationen von rund 13 Millionen Hilfsbedürftigen aus, darunter sechs Millionen Kinder. Die Welt muss eine Antwort auf diese Katastrophe finden!
• Tagesschau-Beitrag zur Aufklärung von Kriegsverbrechen in Syrien In der Tagesschau (ARD) habe ich die Wichtigkeit eines UN-Sonderermittlers zur Aufklärung von Kriegsverbrechen in Syrien betont. Die Botschaft an Präsident Assad und die Kriegsteilnehmer muss deutlich sein: Eine Straffreiheit kann die Weltgemeinschaft nicht akzeptieren! Hier können Sie sich den Beitrag ansehen ...
• "Weitere Eskalation vermeiden" Auch bei Spiegel Online habe ich mich zu dem US-Luftangriff auf Syrien geäußert. Trump hat mit dem Angriff seine gleichgültige Haltung gegenüber Assad spät revidiert. Aber sein Alleingang ist nicht ohne Risiken, wie die russische Reaktion zeigt. Deshalb ist es dringend erforderlich, mit Russland und China das weitere Vorgehen abzustimmen, um eine weitere Eskalation zu vermeiden und den UN-Prozess zu stärken ...
• Phoenix Tagesgespräch zum Syrien-Krieg Anlässlich der aktuell in Brüssel stattfindenden Syrien-Konferenz der EU habe ich in einem Fernsehinterview mit Phoenix über die Situation in Syrien gesprochen. Der Bürgerkrieg hat sich mittlerweile zu einem regionalen Krieg weiterentwickelt, weshalb eine Friedenslösung immer schwieriger wird. Im Friedensprozess muss nun die UN dringend gestärkt werden, auch um mehr für die Einhaltung von humanitären Grundsätzen zu tun ...
• Rede in Aktueller Stunde zur Lage in Aleppo und Syrien Hier sehen Sie meine Rede in der 205. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 30. November 2016 in der Aktuellen Stunde zur Lage in Aleppo und Syrien. In der Rede habe ich eine sachlichere Debatte angemahnt und angesichts des latenten Vorwurfs, Deutschland würde sich nicht ausreichend einbringen, auf das breite Engagement der Bundesregierung verwiesen ...
• Rede in Aktueller Stunde zu Syrien 17.02.2016 (154. Sit­zung des 18. Deut­schen Bun­des­ta­ges) Sehen Sie hier meine Rede in der Aktuellen Stunde zur Verschärfung kriegerischer Auseinandersetzungen in Syrien nach den Angriffen der Türkei auf syrisch-kurdisches Gebiet. In dieser habe ich den Angriff der syrischen und russischen Luftwaffe auf Aleppo kritisiert ...
• Rede zur Situation der Flüchtlinge aus Syrien Am 8. Mai 2014 habe ich in der 33. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zum Thema "Hilfe für die Flüchtlinge aus Syrien - Unterstützung für die Nachbarstaaten" eine Rede gehalten. Das Video finden Sie hier.