Schlagwort: Iran

• Politik über den Dächern der Hauptstadt Britischer Staatsminister Alistair Burt zu Gast in Berlin Über den Dächern von Berlin habe ich mich am Mittwoch lange und intensiv mit meinem Kollegen, dem britischen Staatsminister Alistair Burt, ausgetauscht. Angesichts vieler besorgniserregender Krisen, beispielsweise im Nahen und Mittleren Osten, wollen wir auch nach dem Brexit eng mit Großbritannien kooperieren. Als strategische Partner in der Außen- & Sicherheitspolitik wollen wir zum Abbau der Spannungen in der Region und zur Lösung der Konflikte im Jemen und in Syrien beitragen.
• #EuropeUnited Mein Antrittsbesuch bei der Europäischen Union und der NATO Die Europäische Union ist derzeit mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Mehr denn je gilt es daher, die europäische Zusammenarbeit zu intensivieren und in wichtigen Punkten eine einheitliche europäische Haltung einzunehmen. Ebenso ist es in diesen Zeiten von besonderer Bedeutung, auch mit unseren internationalen Freunden und Partnern die Zusammenarbeit aktiv zu stärken ...
• Diplomatie in Krisenzeiten Die Lage in Israel und im Iran Mit der Verlegung der Botschaft der USA in Israel nach Jerusalem haben sich die Vereinigten Staaten in der komplexen Frage des Nah-Ost-Konfliktes von dem abgestimmten Weg der Weltgemeinschaft abgewandt ab. Leider haben sich die Befürchtungen hinsichtlich der schwerwiegenden Konsequenzen dieser Entscheidung bestätigt.
• Es schlägt die Stunde der Europäischen Union Meine Reise nach Washington und Madrid Auch wenn wir aktuell mit den USA in einigen Fragen nicht übereinstimmen, müssen wir im Dialog bleiben. Um über die drohenden Importzölle, den Ausstieg aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran und die Zukunft Europas zu diskutieren, bin ich letzte Woche nach Washington und Madrid geflogen.
• Impressionen von meiner Reise nach Washington und Madrid 6 Tage, 10 Bilder: Mein Team begleitete mich auf vielen meiner Termine in Washington und Madrid. Die Reise im Zeitraffer.
• Humanitäre Katastrophe in Syrien Die Staatengemeinschaft muss eine politische Lösung finden! Die Kämpfe in Syrien haben in sieben Jahren über 400.000 Tote und 1,2 Millionen Verletzte gefordert. Derzeit gehen die Vereinten Nationen von rund 13 Millionen Hilfsbedürftigen aus, darunter sechs Millionen Kinder. Die Welt muss eine Antwort auf diese Katastrophe finden!
• Münchner Sicherheitskonferenz und Bundestagsdebatte zur Lage im Nahen und Mittler Osten Die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz, fand unter der Überschrift „Hin zum Abgrund - und zurück?“ statt. Besonders viel Sicherheit hat diese Konferenz bei Leibe nicht ausgestrahlt. Ganz im Gegenteil. Die meisten Reden waren konfrontativ und man hatte den Eindruck, dass viele Redner allein ihre nationale Öffentlichkeit adressiert haben ...
• Statement zur Lage im Iran Regierung muss Versammlungsfreiheit garantieren Die Demonstrationen im Iran zeigen, wie groß die Unzufriedenheit mit der ökonomischen und politischen Lage des Landes ist. Wir erwarten von der Regierung in Teheran, die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit zu garantieren.
• Lage im Nahen und Mittleren Osten Rede in Aktueller Stunde am 22.11.17 In der 3. Sitzung des Deutschen Bundestages am 22.11.2017 habe ich in der Aktuellen Stunde zur Lage im Nahen und Mittleren Osten geredet und die große Bedeutung des Nuklearabkommens mit dem Iran hervorgehoben. Es bietet uns auch die Möglichkeit, mit dem Iran über regionale Fragen ins Gespräch zu kommen.