SPD

Es schlägt die Stunde der Europäischen Union

Meine Reise nach Washington und Madrid

16.05.2018

In vielen Punkten bewegen wir uns derzeit mit den USA nicht auf einer Wellenlänge. Keine Frage: Die Vereinigten Staaten bleiben auch in Zukunft einer unserer engsten Verbündeten, nichtsdestotrotz müssen wir über Themen wie die angedrohten Importzölle, den Streit über die Rüstungsausgaben in der NATO und nicht zuletzt über das Iran-Abkommen sprechen. 

In Washington traf ich mich deshalb mit Fiona Hill, im Nationalen Sicherheitsrat zuständig für die Beziehungen zu Europa und Russland, und Terry Wolff, dem stellvertretenden Sondergesandten des US-Präsidenten für die Anti-IS-Koalition. Ich bin überzeugt, dass wir gerade in schwierigen Zeiten, den Kontakt auf allen Ebenen - besonders in den Kongress, den Senat und die Bundesstaaten - intensivieren müssen. In den Gesprächen mit Senatorin Jeanne Shaheen und dem Kongressabgeordneten Michael Turner machte ich deutlich, dass Deutschland auch weiterhin am Abkommen mit dem Iran festhalten will. Eine Rückzug der Regierung in Teheran wäre verheerend und könnte die gesamte Region destabilisieren.

Zwischen den politischen Gesprächen nutzte ich die Zeit, um mich mit Mitgliedern des SPD Freundeskreises in Washington auszutauschen. In Auslandsfreundeskreisen sind Genossinnen und Genossen organisiert, die vorübergehend im Ausland arbeiten. Außerdem wurde ich von der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Center for American Progress eingeladen, an einem Thinktank-Treffen teilzunehmen. Diskutiert wurde die Frage, wie eine politische Reaktion auf die Spannungen in der Türkei und im Mittleren Osten aussehen könnte. 

Eine kleine Reise in die Vergangenheit: Hier, an der Universidad Complutense de Madrid, war ich vor 20 Jahren als Erasmus-Student.

Die Antwort auf Macron wird kommen

Von Washington ging es weiter nach Madrid. Auch hier waren die Beziehungen zu den USA und der Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran Thema. Daneben kamen wir allerdings auch auf die Katalonienfrage zu sprechen. Ich betonte, dass Deutschland, bei der Verteidigung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, an der Seite Spaniens steht. 

Im Interview mit "La Razon"

Beim Thema Europa konnte ich meinen spanischen Kolleginnen und Kollegen im Kongress und im Außenministerium versichern, dass schon bald eine deutsche Antwort auf die Vorschläge von Emmanuel Macron kommen werde. Die Reform der Europäischen Union wird eine der größten Aufgaben der kommenden Monate sein. 

Wer mich kennt, der weiß, dass ich seit vielen Jahren eine Leidenschaft für Lateinamerika hege. Es war mir daher eine besondere Freude, die Botschafter verschiedener lateinamerikanischer Staaten zu treffen und mit ihnen über die Stärkung der Beziehungen zwischen Europa und Lateinamerika zu sprechen. 

 

6 Tage, 10 Bilder: Meine Reise nach Washington und Madrid im Zeitraffer.

 

Einblicke in meine Arbeit in Berlin und Eimsbüttel: