SPD

Zahl des Monats

Zur Halbzeit hat die Ampel 64% ihrer Vorhaben angepackt

11.10.2023

Zwei Jahre nach der Bundestagswahl belegt eine Studie der Bertelsmann Stiftung: 64% der im Koalitionsvertrag verankerten Vorhaben sind bereits umgesetzt oder auf dem Weg. Und das in schwierigen Zeiten: Die Spätfolgen der Corona-Pandemie, die Auswirkungen der Klimakrise und vor allem natürlich der brutale russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. 

Die Erhöhung von Mindestlohn, Bafög und Wohngeld, die Einführung von Bürgergeld und Deutschlandticket und die Unterstützungsmaßnahmen in der Energiekrise sind nur einige Erfolge der Ampel.

Trotzdem nehme ich natürlich auch wahr: Es gibt auch Unzufriedenheit. Zu oft wird es laut in der Regierung, zu oft muss unser Bundeskanzler schlichten. Das kostet Vertrauen. Aber ich bin überzeugt, dass wir hier besser werden können. Schnell und gründlich sind wir schon, viele weitere gute Ideen haben wir auch. Wenn wir jetzt noch den Streit reduzieren, wird das eine gute und erfolgreiche zweite Halbzeit.

Dieser Artikel ist aus meinem Newsletter Politik-Briefing für Eimsbüttel. Diesen könnt Ihr hier abonnieren.