Meine Reise nach Algerien, Tunesien und Libyen

„Die Stabilität Nordafrikas, seine wirtschaftliche Entwicklung & die politische Teilhabe der Bevölkerung sind ein zentrales Anliegen Deutschlands und der Europäischen Union.“  

 

 

 

Mitte Oktober bin ich zu einer weiteren Reise, diesmal nach Nordafrika, aufgebrochen, um die Länder Algerien, Tunesien und Libyen zu besuchen. 

Mein erster Stopp war Algerien.

Algerien ist seit Jahren in einer schwierigen Lage. Die Wirtschaft ist fragil. Besonders der Ölpreisverfall seit 2014 sowie sinkende Staatseinnahmen sind maßgeblich dafür verantwortlich. Die Protestbewegung Hirak fordert seit 2019 mit beeindruckenden Demonstrationen eine Demokratisierung des politischen Systems. Reformen haben bisher aber nur wenig an der innenpolitische Lage verändert. So war die Wahlbeteiligung bei den in diesem Jahr stattfindenden Parlamentswahlen auf ein Rekordtief von 23 % gesunken.

Mein erster Gesprächspartner war der Premierminister Aymen Benabderrahmane Algeriens. Mit ihm sprach ich über bilaterale Beziehungen. Wir sind uns einig, dass wir unsere Zusammenarbeit im kulturellen und wirtschaftlichen Bereich vertiefen wollen. Insbesondere im Bereich des grünen Wasserstoffs, der eines der Schlüsselelemente für eine erfolgreiche Energiewende darstellt. Hier muss Deutschland sich stärker engagieren, damit die Dekarbonisierung funktionieren kann. Gerade für die energieintensive Industrie in Eimsbüttel ist dies von großer Bedeutung: https://fb.watch/8UOCgZXu90/

Bei meinem zweiten Termin in Algerien hatte ich sehr konstruktive Diskussionen mit dem algerischen Außenminister Ramtane Lamamra. Die Themen waren sowohl bilateral als auch regional mit einem besonderen Schwerpunkt auf Frieden und Stabilität in Mali und Libyen.

 

Das zweite Ziel meiner Nordafrika-Reise war Tunesien.

Tunesien, ein Land, welches sehr stark auf den Tourismussektor angewiesen ist, wurde hart von der Coronapandemie getroffen. So stieg die Arbeitslosenquote auf 18 % und die Staatsschulden betragen mehr als 100 % des BIP. Laut der tunesischen Zentralbank bedarf es dringender externe Finanzierungen, damit der Staatshaushalt vervollständigt werden kann. Politisch befindet sich Tunesien gerade in einem Umbruch, der alleinig von Staatspräsident Saied vollzogen wird. Hierbei hat Saied alle Macht auf unbestimmte Zeit auf sich konzentriert. Mit Außenminister Othman Jerandi besprach ich, wie Deutschland Tunesien unterstützen kann, damit die regionale Lage und der demokratische Weg Tunesiens sicher bleiben.

Auch der zivilgesellschaftliche Blick auf die aktuellen Entwicklungen, Chancen und Herausforderungen war natürlich ein wichtiger Teil meiner Reise. Die lebendige lokale Zivilgesellschaft Tunesiens ist eine zentrale Errungenschaft der Revolution und weiterhin die Grundlage für Demokratie.

 

Das letzte Ziel meiner Reise war Libyen.

Vor zehn Jahren endete in Libyen die Herrschaft Gaddafis, das Land versank in einem Bürgerkrieg - mit zunehmender militärischer Unterstützung auch durch internationale Akteure. Seit Beginn des Berliner Prozesses 2019 hat sich die Situation stark verbessert. Die Vereinten Nationen sind in Zusammenarbeit mit Deutschland als Ausrichter der Berliner Libyen-Konferenzen wichtige Partner Libyens. Daher bat mich unser Außenminister Heiko Maas an einer internationalen Konferenz zur Zukunft Libyens in der libyschen Hauptstadt Tripolis in seiner Vertretung teilzunehmen. Es ist wichtig, das Libyen die Geschicke des Landes wieder aktiv selbst in die Hand nimmt. Ich unterstütze dies ausdrücklich und werde mich weiterhin für den Abzug fremder Akteure sowie für die Durchführung der anstehenden Wahlen einsetzen.

Vor der Stabilisierungskonferenz traf ich mich noch mit dem libyschen Premierminister Abdul Hamid Dbeiba. Im Gespräch gratulierte ich ihm zur Einberufung der Stabilisierungskonferenz in Tripolis, stellte aber auch heraus, dass es wichtig ist, dass die Wahlen am 24. Dezember tatsächlich stattfinden. Da Libyen das wichtigste Transitland für Flucht und irreguläre Migration ist, sprachen wir auch über die besorgniserregende Situation von Flüchtlingen und Migranten in Libyen.

Mit dem Missionschef der Internationalen Organisation für Migration, Federico Soda, und der stellvertretenden Generalsekretärin der UN-Mission in Libyen, Georgette Gagnon, so wie Vertreterinnen und Vertreter des UNHCR und IOM in Libyen, ging es abseits der Libyen-Konferenz um konkrete Verbesserungen der Lage der Geflüchteten und Migranten. Es ist dafür notwendig, die willkürlichen Inhaftierungen zu beenden, so wie freiwillige Rückkehrflüge zu organisieren.

Zum Abschluss meiner mehrtägigen Reise war ich Gast der Stabilisierungskonferenz in Tripolis. Besonders war, dass zum ersten Mal eine Veranstaltung solch einer Größe und Bedeutung nicht in Berlin oder New York stattfindet, sondern in Libyen. Damit die in zwei Monaten stattfindende Wahl reibungslos abläuft, lag der Schwerpunkt der Konferenz bei der Planung zur Durchführung der Wahl. Wichtig war, dass das gemeinsame 5+5-Militärkomitee sich kürzlich auf einen Abzugsplan geeinigt hat.

 

 

 

 

Auch das Auswärtige Amt hat von meiner Reise berichtet.

Hier können Sie meine Erwartungen an die Reise nachlesen: https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/annen-nordafrika/2489684

Hier können Sie genaueres über mein Engagement bei der Stabilisierungskonferenz erfahren: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/libyen-node/annen-tripolis/2490850