Debatte im VN-Sicherheitsrat zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit

• Thomas Imo/photothek.net

Heute habe ich an der „offenen Debatte des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zum Thema „Peacebuilding and Sustaining Peace: Contemporary Drivers of Conflict and Insecurity“ teilgenommen. Im Mittelpunkt dieser Debatte standen verschiedene aktuelle Herausforderungen, welche Konflikte begünstigen bzw. verstärken. In meinem Wortbeitrag bin ich dabei auf drei Herausforderungen eingegangen, die ich in diesem Zusammenhang für besonders relevant halte: Die sicherheitspolitischen Auswirkungen globaler Pandemien, des Klimawandels sowie von Unterentwicklung und Menschenrechtsverletzungen. 

Die Covid-19-Pandemie verbreitet weiterhin auf der ganzen Welt. Dabei handelt es sich um eine mehrdimensionale Herausforderung, die die gesundheitlichen, humanitären, politischen, sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Entwicklungen stark beeinträchtigt. Infolgedessen erhöht sie die Unsicherheit und untergräbt die Bemühungen zur Befriedung von Konflikten bzw. der Wahrung des Friedens. 

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Der Klimawandel ist zweifellos eine der relevantesten Bedrohungen für Stabilität und Sicherheit in unserer Zeit. 2020 wird wahrscheinlich das heißeste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen sein und die Auswirkungen auf die Sicherheit sind weltweit spürbar. Von der Sahelzone über die Karibik bis hin zu kleinen Inselstaaten im Pazifik: Der Klimawandel bedroht die Stabilität, die Sicherheit und in einigen Fällen sogar die Existenz von Staaten. 

Insbesondere die Menschenrechte der vulnerabelsten Teile von Gesellschaften sind in Krisenzeiten und den heutigen Konflikten am stärksten gefährdet. In der Pandemie bspw. droht der Gewinn an Gleichberechtigung der Geschlechter verloren zu gehen, da viele Regierungen Mittel umleiten, die ursprünglich für die Unterstützung von Frauen und Mädchen und ihre Teilnahme an Friedensprozessen bestimmt waren. Es ist daher wichtig, dass wir uns generell und insbesondere in Krisensituationen und Konflikten um politische Prozesse bemühen, die alle Teile der Gesellschaft einbeziehen und Ihnen eine gleichberechtigte Beteiligung ermöglichen. 

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Diese Herausforderungen erfordern eine gemeinsame und koordinierte Anstrengung des gesamten Systems der Vereinten Nationen. Das muss auch den Sicherheitsrat einschließen. Wenn dieser Rat die sicherheitspolitischen Auswirkungen von Klimawandel, globalen Pandemien, Unterentwicklung und Menschenrechtsverletzungen nicht systematisch und effektiv berücksichtigt, werden dieser hinter dem zurückbleiben, was die internationale Gemeinschaft von ihm erwartet - vor allem von denjenigen, die am stärksten von Konflikten betroffen sind. Deswegen ist es essenziell, dass sich der Sicherheitsrat 
auch mit diesen sicherheitspolitisch
relevanten Themen unserer Zeit befasst.