Der "Offene Himmel" schafft Vertrauen

• Bundeswehr

In Hamburg wurde heute der neue Airbus A319 von der Lufthansa Technik übergeben. Dieses Beobachtungsflugzeug gibt uns und unseren Partnern die Fähigkeit an die Hand, effektiv wichtige Langstrecken-Missionen im Rahmen des Vertrages über den Offenen Himmel zu absolvieren. Und dies mit Beobachtungsgerät auf höchstem technischem Niveau. Das ist wichtiger Beitrag zur Rüstungskontrolle und zur Sicherheit in Europa.

-- es gilt das gesprochene Wort --

"Es ist mir eine große Freude Sie heute in meiner Heimatstadt Hamburg begrüßen zu können. Es ist mir eine besondere Ehre heute mit Ihnen bei der Lufthansa Technik AG in Hamburg der feierlichen Übergabe des neuen deutschen Beobachtungsflugzeuges A319 „Offener Himmel“ an die Bundeswehr beizuwohnen und mitzugestalten.

Das liegt nicht zuletzt daran, dass mein Vater bis zu seiner Rente Teil der Lufthansa-Technik-Familie war. Von ihm habe ich auch meine Faszination für Flugzeuge aller Art „geerbt“.

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben lange auf diesen Augenblick gewartet. Bereits im Koalitionsvertrag von 2013 hat die große Koalition festgehalten: „Wir wollen das Open-Sky-Abkommen durch eine deutsche Beobachtungsplattform unterstützen.“ Gleichwohl hat es bis zum heutigen Tage gedauert ein neues, eigenes Flugzeug zu beschaffen.

Der Vertrag über den Offenen Himmel stellt ein weltweit einmaliges und gut funktionierendes Abkommen zur Transparenz- und Vertrauensbildung im OSZE-Raum dar. Damit hebt es sich positiv von einigen anderen Regimen der Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung ab, die inzwischen immer stärker unterlaufen oder in Frage gestellt werden.

Insgesamt 34 Vertragsstaaten des Vertrages über den „Offenen Himmel“ ermöglichen seit 2002 gegenseitige militärische Beobachtungsflüge über ihren Staatsgebieten und halten bewusst an diesem wertvollen Regime fest.

Dabei mag eine Rolle spielen, dass bei den OH-Flügen immer gemeinsam geflogen wird: der Staat, der überflogen wird, hat immer auch eigenes militärisches Personal an Bord. Das schafft gegenseitiges Vertrauen und Akzeptanz der Ergebnisse.

Der Vertrag bleibt somit für alle beteiligten Staaten ein wichtiges und akzeptiertes Instrument der Vertrauensbildung. In den vergangenen 17 Jahren seit Inkrafttreten des Vertrages wurden nahezu 1.500 Flüge durchgeführt.

Der „Offene Himmel“ bleibt insbesondere für die Bundesrepublik Deutschland ein elementarer Bestandteil kooperativer Rüstungskontrolle.

Es mag eine Binsenweisheit sein. Aber – gerade mit Blick auf unser aktuell schwieriges Sicherheitsumfeld – gilt:

Rüstungskontrollpolitik ist ein entscheidender Bestandteil erfolgreicher Sicherheitspolitik. Sie stärkt Transparenz und Berechenbarkeit und vermindert Risiken und Fehlwahrnehmungen.

Natürlich ist auch für den OH-Vertrag die Zeit nicht stehengeblieben. Neue technologische Entwicklungen haben Folgen für Beobachtungs-methoden der OH-Flugzeuge. Auch vor diesem Hintergrund ist die Beschaffung eines neuen deutschen OH-Flugzeuges so wichtig.

Dieses Flugzeug soll einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit in Europa leisten. Es gibt uns und unseren Partnern die Fähigkeit an die Hand, effektiv wichtige Langstrecken-Missionen im Rahmen des Vertrages über den Offenen Himmel zu absolvieren. Und dies mit Beobachtungsgerät auf höchstem technischem Niveau.

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich bei den Abgeordneten des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Deutschen Bundestages bedanken, die von Anfang an die Beschaffung des neuen Flugzeuges unterstützt haben.

Mein Dank gilt aber auch dem Bundesministerium der Verteidigung, das mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Finanzen bei diesem Projekt eng zusammengearbeitet und diese Beschaffung ermöglicht hat.

Unsere besondere Anerkennung gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Lufthansa Technik AG, die die komplexen Aufgaben, die mit einer solchen Spezialanfertigung verbunden sind, kompetent erledigt haben. Vielen Dank dafür.

Gestatten Sie mir abschließend noch die Frage, welche Stadt sich eventuell besser als Hamburg eignen würde, um dieses Flugzeug der Öffentlichkeit vorzustellen? Die Antwort ahnen Sie sicher schon: Natürlich keine. Denn die Freie und Hansestadt Hamburg ist nicht nur Heimat der Lufthansa Technik, nein, Hamburg liegt auch fast genau in der Mitte zwischen Vancouver und Wladiwostok, den beiden äußersten Punkten des Anwendungsgebietes des Vertrages über den Offenen Himmel!

Ich danke Ihnen."