Meine Reise nach Washington, D.C. und New York City
In meiner Funktion als Staatsminister im Auswärtigen Amt bin ich Mitte November für politische Gesprächen nach Washington, D.C. und zu den Vereinten Nationen nach New York City gereist. Aufgrund meines Studiums und meiner Arbeit in den USA habe ich mich dem Land schon lange eng verbunden. Es ist eine gute Nachricht, dass Deutschland und Europa mit der US-Administration von Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris wieder einen verlässlichen Partner im Weißen Haus haben, die sich eindeutig zur transatlantischen Partnerschaft und zur Kraft der Diplomatie bekennen.
Doch auch wenn es eine große Erleichterung darstellt, dass Joe Biden Donald Trump Anfang dieses Jahres abgelöst hat, bleiben die innenpolitischen Probleme des Landes wie etwa die enorme gesellschaftliche Polarisierung weiter bestehen. Die US-Administration steht daher vor der schier unlösbaren Aufgabe, die internationalen Herausforderungen mit Blick auf die angespannte innenpolitische Lage in Einklang zu bringen.
Im Rahmen meiner Gesprächen in Washington, D.C. habe ich mich entsprechend sowohl über die aktuelle politische Lage in den USA als auch über die bilateralen und transatlantischen Beziehungen ausgetauscht. Unter anderem habe ich dabei die stellvertretende US-Außenministerin, Wendy Sherman, getroffen. Schwerpunkte unseres Gespräches waren die transatlantischen Beziehungen sowie die Lage im Nahen und Mittleren Osten. Die Gespräche haben gezeigt, dass die USA weiterhin der wichtigste Partner Deutschlands und Europas bleiben. Die kommenden Monate bis zu den Midterm Elections im November 2022 müssen intensiv genutzt werden: Nur wenn wir eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten können wir gemeinsame Projekte vorantreiben. Die unlängst durch Olaf Scholz erreichte Einigung auf eine globale Mindeststeuer für Unternehmen etwa ist ein wichtiger Schritt, der gezeigt hat, wie effektiv politische Initiativen gemeinsam vorangetrieben werden können.
Über meine Eindrücke aus meinen Gesprächen in Washington, D.C. und meine Einschätzungen hinsichtlich der Zukunft der transatlantischen Partnerschaft habe ich dem Redaktions Netzwerk Deutschland (RND) ein Interview gegeben. Das Interview finden Sie hier.
- UNO, UNPhoto
Im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York City habe ich zudem den VN-Generalsekretär António Guterres zum Gespräch getroffen. Es hat mich sehr gefreut, dass wir bei unserem ausführlichen Gespräch viele Themen besprechen konnten. So haben wir uns unter anderem über die schlimme Situation in Afghanistan, den Bundeswehr Einsatz in Mali sowie zur Lage in Libyen, Äthiopien und im Sudan ausgetauscht. Dabei wurde erneut deutlich: Die enge Abstimmung mit dem VN-Generalsekretär und den Vereinten Nationen ist von zentraler Bedeutung, um unser außenpolitisches Engagement international zu koordinieren.
In der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen habe ich mit unterschiedlichsten NGOs zur Menschenrechtslage und zur Lage der Frauen und Kinder in Afghanistan ausgetauscht. Die Berichte über Menschrechtsverletzungen, die Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit sowie die massive Einschränkungen von Frauenrechten sind schrecklich.
Klar ist: wir müssen den Menschen in Afghanistan helfen. Andernfalls droht über den kommenden Winter eine humanitäre Katastrophe. Im Gegenzug müssen Menschen- und insbesondere Frauenrechten eingehalten und die inklusive Ausgestaltung des politischen und gesellschaftlichen Prozesses in Afghanistan gewährleistet werden.