Meine Reise in die Golfregion

„Deutschland und Europa haben ein großes Interesse an der Stabilität der Golfregion. Mit der jüngst verabredeten Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und dem Golfkooperationsrat setzen wir auf Zusammenarbeit nicht nur bei Sicherheitsfragen sondern auch bei der Transformation weg von der Ölwirtschaft hinzu Gesellschaften, die auf erneuerbare Energien und grünen Wasserstoff setzen.“

Herzlicher Empfang vom Staatsminister Katars, Soltan Al Mureikhi.

Anfang November bin ich in meiner Funktion als Staatsminister im Auswärtigen Amt in die Golfregion aufgebrochen.

Mein erstes Ziel war die Hauptstadt Katars, Doha. Katar steht derzeit aufgrund der bevorstehenden Fußball-Weltmeisterschaft im nächsten Jahr im besonderen Blick der Öffentlichkeit. Rund 2 Millionen ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeiten derzeit in dem Staat, der ungefähr der Größe Hessens entspricht. Seit Anfang März 2021 hat sich die Situation verbessert: Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten einen allgemeinen Mindestlohn, sowie kostenfreie Krankenversicherung, Unterkunft und Verpflegung. Somit übernimmt Katar eine Vorreiterrolle in der Region. Dennoch gibt es auch hier weiterhin Hürden, die genommen werden müssen.

Zu Besuch bei afghanischen Geflüchteten in Doha

Als erstes traf ich in Doha den Staatsminister Katars, Soltan Al Mureikhi. Wir sprachen über eine Vielzahl von Themen, so u.a. die Situation in Libyen, Libanon oder im Sudan. Eine positive Entwicklung in der Region ist die neue Zusammenarbeit im Golfkooperationsrat, der sechs der sieben Staaten der Arabischen Halbinsel umfasst. 

In Doha hab ich auch mit afghanischen Geflüchteten gesprochen, die auf der Durchreise nach Deutschland sind. Katar nimmt eine zentrale Rolle bei der Evakuierung von Menschen aus Afghanistan ein. 

Im Austausch mit dem Parlamentsprecher von Kuwait, Marzouq Al-Ghanim

Der nächste Stopp meiner Reise war Kuwait. Innenpolitisch blickt Kuwait aktuell auf Streitigkeiten zwischen Regierung und Opposition zurück. Der nun von Emir Nawaf angestoßene Prozess wird hoffentlich zur Wiederannäherung der Akteure führen. Außenpolitisch setzt Kuwait auf Ausgleich und Vermittlung. Gerade die multilateralen Strukturen sollen noch stärker ausgebaut werden.

In Kuwait besuchte ich als erstes das wunderschöne Parlamentsgebäude. Mit dem Parlamentssprecher Marzouq Al-Ghanim sprach ich über die Bedeutung von starken Parlamenten und die Wichtigkeit einer transparenten und verantwortungsvollen Staatsführung.

Das protokollarische Foto mit dem Staatsminister Dubais, Sheikh Shakboot.

Danach ging es weiter nach Dubai. Hier führte ich ein Gespräch mit dem Staatsminister H.E. Sheikh Shakboot. Im Mittelpunkt unseres Gesprächs standen die jüngsten Entwicklungen im Sudan. Die Rückkehr zum zivil geführten Übergangsprozess ist hier der Schlüssel, um dauerhafte Stabilität zu erreichen. Die Unterstützung für Volker Perthes, den UN Generealsekretär für Sudan ist dabei von besonderer Bedeutung.

In Dubai traf ich auch Anwar Gargash, den Außenminister Dubais. Wir sprachen über die bilateralen Beziehungen mit Deutschland, regionale Fragen und die Rolle der Vereinigten Arabischen Emirate in der Region.

Konstruktive Gespräche mit Anwar Gargash, dem Außenminister von Dubai

Das letzte Ziel meiner Reise war der Oman, ein innenpolitisch recht stabiles Land. Der Oman verfolgt außenpolitisch die Ziele der leisen Diplomatie und einer friedlichen Streitbeilegung. Gerade die guten Beziehungen zum Iran sind wichtig, um eine Vermittlung im Jemen-Konflikt zu erwirken und dessen Fortdauern zu verhindern.

Außenminister des Omans Badr Albudaisi empfing mich

Mit Außenminister Badr Albudaisi sprach ich über die weiteren Schritte, die der Oman jetzt außenpolitisch geht. Der Oman bleibt eine starke Stimmer für Mäßigung in der Region und ein wichtiger Partner für Deutschland.