SPD

Deutschland unterstützt Moldau auf dem Weg in die Europäische Union

Wir unterstützen die Republik Moldau bei der Bewältigung der Folgen des russischen Angriffskrieges, der wirtschaftlichen Stärkung des Landes und der Umsetzung von Reformen auf dem Weg in die EU

05.07.2023
In Chișinău habe ich die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, getroffen.

Anlässlich der deutsch-moldauischen Regierungsverhandlungen war ich vom Anfang Juli in Chișinău, der Hauptstadt Moldaus. Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges unterstützen wir als Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die Republik Moldau mit rund 160 Millionen Euro. Bei Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der moldauischen Regierung und der Staatspräsidentin Maia Sandu vereinbarten wir, dass auch in den nächsten zwei Jahren das BMZ Moldau mit 45 Millionen Euro unterstützen wird.

Moldau ist immer noch stark von den Auswirkungen des russischen Angriffskrieges betroffen. Das Land meistert gleichzeitig eine maßgeblich von Russland verursachte Energiekrise, nimmt ukrainische Flüchtlinge auf und treibt zentrale Reformen für den EU-Beitritt voran. Auf diesem Weg kann Moldau auf Deutschlands Unterstützung zählen.

Konkret stärken wir dabei etwa die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen als Wachstumsmotoren. Hierbei liegt ein besonderer Fokus auf der Beschäftigung von jungen Menschen und Frauen. Bei jungen Frauen zwischen 25 und 34 Jahren liegt die Beschäftigungsquote derzeit fast 20 Prozentpunkte unter der von jungen Männern.

Mit Ion Gumene, Staatssekretär im Finanzministerium der Republik Moldau, bei den deutsch-moldauischen Regierungsverhandlungen in Chișinău.

Um die bestehende Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zu mindern und die Energiewende in Moldau zu unterstützen, fördert das BMZ die Steigerung der Energieeffizienz und den Ausbau erneuerbarer Energien. Das machen wir, indem wir Energieeffizienz-Förderprogramme finanzieren und die Kapazitätsentwicklung der staatlichen Energieeffizienz-Agentur unterstützen.
 

Auf dem Weg in die EU muss Moldau bestimmte Reformvorgaben erfüllen, etwa im Bereich der Verwaltung und der öffentlichen Finanzen. Bei dieser Anstrengung unterstützen wir das Land. Beispielsweise fördern wir die Digitalisierung der Verwaltung. Damit leisten wir zugleich einen Beitrag zur Korruptionsbekämpfung.

Auch im letzten Jahr war ich für politische Gespräche in der Republik Moldau und traf unter anderem den Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi. Der Reisebericht kann hier nachgelesen werden.