Niels Annen wieder im SPD-Parteivorstand

Niels Annen, Eimsbüttels direkt gewählter Bundestagsabgeordneter, wurde auf dem Bundesparteitag der SPD in Leipzig am letzten Wochenende erneut in das höchste Parteigremium – den SPD-Parteivorstand – gewählt.
„Ich freue mich sehr über die Wahl und sehe das Ergebnis auch als eine Bestätigung der Arbeit, die ich in den letzten Jahren im Parteivorstand geleistet habe“, so Niels Annen (40), der seit über zehn Jahren dem Parteivorstand ununterbrochen angehört.

Neben den Wahlen zum Parteivorstand waren die laufenden Koalitionsverhandlungen mit der Union das zentrale Thema auf dem Parteitag. "Es war wichtig, dass unser Parteivorsitzender Sigmar Gabriel noch einmal herausgestellt hat, dass es darauf ankommt, konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation vieler Menschen hinzubekommen. Dazu gehören für uns unter anderem ein gesetzlicher Mindestlohn, die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren oder Verbesserungen in den Bereichen Gleichstellung und Bildung", erklärte Annen. "Ohne Fortschritte bei diesen Punkten, brauchen wir unseren Mitgliedern einen Vertrags-Entwurf nicht vorlegen.“

Annen wies darauf hin, dass in einigen Bereichen schon gute Verhandlungsergebnisse erzielt werden konnten, die auch für den Wahlkreis Eimsbüttel von großer Bedeutung sind: "Die Vorschläge für bezahlbares Wohnen sind von der Großen Verhandlungsrunde bestätigt worden. Vorgesehen sind unter anderem eine Mietpreisbremse und Steueranreize für den Bau von Mietwohnungen." Zudem sollen die Maklerkosten künftig diejenigen tragen, die den Makler beauftragt haben.

Der neue SPD-Vorstand müsse nun in den kommenden Jahren die richtigen Schlussfolgerungen aus der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl ziehen und sehen, wie die Partei in Deutschland wieder mehrheitsfähig wird, so Annen. Dafür biete der auf dem Parteitag beschlossene Leitantrag entsprechende Empfehlungen, die es nun in konkretes politisches Handeln umzusetzen gelte.

Mit Olaf Scholz und Aydan Özoguz sitzen zwei weitere Hamburger Vertreter im 35-köpfigen Vorstand. Beide wurden erneut zu stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Annen: „Für einen SPD-Landesverband wie Hamburg ist es wichtig, dass wir in diesem Gremium weiterhin gut vertreten sind, um dort auch unsere regionalen Ideen und Vorschläge einbringen zu können.“

Weitere Informationen zu den Wahlergebnissen finden Sie hier:
http://www.spd.de/presse/Pressemitteilungen/112044/20131115_wahl_pv.html