Diskussionsveranstaltung im Wahlkreis

Trotz Sommerwetters und Fußball-WM war der Karl-Fleischer-Saal im Kreishaus der SPD Eimsbüttel am 18. Juni zu meiner Veranstaltung „Niels Annen im Gespräch“ gut gefüllt. Mit dieser Veranstaltungsreihe möchte ich Bürgerinnen und Bürgern meine Arbeit im Bundestag und im Wahlkreis vorstellen und Ihnen die Möglichkeit geben, sich direkt mit mir über die aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik sowie des Wahlkreises auszutauschen.

Diese öffentlichen Veranstaltungen finden regelmäßig in den verschiedenen Stadtteilen des Bezirks Eimsbüttel statt. Die nächsten Veranstaltungen sind für den 3. September und den 20. November geplant.

Drei große innenpolitische Themen, die uns seit der Regierungsbildung beschäftigt haben, waren an dem Abend Gesprächsthema: Das Rentenpaket, mit dem die Lebensleistung von langjährig Versicherten und Müttern besser anerkannt werden soll; die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro zum 1. Januar 2015 und die Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes, kurz EEG.

Berichten konnte ich den Besucherinnen und Besuchern auch über die außen-politischen Krisen, die mich in meiner Funktion als außen-politischer Sprecher der SPD-Fraktion in den letzten Wochen und Monaten sehr in Anspruch genommen haben. Niemand hätte gedacht, dass wir heute in Europa mit einer bürgerkriegs-ähnlichen Situation, wie sie zurzeit in der Ukraine besteht, konfrontiert wären. Zudem verschlechtert sich die Lage im Nahen Osten zusehends. Der anhaltende syrische Bürgerkrieg und die massiven Flüchtlingsströme in die Nachbarländer Libanon, Jordanien und die Türkei bedrohen die Stabilität dieser Region. Mit großer Sorge sehen wir auch den Vormarsch der ISIS-Truppen im Irak.

In der anschließenden Fragerunde ging es unter anderem um die Flüchtlingspolitik Deutschlands und der Europäischen Union, um das Thema Zuwanderung oder die Frage, wie eine vernünftige Entwicklungshilfepolitik dafür sorgen kann, dass Menschen langfristig in ihren Heimatländern eine Perspektive gegeben wird.

Regen Gesprächsbedarf gab es auch zum geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA.

Die vielen Fragen und Anregungen haben mir wieder gezeigt, dass es wichtig ist, unsere politischen Vorhaben immer wieder vor Ort zu vermitteln und diskutieren.