„Die Welt aus den Fugen?“ - Niels Annen im Gespräch in Hamburg Niendorf
Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Niels Annen im Gespräch“ waren am letzten Mittwoch rund 70 Bürgerinnen und Bürger meiner Einladung zur Diskussion der außenpolitischen Lage in die Kursana-Residenz in Hamburg Niendorf gefolgt. Mit dieser Veranstaltungsreihe möchte ich Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten, mit mir regelmäßig aktuelle Themen der Innen- und Außenpolitik und natürlich auch meines Wahlkreises zu diskutieren.
Im Mittelpunkt dieser Veranstaltung stand dieses Mal die Außenpolitik - insbesondere die brisante Lage im Nordirak infolge des Vormarsches der Terrormiliz „Islamischer Staat“ und die damit verbundenen Entscheidungen der Bundesregierung.
Denn die außenpolitischen Ereignisse beherrschen die Diskussionen der letzten Wochen und Monate. Als ich im letzten September wieder in den Deutschen Bundestag gewählt wurde und erneut in den Auswärtigen Ausschuss ging, fand die Außenpolitik in der öffentlichen Wahrnehmung kaum statt. Rund ein Jahr nach den Bundestags-Wahlen müssen wir feststellen, dass die Außenpolitik mehr denn je im Fokus der Öffentlichkeit steht - die Anlässe dafür sind allerdings alles andere als erfreulich:
Die Auseinandersetzungen auf der Krim und in der Ukraine, der andauernde Konflikt zwischen Israel und der Hamas oder die dramatische Lage im Nordirak und in Syrien beunruhigen viele Menschen. Denn auch wir in Deutschland bekommen die Folgen der Auseinandersetzungen unmittelbar mit. Die Anzahl der Menschen, die hier aus humanitären Gründen Hilfe suchen, nimmt ständig zu. Auch in Hamburg und in meinem Wahlkreis sind wir gefordert, weiter nach neuen Unterbringungsmöglichkeiten zu suchen, um den Zustrom an Flüchtlingen zu bewältigen.
Angeregt diskutiert wurde auf der Veranstaltung natürlich auch die Entscheidung der Bundesregierung, angesichts der humanitären Katastrophe im Nordirak, die kurdischen Sicherheitskräfte mit Waffenlieferungen zu unterstützen, um sie in die Lage zu versetzen, die Truppen des IS aufzuhalten und die Bevölkerung des Nordiraks sowie die vielen Flüchtlingen dort zu schützen.
Wir haben über die Entscheidung der Bundesregierung auch in der Partei, in den Ausschüssen und im Parlament intensiv debattiert. Gleichzeitig leisten wir aber auch humanitäre Hilfe und setzen uns weiterhin für eine politische Lösung des Konfliktes ein.
Ein erster Schritt in diese Richtung ist die neue Regierung um den Ministerpräsidenten al-Abadi. Nur eine irakische Regierung, die alle Bevölkerungsgruppen integriert, wird den Irak stabilisieren können und sich gegen die IS-Truppen stellen können.
Allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Veranstaltung möchte ich an dieser Stelle noch einmal für die engagierte Diskussion an dem Abend danken. Ebenso der Kursana-Residenz, dass wir dort wieder einmal zu Gast sein durften.
Für den 20. November habe ich eine weitere Veranstaltung in Hamburg Stellingen geplant, an der auch mein Altonaer Kollege Matthias Bartke teilnehmen wird. An dem Abend wollen wir eine Bilanz über ein Jahr sozialdemokratische Regierungsbeteiligung ziehen.