Newsletter 6

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Genossinnen und Genossen,

mit meinem ersten Newsletter nach der Sommerpause melde ich mich wieder aus Berlin zurück. Ich hatte die verwegene Hoffnung, dass die Welt in den letzten Wochen und Monaten etwas zur Ruhe kommen könnte. Doch das Gegenteil ist der Fall:

In der Sommerpause ist der Auswärtige Ausschuss zu zwei Sondersitzungen zur Lage in der Ukraine, im Gaza-Streifen und Nordirak zusammengekommen. Über die Ausstattungshilfen und die Waffenlieferungen der Bundesregierung an die Kurden im Nordirak in ihrem Kampf gegen die Terrormiliz ISIS hat der Deutsche Bundestag ebenfalls im Rahmen seiner Sondersitzung am 1. September beraten.

Die Welt droht aus den Fugen zu geraten: Die Kämpfe in Syrien und im Irak und das damit verbundene Elend der Flüchtlinge, aber auch die Kämpfe zwischen Israel und der Hamas sind besorgniserregend. Noch vor wenigen Monaten hat sich niemand eine Eskalation mit tausenden Toten in der Ukraine vorstellen können. Daneben dürfen wir aber nicht die zahllosen Konflikte und Kriege und die davon betroffenen Menschen in Libyen, in Mali, in der Zentralafrikanischen Republik oder im Südsudan vergessen, die es nicht in unsere Abendnachrichten schaffen.

Sowohl in meiner Rede zur 1. Lesung des Bundeshaushaltes 2015 für den Einzelplan 05 – Auswärtiges Amt und meiner gestrigen Rede in der aktuellen Stunde zur Lage der Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze habe ich diese Themen aufgegriffen.

Selbstverständlich hat sich der Deutsche Bundestag nicht nur mit Außenpolitik beschäftigt. Unmittelbar nach der Sommerpause stand die erste Beratung des Bundeshaushaltes 2015 an. Die Bundesregierung plant für das nächste Jahr ohne Neuverschuldung auszukommen. Ein ambitioniertes Vorhaben, das meines Erachtens aber nicht bloßer Selbstzweck sein darf.

Ich freue mich, dass der Bundestag in erster Lesung über die Mietpreisbremse beraten hat. Bei aller Kritik im Detail glaube ich, dass Hamburg und insbesondere Eimsbüttel davon profitieren wird. Auch der Deutsche Mieterbund geht davon aus, dass jedes Jahr 500.000 Mieter von der Mietpreisbremse profitieren werden.

Auch die Ebola-Epidemie in Westafrika bereitet mir Sorgen. Sie stellt den schwersten Ausbruch seit Entdeckung des Virus im Jahr 1976 dar. Es ist nicht auszuschließen, dass sich die Erreger in weiteren westafrikanischen Staaten ausbreiten. Die Bundesregierung geht jedoch davon aus, dass die Gefährdung für Deutschland als gering einzuschätzen sei. Trotzdem ist die erfolgreiche Bekämpfung des Ausbruches vor Ort auch für uns der beste Schutz. Deshalb bin ich den mehr 4.000 Freiwilligen der Bundeswehr und weiteren Hilfsorganisationen wie dem DRK und dem THW sehr dankbar, die sich für einen Hilfseinsatz vor Ort gemeldet haben.

Herzlichst

Niels Annen 

 

Bundeshaushalt 2015

In der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause hat der Deutsche Bundestag den Haushaltsentwurf 2015 in 1. Lesung im Plenum debattiert. Der Bundeshalt sieht Ausgaben in Höhe von rund 300 Mrd. Euro vor.

Bei der Umsetzung des Haushaltsentwurfs stehen die „prioritären Maßnahmen“ des Koalitionsvertrags im Vordergrund: Die Kommunen sollen um 1 Mrd. Euro pro Jahr entlastet werden. Dementsprechend gäbe es einen um 500 Mio. Euro höheren Bundesanteil an Kosten der Unterkunft für AGL II-Empfänger und einen 500 Mio. Euro höheren Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.

Durch weitere 6 Mrd. Euro für Bildungsaufgaben, Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen sollen die Länder zusätzlich entlastet werden. Der Bund plant weiterhin die Komplettfinanzierung des BAföG, die mindestens 1,2 Mrd. Euro pro Jahr umfasst.

5 Mrd. Euro zusätzlich sollen in dieser Legislaturperiode in die Verkehrsinfrastruktur investiert werden. Wir haben zudem durchgesetzt, dass 600 Mio. Euro zusätzlich in die Städtebauförderung fließen werden, um konkrete Baumaßnahmen und das Programm „Soziale Stadt“ weiterhin zu ermöglichen, von dem auch Eimsbüttel profitieren wird.

Für die Forschung werden weitere 3 Mrd. Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Auch für die Entwicklungszusammenarbeit sollen zusätzlich 400 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden.

Während die Neuverschuldung im Jahr 2013 22 Mrd. Euro und im Jahr 2014 6,5 Mrd. Euro betrug, plant die Große Koalition für das Jahr 2015 einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vorzulegen.

Für mich ist die Konsolidierung des Haushalts ein legitimes politisches Ziel. Trotzdem darf die „schwarze Null“ nicht unseren Blick auf eine veränderte Welt und das millionenfache Leid der Menschen weltweit verstellen.

Für die anstehenden Haushaltsverhandlungen im Einzelplan des Auswärtigen Amtes bedeutet das konkret einen massiven Mittelaufwuchs im Bereich der humanitären Hilfe sowie bei der zivilen Konfliktvermeidung und Konfliktverhütung. Auch das Auswärtige Amt selbst benötigt zusätzliche Mittel – nicht zuletzt auch für einen verbesserten Schutz der deutschen Auslandsvertretungen weltweit.

Durchbruch bei der Mietpreisbremse – Mieten bezahlbar halten

Mieten müssen auch für Normalverdiener bezahlbar bleiben. Die SPD hat deshalb dafür gesorgt, dass die Mietpreisbremse in den Koalitionsvertrag aufgenommen wurde. In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung über den Gesetzentwurf von Justiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas zur Mietpreisbremse beraten. Dass in dieser Frage Handlungsbedarf besteht, können wir tagtäglich in Hamburg und speziell in Eimsbüttel sehen.

Aber nicht nur in Hamburg sind Mieten in den letzten Jahren extrem gestiegen. Der Unterschied zwischen den Bestandsmieten und den Preisen bei Wiedervermietungen lag zuletzt beispielsweise in Münster bei 30 %, in Hamburg und München bei 25 % und in Berlin 19 %. In Ballungsgebieten, aber auch attraktiven Mittelstädten und Uni-Städten sind bezahlbare Wohnungen mittlerweile Mangelware. So steigen die Mieten etwa in Regensburg um 33% oder in Freiburg um 32%.

Mit unserem Koalitionspartner haben wir uns auf die folgende Ausgestaltung der Mietpreisbremse geeinigt: In Lagen mit angespanntem Wohnungsmarkt darf die Miete bei Wiedervermietung maximal 10 % über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Die Länder können, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, diese Regelung für fünf Jahre in Kraft setzen. Sie gilt auch für Staffelmietverträge. Um weiterhin Anreize für notwendige Investitionen in den Wohnungsbau zu setzen, werden Neubauten von der Mietpreisbremse ausgenommen sein. Für Maklerverträge gilt künftig: Wer bestellt, der bezahlt!

An der einen oder anderen Stelle hätte ich mir gerade für den Wohnungsmarkt in Eimsbüttel z.B. durch die Miteinbeziehung von Neubauten mehr erwünscht. Gleichwohl geht der Deutsche Mieterbund davon aus, dass vor allem Großstädte, Ballungsgebiete und Universitätsstädte unter das neue Gesetz fallen werden. Von den gut 21 Millionen Mietwohnungen in Deutschland liegen etwa 5 Millionen Wohnungen in diesen Gebieten. Bei einer Umzugsquote von ca. 10 Prozent werden nach Schätzung des Mieterbundes jährlich etwa 500.000 Mieter von der Mietpreisbremse profitieren. Das ist in jedem Fall ein großer Erfolg, wenn das Gesetz in der ersten Jahreshälfte 2015 in Kraft treten soll.

Weitere Infos zur Mietpreisbremse gib es hier.

 

Debatte um Freihandelsabkommen – Beschluss des Parteikonventes

Nicht nur der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche ausführlich über die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und mit Kanada diskutiert (CETA). Dabei hat Vizekanzler Sigmar Gabriel die Position der SPD deutlich gemacht.

Das Ministerium für Wirtschaft und Energie hatte sich mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund DGB bereits im Vorfeld der Debatte auf dem Parteikonvent am 20. September auf eine gemeinsame Position zu TTIP festgelegt. Als SPD haben wir diese guten Positionen übernommen: Wir werden die hohe Qualität der Daseinsvorsorge in Deutschland und die hohen europäischen Standards für  Umwelt-, Arbeits- und Verbraucherschutz nicht in Frage stellen. Außerdem darf der Schutz von Investoren nicht dazu führen, dass demokratisch legitimierte Regelungen im Sinne des Gemeinwohls ausgehöhlt werden.

Transparenz bei den weiteren Verhandlungen ist für uns wichtig. Denn nur so wird es möglich sein, die Ziele und Möglichkeiten der Abkommen am Ende unvoreingenommen zu bewerten.

Erfreulich ist insbesondere, dass der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bereits mehrfach deutlich gemacht, dass es Freihandel für ihn nicht um jeden Preis gebe. So hat er sich am 15. Juni 2014 klar gegen jede Absenkung europäischer Sozial-, Umwelt, Gesundheits- und Verbraucherschutzstandards durch Freihandelsabkommen ausgesprochen. Zu den kritisierten Investitionsschutz-abkommen sagte Juncker im Juli vor dem Europäischen Parlament: „Ich will nicht, dass wir eine parallele Geheimgerichtsbarkeit schaffen. Wir sind Rechtsstaaten, in den Vereinigten Staaten wie in Europa. Wir wenden das Recht an und werden die Verhandlungen mit maximaler Transparenz führen.“

Handelsabkommen können ein guter Hebel sein, um weltweit einen besseren Arbeitnehmerschutz und nachhaltiges Wirtschaften voranzutreiben. Die SPD hat sich deshalb gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund dafür ausgesprochen, die Verhandlungen über TTIP fortzuführen. Den Beschluss des Parteikonvents gibt es hier.

Gemeinsam mit unseren Abgeordneten im Europäischen Parlament werden wir die weiteren Verhandlungen aufmerksam verfolgen. Unser Berichterstatter im Europäischen Parlament Bernd Lange informiert regelmäßig über den aktuellen Stand der Verhandlungen. SPD-Bundestagsfraktion und SPD werden zudem am 25. Februar eine gemeinsame Konferenz zum Thema ausrichten.

Wahlkreis

„Die Welt aus den Fugen?“ — Diskussionsveranstaltung im Wahlkreis

Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Niels Annen im Gespräch“ waren am 3. September rund 70 Bürgerinnen und Bürger meiner Einladung in die Kursana-Residenz in Hamburg-Niendorf gefolgt. Mit dieser Veranstaltungsreihe biete ich regelmäßig die Möglichkeit, mit mir aktuelle Themen der Innen und Außenpolitik und natürlich auch meines Wahlkreises zu diskutieren.

Im Mittelpunkt dieser Veranstaltung stand dieses Mal die Außenpolitik insbesondere die brisante Lage im Nordirak infolge des Vormarsches der Terrormiliz „Islamischer Staat“ und die damit verbundenen Entscheidungen der Bundesregierung.

Entwicklungen und Hintergründe des Konfliktes wurden zunächst beleuchtet und ich konnte von meinen Eindrücken berichten, die ich vor Ort bei einem Besuch mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Bagdad und Erbil Mitte August gewinnen konnte.

Angeregt diskutiert wurde auf der Veranstaltung natürlich auch die Entscheidung der Bundesregie­rung, angesichts der humanitären Katastrophe im Nordirak, die kurdischen Sicherheitskräfte mit Waf­fenlieferungen zu unterstützen - eine Entscheidung der Regierung, die wir intensiv in den Ausschüssen und auch im Parlament debattiert haben.

Natürlich gibt es auch bei uns die Sorgen, dass die Waffen möglicherweise später für andere Zwecke verwendet werden könnten. Ein Nichtstun in dieser Frage hätte allerdings weitreichende Konsequenzen: Die kurdische Region – in der mittlerweile auch eine halbe Million Flüchtlinge aus dem Irak und Syrien untergekommen sind – muss meines Erachtens in die Lage versetzt werden, sich gegen den drohenden Einmarsch der ISIS-Truppen zur Wehr zu setzen. Gleichzeitig – und darauf weise ich immer wieder hin, leistet Deutschland natürlich weiterhin große humanitäre Hilfe und setzt sich für eine politische Lösung des Konfliktes ein.

Ein erster Schritt in diese Richtung ist die neue Regierung um den Ministerpräsidenten al-Abadi. Nur eine irakische Regierung, die alle Bevölkerungsgruppen integriert, kann den Irak langfristig stabilisie­ren.

Unübersehbar ist, dass wir die Folgen der Konflikte in Syrien, im Irak und in anderen Teilen der Welt auch in Deutschland und in unserem Bezirk Eimsbüttel unmittelbar mitbekommen. Die Anzahl der Menschen, die aus humanitären Gründen hier Hilfe suchen, nimmt ständig zu. Wir sind alle gemeinsam daher gefordert, weiter nach neuen Unterbringungsmöglichkeiten zu suchen, um den Zustrom an Flüchtlingen zu bewältigen.

Rund zwei Stunden wurde angeregt diskutiert und auch nach der Veranstaltung nutzten viele Besucherinnen und Besucher noch die Möglichkeit, sich mit mir in Gesprächen auszutauschen.

Allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Veranstaltung möchte ich an dieser Stelle noch einmal für die engagierte Diskussion an dem Abend danken. Ebenso der Kursana-Residenz, dass wir dort wie­der einmal zu Gast sein durften.

Für den 20. November habe ich eine weitere Veranstaltung in Hamburg Stellingen geplant, an der auch mein Altonaer Kollege Dr. Matthias Bartke teilnehmen wird. An dem Abend wollen wir eine Bilanz über ein Jahr sozialdemokratische Regierungsbeteiligung ziehen.

Besuch bei der Beratungsstelle KODROBS

Am 20. August habe ich die Suchtbera­tungsstelle KODROBS Eimsbüttel in mei­nem Wahlkreis besucht. Die Beratungs­stelle ist seit dem 1. Juli in der Trägerschaft des Vereins „jugend hilft jugend“ und führt die Arbeit der „Suchtberatungsstelle DREI“ fort. Vor Ort haben uns Angelika Gimmini  und Roman Kipp  — Mitar­beiter in der Beratungsstelle – sowie der Leiter des Trägers, Kai Wiese, über das Angebotsspektrum der Suchtberatung und erste Erfahrungen bei der Arbeit am Standort berichtet. Die bisherigen Ange­bote bleiben unverändert und auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden bei dem neuen Trä­ger weiterbeschäftigt.

Die Beratungen für Menschen, die Probleme mit illegalen Drogen, Medikamenten oder Alkohol haben und auch für deren Angehörige erfolgt grundsätzlich kostenlos, anonym und vertraulich. Neben der qualifi­zierten Beratung und Versorgung suchtmittelabhängiger Menschen kümmert sich der Träger über sein Netzwerk auch um weitergehende Selbsthilfe und Beschäftigungsmöglichkeiten.

Weitere Informationen über KODROBS Eimsbüttel finden Sie hier: http://www.jugend-hilft-jugend.de/de/verein/kodrobs/eimsbuettel/KODROBS_Eimsbuettel_2014-WEB.pdf

Die Öffnungszeiten in der Grindelallee 41 sind: Montag, Dienstag und Donnerstag jeweils von 9–19 Uhr, Freitag von 9–15 Uhr.

Mit Jugendlichen aus Nicaragua bei Hagenbeck

Gemeinsam mit Jugendlichen aus Nicaragua, die im Rahmen eines Austausches Hamburg besucht haben, konnte ich einen gemeinsamen Nachmittag bei Hagenbecks Tierpark verbringen. Seit 1990 fin­det jedes Jahr dieser vierwöchige Jugendaustausch, organisiert von der Arbeitsgemeinschaft freier Jugendverbände in Hamburg e.V., zwischen Hamburg und unser Partnerstadt León in Nicaragua statt. Einen Sommer kommen 10 Jugendliche aus Nicaragua zu uns nach Hamburg, im darauffolgenden Jahr fliegen 10 Jugendliche aus Hamburg nach León. Ich selbst habe 1993 auch an diesem Austausch teilgenommen.

Für viele Jugendliche aus Léon ist die­ser Austausch die erste und vielleicht auch einzige „große“ Reise in ihrem Leben. Bereits im Juli habe ich die Jugendlichen im Rahmen einer Ameri­kareise in Léon getroffen. Einer ihrer großen Wün­sche für ihren Hamburg-Aufenthalt war ein Besuch bei Hagen­becks Tierpark — ein Wunsch, den ich gemeinsam mit dem Tierpark gerne ermöglicht habe. Vielen Dank noch-mal an dieser Stelle an Hagenbeck für die Unterstützung! Viele der Tiere, die wir an dem Nachmittag „getroffen“ haben, hatten die Jugend­lichen zuvor noch nie live gesehen. Besonders gut hat ihnen das Eismeer mit dem direkten Kontakt zu den Pinguinen gefallen.

Besuch aus dem Wahlkreis

Anfang September bin ich im Rahmen meiner Tagesfahrten wieder mit Bürge­rinnen und Bürgern aus meinem Wahl­kreis nach Berlin gefahren. Los ging es wie immer mit dem Bus morgens um 7.00 Uhr vom ZOB des Hamburger Hauptbahnhofs. Nach einer Stadtrund­fahrt durch Berlin fanden im Europa-Saal des Paul-Löbe-Hauses ein kleines Mittagessen und ein ausführliches Gespräch statt, bei dem ich den Teilnehmerinnen und Teilnehmern von meiner Arbeit in Berlin berichtet habe und sie mir all‘ ihre Fragen stellen konnten. Anschließend besuchten sie noch einen Informationsvortrag im Plenarsaal und, wer wollte, die Dachterrasse und die Kuppel des Reichstags, bevor es mit dem Bus wieder zurück nach Hamburg ging.

Weitere Berlin-Fahrten sind in diesem Jahr für folgende Tage geplant:

24. Oktober und den 12. Dezember (jeweils freitags)

Das Programm beinhaltet einen Besuch im Reichstag und auf der Kuppel, ein Informationsgespräch mit mir sowie eine Stadtrundfahrt. Der Unkostenbeitrag liegt bei 36 Euro (inkl. Mittags-Snack). Interessierte können sich gerne telefonisch unter 040 - 41449911 oder per E-Mail niels.annen.ma02@bundestag.de an mein Wahlkreis-Büro wenden.

Sprechstunde

Die nächste Bürger-Sprechstunde findet am 21. Oktober, von 17.00 bis 19.00 Uhr, in meinem Wahlkreisbüro, Helene-Lange-Str. 1, statt. Zur besseren Vorbereitung wäre ich allen Besucherinnen und Besuchern für eine kurze telefonische Anmeldung unter 040 - 41 44 99 11 dankbar.